Ratssitung am Montag

Der Stadtrat trifft sich am Montag 14:00 zu seiner öffentlichen Sitzung im Rathaus mit folgender Tagesordnung.
Leverkusen.com hat wie üblich den Antrag auf Aufzeichnung und Veröffentlichung gestellt.

1. Eröffnung der Sitzung
   - Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
2. Vorstellung der Kriminalstatistik 2015 durch Herrn Polizeipräsidenten Mathies (wird wahrscheinlich auf 16:00 verschoben)
3. Genehmigung von Niederschriften
4. Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
5. Ausschussumbesetzungen (Nummer 2016/1077)
6. Abberufung und Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Gesellschafterversammlung der Leverkusener Parkhaus-Gesellschaft mbH (LPG) (2016/1082)
7. Beteiligung an dem Förderprojekt "Bergische Panorama-Radwege" - in Leverkusen: "Panorama-Radweg Balkantrasse" (2016/1054)
8. Frauenförderplan der Stadtverwaltung Leverkusen für die Jahre 2016 bis 2018 2016/1057
9. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Entwurf des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Leverkusen - (2016/1035)
10. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beteiligung der EVL an einer Gesellschaft zur Realisierung von Projekten im Bereich der Erneuerbaren Energien (Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG) - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW 2016/1040
11. Abfallentsorgungsgebühren
    - Aussetzung der Umsetzung der neuen Müllgebührenordnung (2016/1063)
    - Müllverwiegung zwecks Gebührenzuordnung (2016/1081)
12. Fördermöglichkeiten für eine Sporthalle auf dem Gelände der neuen bahnstadt opladen (2016/1067)
13. Umstellung auf Elektrofahrzeuge bei der Stadt Leverkusen und den städtischen Gesellschaften (2016/0961)
14. Büroräume für den privaten Sicherheitsdienst in der Bahnhofstraße in Opladen (2016/0983)
15. Änderung der Satzung der Sparkasse Leverkusen (2016/1080)
16. Gewährung von Ausfallbürgschaften durch die Stadt Leverkusen aufgrund von Umschuldungen zugunsten der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum) (2016/0958)
17. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 (2016/1050)
18. Einheitlicher Beginn der Weihnachtsmärkte in Wiesdorf und Opladen
    - Eröffnung des Christkindchenmarktes in Leverkusen-Wiesdorf vor Totensonntag (2016/1052 und 2016/1009)
19. Optimierungspotenziale des Sportpark Leverkusen (SPL) - Abschlussbericht für die Gemeindeprüfungsanstalt NRW, vorgelegt von der Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (2016/0999)
20. Restriktionen für Asylbewerber (2016/1008)
21. Baustellenmanagement für die Sommerferien 2016 (2016/0982)
22. Lärm- und Erschütterungsschutz bei der Gütergleisverlegung (2016/1020)
23. Runder Tisch zur Wohnungsvergabe (2016/0948)
24. Bildung des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 20 - Leverkusen zur Landtagswahl am 14.05.2017 (2016/1037)
25. Gesundheitsfachplan Teilfachplan Hilfen für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leverkusen mit psychischen Problemen und Erkrankungen (2016/0995)
26. Inventur der Ausstattung der Schulen mit Möbeln und Computern (2016/1007)
27. Anschaffung von DaZ - Deutsch als Zweitsprache - Materialien für Leverkusener Grundschulen ab 2016 (2016/1022)
28. Organisationsbericht KulturStadtLev (2016/1059)
29. Jahresabschluss 2015 der KulturStadtLev (KSL) (2016/1024)
30. Schulentwicklungsplan Berufskollegs Leverkusen (2016/0979)
31. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in einer Tageseinrichtung für Kinder, in Tagespflege oder in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Leverkusen vom 26.05.2015 (2016/1029)
32. Sportstättenentwicklungsplanung für die Stadt Leverkusen (2016/0986)
33. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Durchführung eines Architektenwettbewerbs für das geplante Dach des ZOB Wiesdorf (2016/1049)
34. Umbenennung der Otto-Grimm-Straße (2016/1039)
35. Um- und Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen
    - Vermeidung von jahrelangen Großbaustellen in Leverkusen (2016/1023)
    - Verzicht auf Öffnung der Bayer-Giftmülldeponie (2016/1011 und 2016/1046)
    - Durchführung einer offiziellen Bürgerbefragung zu Lösungsvarianten (2016/1047)
    - Vergleichbare Prüfung aller möglichen Varianten (2016/1048)
    - Vergleichbare Prüfung verschiedener großer Tunnellösungen (2016/1051)
    - Verzicht auf Verkauf städtischer Grundstücke im Bereich des Ersatzbaus der Stelze der A 1 (2016/1019)
    - Begleitende Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Autobahnausbau in Leverkusen (2016/1060)
    - Veränderung der Reihenfolge der Bauabschnitte für den Umbau und die Sanierung der Autobahnen in Leverkusen (2016/1061)
    - Weitere Vorschläge im Zusammenhang mit dem Neu- und Ausbau der A1, A3 und A59 inklusive beider Leverkusener Kreuze sowie der Rheinquerung (2016/1069)
36. Torhaus, Bahnhofsbrücke Opladen (2016/0976 und 2016/1056)
37. "Brückenpark" - Campusbrücke/Westseite in Opladen (2016/0977)
38. Prüfung einer Zusammenlegung der Technischen Betriebe Leverkusen mit dem Fachbereich Stadtgrün (2016/0988)
39. Bebauungsplan Nr. 189/I "Rheindorf - Elbestraße / Masurenstraße" - Beschluss über die eingegangenen Äußerungen während der frühzeitigen Beteiligung (Abwägung) - Satzungsbeschluss (2016/0991)
40. Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 221/II "Opladen – Kreisverkehr Rennbaumstraße/Stauffenbergstraße" (2016/1053)
41. Wohnbausiedlungsflächen (2016/0990)
    
42. Abstufung der L 293 in den Ortsbereichen Bürrig und Küppersteg (2016/0997)
43. Abstufung der L 43 und L 293 im Stadtteil Hitdorf (2016/1073)
44. Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (2016/1055)
45. Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes in den Verbandsversammlungen des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Sieg und des Zweckverbandes Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur - Rheinland (2016/1093)
46. Resolution zur Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge im Bereich des ÖPNV (2016/1042)
47. Modellprojekt "Quartier in Bewegung" (2016/1091)