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Mobilität: Warum hat die SPD nicht zugestimmt?

Veröffentlicht: 15.11.2018 // Quelle: Rüdiger Scholz

Zum Mobilitätsparteitag der SPD Leverkusen erklärt der CDU-Ratsherr Rüdiger Scholz:

„Es ist zu begrüßen, dass die SPD nun endlich auch das Thema Mobilität erkannt hat. Bisher hat sie sich hier eher verweigert. Das wird besonders dadurch deutlich, dass sie im vergangenen Jahr im Stadtrat mehrmals gegen Mobilitätsinitiativen gestimmt hat, die sie nun fordert.

Vor elf Monaten hat der Stadtrat dasFahrradverleihsystem beschlossen, das ausschließlich in den drei Stadtteilen Wiesdorf, Schlebusch und Opladen etabliert werden soll. Ein Änderungsantrag, das Angebot auf alle Stadtteile auszudehnen, wurde von der SPD abgelehnt. Selbst der Kompromissvorschlag, wenigstens die S-Bahnhöfe Rheindorf und Küppersteg noch einzubinden, stieß auf den Widerstand der Sozialdemokraten.

Ähnlich verhielten sie sich beim Antrag zum Lückenschluss des Radschnellweges Rhein. Auch hier wurde auf Zeit gesetzt, eine Zustimmung gab es nicht.

Aber jetzt geht der Blick nach vorn. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass auch die SPD beim neuen Nahverkehrskonzept einer Anbindung des S-Bahnhofs Rheindorf an das künftige Schnellbussystem zustimmt. Bisher ist dieser in das geplante System nicht eingebunden, obwohl Schnellbusse gerade die optimierten ÖPNV-Verbindungen miteinander verknüpfen sollen. Gemeinsam kann hier für Rheindorf eine Verbesserung erreicht werden. Außerdem ist die Anpassung an den 20-Minuten-Takt der S-Bahn-Linie 6 an Samstagen nicht erfolgt, die vor einem Jahr versprochen wurde. Auch hier muss nachgearbeitet werden. Und schließlich wurde die mangelhafte ÖPNV-Verbindung zwischen Rheindorf und Opladen gar nicht thematisiert. Hier warten die Bürgerinnen und Bürger seit rund vier Jahrzehnten auf eine Lösung.“

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