Sondereinsatz zur Kontrolle von Gewerbebetrieben: 20 Verstöße festgestellt


Archivmeldung aus dem Jahr 2023
Veröffentlicht: 24.04.2023 // Quelle: Stadtverwaltung

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Kontrollen von Gewerbebetrieben in Leverkusen haben 20 Verstöße aufgedeckt, darunter Verstöße gegen den Nichtraucher- und Jugendschutz sowie das Tabaksteuergesetz. In einer Shisha-Bar wurde eine erhöhte Kohlenmonoxid-Konzentration festgestellt und unversteuerter Wasserpfeifentabak entdeckt. Die Polizei, die Bußgeldstelle und der Kommunale Ordnungsdienst waren im Einsatz und werden weiterhin Präsenz zeigen, um die Einhaltung von Vorschriften zu kontrollieren und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.

Mitarbeitende der Polizei, der Bußgeldstelle, sowie des Kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Leverkusen haben am späten Freitagabend, 21. April 2023, mehrere Gewerbebetriebe im gesamten Stadtgebiet kontrolliert. Die Aktion fand unter Federführung des Kommunalen Ordnungsdienstes statt. Der Fokus lag auf der Überprüfung des Jugend- und Nichtraucherschutzes, Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz sowie der Kontrolle von unerlaubtem Glücksspiel. 

Die Ergebnisse der Aktion haben die Bedeutung derartig durchgeführter Kontrollen, die nicht zuletzt zum Schutze der Verbraucher durchgeführt werden, wieder einmal belegt. 

Unter anderem wurden mehrere nicht funktionstüchtige oder fehlerhafte CO-Melder festgestellt, ebenso fehlten Warnschilder über das Risiko nicht auszuschließender Gesundheitsgefahren. Weiterhin wurde innerhalb einer Shisha-Bar die Kohlenmonoxid-Konzentration von 30 Parts per Million überschritten, sodass durch die eingesetzten Einsatzkräfte umgehend Maßnahmen ergriffen wurden, bis der Wert wieder unterschritten wurde. In einer kontrollierten Shisha-Bar wurde unversteuerter Wasserpfeifentabak entdeckt.  

Des Weiteren wurden in allen kontrollierten Betrieben die Einhaltung des Nichtraucherschutzes, des Jugendschutzes, sowie des Gaststättenrechts kontrolliert. Innerhalb der durchgeführten Kontrollen konnten einige gewerberechtliche Verstöße festgestellt werden. Insgesamt verzeichneten der Kommunale Ordnungsdienst sowie die Polizei rund 20 Verstöße. Es wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren sowie Strafanzeigen eingeleitet. 

Im Einsatz waren siebzehn Beamtinnen und Beamte der Polizei, ein Mitarbeiter der Bußgeldstelle der Stadt Leverkusen, sowie neun Mitarbeitende des Kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Leverkusen. 

Auch weiterhin werden der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt Leverkusen und die Polizei gemeinsam starke Präsenz zeigen, um die Einhaltung von Vorschriften und Auflagen zu kontrollieren und etwaige Verstöße konsequent zu ahnden. Ziel ist es dabei auch, das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leverkusen zu stärken.

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