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Landtagswahlen am 14. Mai 2017

Veröffentlicht: 08.05.2017 // Quelle: Stadtverwaltung

Wahlberechtigte (Stand 8. Mai)
116.423, davon haben 15.552 (13,6%) einen Wahlschein bzw. die Briefwahl beantragt
(Zugezogene konnten sich bis zum 28. April 2017 ins Wählerverzeichnis eintragen lassen).

Wahllokale
108 Urnenwahllokale, davon 55 barrierefrei (gut 50%)
21 Briefwahllokale (im Rathaus)

Erfolg ausschließlich nach Listenwahl 31 Listen stehen in NRW zur Wahl. Insgesamt werden 181 Abgeordnete gewählt. (128 Direktmandate und 53 über Landeslisten)

Kandidaten für Leverkusen:
Josefa (Eva) Lux, SPD
Rüdiger Scholz, CDU
Dirk Trapphagen, Grüne
Uwe Bartels, FDP
Oliver Ding, Piraten
Lukas Schön, Linke
Manuel Janz, Die Partei
Winfried Kranz, AfD
Dennis Wodzikowski, Einzelbewerber /“Lev muss leben“

Stimmbezirke: 108

Vorbereitungszeit und Mitarbeitereinsatz
Am Wahltag sind ca. rund 300 städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und rund 600 freiwillige Helfer in unterschiedlichen Funktionen im Einsatz, die meisten in den Urnenwahl- und Briefwahllokalen.
Im Backoffice des Bürgerbüros arbeiten zurzeit 10 externe Mitarbeiter/innen und 2 interne Mitarbeiterinnen zur Abarbeitung des täglich eigehenden Briefwahlvolumens. Die Öffnungszeit der Briefwahlbüros:
Montag, Dienstag, und Mittwoch von 8 bis 16 Uhr (am 9. Mai bereits ab 7.30 Uhr); Donnerstag von 8 bis 18 Uhr und Freitag von 8 bis 13 Uhr (am 12. Mai (Freitag vor der Wahl) von 8.00 bis 18.00 Uhr).

Bereits im November 2016 begannen die ersten Vorbereitungen für die am 14. Mai 2017 stattfindenden Wahlen (Anmietung der Wahllokale/Bestellung von Wahlvordrucken usw.).
Zur Planung und Abwicklung der Wahlen ist ein Mitteleinsatz in Höhe von 130.000 Euro vorgesehen. Die Wahlkostenerstattung durch das Land beträgt rund 120.000 Euro.

Ausgestellte Wahlscheine (Stand 8. Mai)
Aktuell sind für die Landtagswahl 15.552 Wahlscheine ausgestellt worden.
Per Briefwahl haben bereits abgestimmt: 9.729 (8,36%)

Briefwahl
Briefwahlunterlagen können beantragt werden:
• Per Post: Dazu wird die Rückseite der Benachrichtigungskarte ausgefüllt, unterschrieben und im frankierten Umschlag an das Wahlamt zurückgesandt. Dieses sendet dann die Briefwahlunterlagen zu.
• Persönlich: Ab sofort kann im Bürgerbüro im Rathaus die Briefwahl beantragt und der Stimmzettel direkt an Ort und Stelle ausgefüllt werden, auch wenn die Wahlbenachrichtigungskarte noch nicht vorliegen sollte. Dazu ist jedoch die Vorlage des Personalausweises oder des Reisepasses notwendig. Sofern die Wahlbenachrichtigungskarte bereits vorliegt, wird gebeten, diese bei persönlicher Abholung der Briefwahlunterlagen ebenfalls mitzubringen.
• Im Internet unter www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=5316000 . Der Link sowie weitere Informationen sind auch auf der Homepage der Stadt Leverkusen zu finden: http://www.leverkusen.de/rathaus-service/politik/wahlen/briefwahl-2017.php
• Erstmals besteht die Möglichkeit, den Antrag über einen QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung zu stellen. Unter Angabe der Daten aus der Wahlbenachrichtigung können mobil per Smartphone Anträge gestellt werden.(Die Stadtverwaltung konnte nicht klären, ober ein Antrag über den QR-Code gestellt wurde)

Wer nicht selbst ins Bürgerbüro kommen kann, hat die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen von einer Person seines Vertrauens abholen zu lassen. Voraussetzung dafür ist eine schriftliche Vollmacht, die bei der Abholung vorgelegt werden muss. Eine solche ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt. Das Formular steht außerdem als Download unter http://www.leverkusen.de/rathaus-service/politik/wahlen/briefwahl-2017.php zur Verfügung.

In den Briefwahlunterlagen sind enthalten:
1 Stimmzettel für die Wahl zum Landtag
1 blauer Stimmzettelumschlag
1 roter Rücksendeumschlag (Wahlbrief)
1 Merkblatt zur Briefwahl
1 Wahlschein

Briefwahlanträge werden bei persönlicher Vorsprache bis Freitag, 12. Mai, 18.00 Uhr, im Bürgerbüro entgegengenommen und in besonderen Fällen (z.B. akuter Erkrankung) auch noch am Wahltag bis 15.00 Uhr. Bei postalischem Versand des Briefwahlantrags sollte die Postlaufzeit beachtet werden. Letztmöglicher Termin für die Abgabe der Wahlbriefe im Rathaus ist Sonntag, 14. Mai, 18.00 Uhr.

Wahlpräsentation
Am Sonntag, 14. Mai 2017 findet ab 18.00 Uhr im Leverkusener Rathaus die Präsentation der aus den Stimmbezirken in Leverkusen eingehenden Wahlergebnisse statt. Auf Großleinwand werden im Ratssaal die aktuellen Ergebnisse dargestellt. Parallel kann über zwei im Foyer des Ratssaals aufgestellte Fernsehgeräte ab 18.00 Uhr in die aktuelle Wahlberichterstattung verfolgt werden. Mit dem vorläufigen Endergebnis der Landtagswahl wird gegen 22.00 Uhr gerechnet. Herr Oberbürgermeister Uwe Richrath wird als Wahlleiter das vorläufige Endergebnis im Ratssaal verkünden.

Parallel kann die Wahl im Internet verfolgt werden:

Internet
Ein breites Informationsangebot zum Thema Wahlen (Erläuterungen, Briefwahlantrag, etc.) bietet die städtische Homepage: www.leverkusen.de/rathaus-service/politik/wahlen/index.php
Am Wahlabend werden auf der Internetseite regelmäßig Ergebnis-Zwischenstände und das Endergebnis als beschriftete Balkengrafik dargestellt.

App zur Wahl
Die Stadt Leverkusen informiert über die Wahl auch mobil. Sie ist auf der App „VoteManager" vertreten. Über ihre mobilen Endgeräte können sich die Nutzer dort zum aktuellen Stand informieren. Am Wahlabend werden die Ergebnisse fortlaufend präsentiert. Die App ist kostenfrei verfügbar für gängige Smartphones und Tablets. Im jeweiligen App-Store kann die App aufgerufen und heruntergeladen werden.

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