Stadtkämmerer Rainer Häusler informiert über Kommunales Investitionsprogramm

In einem Schreiben an die Mitglieder des Rates und des Verwaltungsvorstandes hat Stadtkämmerer Rainer Häusler am Freitag, 16. Januar, darüber informiert, welche weiteren Schritte bis zur endgültigen Vorlage eines kommunalen Investitionsprogramms als Bestandteil des 2. Konjunkturprogramms zu erwarten sind.
In dem insgesamt 14 Punkte umfassenden Schreiben geht der Stadtkämmerer davon aus, dass bis zum voraussichtlichen Inkrafttreten noch „wenigstens vier Wochen ins Land gehen werden."
Zuversichtlich ist Rainer Häusler, dass nach den Vorgaben des Bundes auf die Leistung eines städtischen Eigenanteils verzichtet wird. Eine weitere Sonderbehandlung finanzschwacher Kommunen sei dann allerdings nicht mehr zu erwarten.
Die Verwaltung sehe sich nach ersten Einschätzungen in der Lage, in dem in Frage kommenden Zeitraum bis Ende 2010 im Unterhaltungsbereich von Hoch- und Tiefbau ein Volumen von 23 Mio. € umzusetzen.
Abschließend kündigte der Stadtkämmerer an, dass die Verwaltung in der Woche vor der Ratssitzung am 16. Februar einen konkretisierten Vorschlag zur Umsetzung des kommunalen Investitionsprogramms vorlegen werde.

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