Stadtplan Leverkusen
28.09.2011 (Quelle: Stadtverwaltung)
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Neue Bahnstadt Opladen: Die Weichen sind gestellt


Kostenrahmen für Gütergleisverlegung beim Projekt neue bahnstadt opladen bleibt im Rahmen
Forderung der Bezirksregierung nach haushaltsneutraler Finanzierung wird erfüllt
Das letzte Wort hat der Stadtrat am 17. Oktober

Gute Aussichten für das "Jahrhundertprojekt der Stadtentwicklung, die Neue Bahnstadt Opladen, konnten Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn, Stadtkämmerer Rainer Häusler und nbso-Geschäftsführerin Vera Rottes im Rahmen eines Pressetermins am Mittwoch, 28. September, präsentieren.
Sie stellten zwei Beschlussvorlagen für die Ratssitzung am 17. Oktober vor, die nun den Weg der für die Gesamtentwicklung des Geländes so notwendigen Gütergleisverlegung ebnen.

"Die Weichen sind gestellt, es liegt nun am Rat der Stadt Leverkusen, dass der Zug zur Realisierung des Projektes weiter an Fahrt gewinnt", betonte Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn, bei der Erläuterung der Beschlussvorlagen.Danach hat die detaillierte und belastbare Prüfung für die vom Rat favorisierte Variante 4 der Gütergleisverlegung ergeben, dass die Kostenberechnung voll im Rahmen von rund 32 Millionen € bleibt. Dieses gute Zwischenergebnis sei erste Voraussetzung, um sich mit der Art der Finanzierung des städtischen Eigenanteils von ca. 6,2 Millionen € zu befassen, so der Oberbürgermeister.

Er erinnerte daran, dass es wegen der finanziellen Lage der Stadt eigentlich keine Zustimmung der Bezirksregierung zur Gütergleisvorlage geben sollte. Seine Aufgabe sei es gewesen, diese Finanzierung in einem für die Stadt verantwortbaren Rahmen zu entwickeln und einen Kompromiss mit der Bezirksregierung abzustimmen, was nun gelungen sei.

Dabei habe man insgesamt keineswegs durch eine "rosa-rote" Brille geschaut, unterstrich der OB. Die Vermarktungszahlen, der Projekttag, die Nachfrage der Gewerbetreibenden, die Vermarktung der Grundstücke, all dies untermauere, dass die Neue Bahnstadt Opladen im Bewusstsein der Menschen angekommen sei und es sich um das Jahrhundertprojekt für Leverkusen handele, für das es wie für kein anderes Projekt lohne, den städtischen Eigenanteil aufzubringen.

Das Finanzierungs-Modell sieht nun Ansatzreduzierungen im freiwilligen Bereich, dem einzigen möglichen städtischen Handlungsspielraum vor, der durch Reduzierung des Zuschusses an die KulturStadtLev realisiert wird. Bei Vereinen wird es keine Kürzungen geben. Dennoch seien keine negativen Auswirkungen für den städtischen Kulturbetrieb zu befürchten, da eine Refinanzierung über unterschiedliche Beteiligungen von Gesellschaften und Dritten klar geregelt sei, so der Oberbürgermeister.

Er dankte in diesem Zusammenhang ausdrücklich der Regierungspräsidentin Gisela Walsken und ihrem Team, die durch das Entgegenkommen nun beides ermöglichten: "Kultur und Gütergleisverlegung." Das Modell der gesicherten Unterstützung durch Dritte sein auch "eine große Chance, die Kultur in dieser Stadt dauerhaft zu sichern, so Reinhard Buchhorn. Ohne Unterstützung Dritter könnten die freiwilligen Leistungen der Stadt auf Dauer nicht gesichert werden, so der OB.

Er bedankte sich ausdrücklich bei allen, die bereit seien, diesen unkonventionellen Weg mitzugehen und verwies auch darauf, dass Kulturdezernent Marc Adomat und die Leiterin der KulturStadtLev, Frau Marion Grundmann, diesen Weg ausdrücklich mit tragen.
Oberbürgermeister Buchhorn, Stadtkämmerer Häusler und Geschäftsführerin Vera Rottes warben abschließend ausdrücklich für eine breite politische Zustimmung für den nun aufgezeigten, einzig gangbaren Weg zur Realisierung der Gütergleisverlegung. Man solle dem Modell, das für parteipolitische Auseinandersetzungen viel zu wichtig sei, den Weg ebnen.

Es biete gerade für Opladen die so dringend benötigte Perspektive.
Im politischen Beratungsprozess werden die Beschlussvorlagen am Montag 10. Oktober im Aufsichtsrat der Neuen Bahnstadt, dem Betriebsausschuss KulturStadtLev, der Bezirksvertretung II und dem Finanzausschuss vorberaten. Das letzte Wort hat dann der Stadtrat am 17. Oktober.


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Letzte Änderung am 04.07.2015 11:48 von leverkusen.
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