Heutige Stadtratssitzung

Über die Verlagerung der Jugendwerkstatt wird noch ein Jahr nachgedacht.
Grillen wird an drei Stellen im Stadtgebiet (Wupper in Opladen, nördlich Oulusee und Rheinufer Hitdorf) testweise bis zum 30.09. erlaubt.
Die Märkte werden an die Marktgilde privatisiert.
Die Grünen scheren aus "Tunnel-statt-Stelze" und damit Jamaika- aus und sind jetzt für den nur noch mit Sieg vor dem Bundesverwaltungsgericht möglichen langen Tunnel.
Der Stadtrat diskutiert über E-Mobilität ist aber seit Jahren nicht in der Lage, ausreichend Fahrradabstellpläte am Rathaus errichten zu lassen.
Der öffentliche Internet-Zugang war oftmals nicht erreichbar.

Tagesordnung
1 Eröffnung der Sitzung
2 Niederschriften
3 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
4 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen
5 Einkünfte des Oberbürgermeisters 2016
6 Gewährung einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Leverkusen zugunsten der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum) aufgrund einer Umschuldung
7 Beteiligung am "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier in NRW 2017"
8 Grillen in öffentlichen Anlagen auf ausgewiesenen Flächen in den drei Stadtbezirken i. S. des § 12 Abs. 1 der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in den Straßen und Anlagen der Stadt Leverkusen
9 Übertragung der städtischen Wochenmärkte auf die Deutsche Marktgilde eG
10 A1 Ausbau zwischen AK Leverkusen-West und AK Leverkusen: Machbarkeitsstudie zum Transport von Gefahrgütern im Fall einer Tunnellösung
11 Planung einer Kindertagesstätte auf der Westseite der neuen bahnstadt
12 Mehrgenerationenwohnen in Leverkusen
13 Förderung der E-Mobilität
14 Bebauungsplan Nr. 172 B/II "nbso - Campus Leverkusen und Gewerbe"
15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 27/I "Rheindorf-Nord - zwischen Elbestraße, Insterstraße und Königsberger Platz"
16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 28/II "Opladen - nbso, südlich Bahnstadtchaussee (Baudenkmal Kesselhaus)"
17 Zentraler Busbahnhof Wiesdorf - Überdachung, Ausstattung und Randbereiche
18 Installation eines neuen Verkehrsrechners für Lichtsignalanlagen
19 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Leverkusen
20 Ausschussumbesetzungen
21 EU-weite Ausschreibung des Grundstückes in der Bahnstadt West für Wohnungsbau und Kindertagesstätte