Morgige Ratssitzung

Zur öffentlichen Sitzung trifft sich der Stadtrat am morgigen Montag um 14:00 im Rathaus mit folgender Tagesordnung:

1 Eröffnung der Sitzung
2 Niederschriften
3 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
4 Ausschussumbesetzungen
5 Recht der Ratsmitglieder und Ausschussvorsitzenden auf Auskünfte des Oberbürgermeisters und auf Akteneinsicht
6 Verzicht auf Einwegbecher/-besteck im Rat der Stadt Leverkusen
7 Breitbandausbau nach Wirtschaftlichkeitslückenmodell - Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes und des Landes NRW
8 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen
9 Erteilung von Weisungen gemäß § 113 Abs.1 GO NRW; Abberufung sowie Neubestellung eines Geschäftsführers der Energieversorgung Leverkusen Verwaltungs- und Beteiligungs GmbH (EVL)
10 Jahresabschluss 2017 der AVEA GmbH & Co. KG und deren Tochtergesellschaften und Entlastung
11 Jahresabschluss 2017 der RELOGA Holding GmbH & Co. KG und deren Tochter- und Beteiligungsgesellschaften und Entlastung
12 Teilnahme am Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier 2018"
13 Wasserversorgungskonzept für die Stadt Leverkusen
14 Verkaufsoffene Sonntage 2018 - 20. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen
15 Einladung des Polizeipräsidenten in die Ratssitzung am 30.08.2018
16 Integrationskonzept Stadt Leverkusen
17 Totholz als Nisthilfe
18 Förderung naturnaher Gärten
19 Resolution Schadstoffvermeidung Binnenschiffe
20 Sachstand Luftreinhalteplan für Leverkusen
21 Parkraumbewirtschaftung
22 Quartiershausmeister für Leverkusener Stadtteile
23 Einrichtung von "Hol- und Bringzonen" im Bereich von vier Schulen im Stadtgebiet
24 Wahlwerbung
25 Internet-Kinderrathaus für die Stadt Leverkusen
26 Tablets für Lehrerinnen und Lehrer an Leverkusener Schulen (von der Tagesordnung abgesetzt)
27 Null Toleranz gegen religiöse Intoleranz
28 Änderung der Entgeltordnung und der Öffnungszeiten des Museums Morsbroich
29 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Austausch der Oberlichtzüge / Umrüstung der Vorbühnenzüge auf maschinellen Antrieb und Antrieb des Nebenbühnentors
30 Änderungssatzung zur Förderung von Kindern in Tagespflege
31 Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder Freier Träger
32 Ausbau von Betreuungsplätzen in Tageseinrichtungen für Kinder in Leverkusen
33 Jahresabschluss des "Sportpark Leverkusen" 2017
34 Bau einer Dreifachsporthalle für die NRW-Sportschule Leverkusen, Landrat-Lucas-Gymnasium, für Vereine sowie für die Nutzung als Mehrzweckhalle
35 Deutschland-Studie des Forschungsinstituts "Prognos"
36 Wohnungen über Parkplätzen und Supermärkten
37 Förderung "Junges Wohnen"
38 Arbeitsgruppe "Wohnungsbauprogramm 2030 +"
39 Hotelstandorte in Leverkusen / Planungen City C und Postgelände
40 Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Leverkusen
41 WLAN-Nutzung in den Jugendhäusern und der Doktorsburg
42 Sachstandsbericht Sperrung/Nutzung Schulaula Freiherr-vom-Stein-Gymnasium (von der Tagesordnung abgesetzt)
43 Machbarkeitsstudie Ausbaumaßnahme S 1 und S 17, Reaktivierung Güterzugstrecke Leverkusen-Opladen - Düsseldorf und Güterzugstraße Leverkusen-Opladen - Köln-Hauptbahnhof
44 Nutzung des Parkplatzes am S-Bahn-Halt Chempark
45 Neubau Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) Leverkusen-Wiesdorf/Kostenerhöhung
46 Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 19/II "Supermarkt Bergisch Neukirchen"
47 Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
48 Erweiterung Sekundarschule durch Aufstockung des Verwaltungstraktes
49 Erweiterung Gesamtschule Schlebusch
50 Stadtteilentwicklungskonzept Opladen/Energetische Sanierung, Anbau eines Aufzugs und Quartierstreffpunkt Hauptschule Im Hederichsfeld
51 Aufstellung von Fahrradboxen im Stadtgebiet
52 Ausbau Kreisverkehrsplatz Stauffenbergstraße/Rennbaumstraße
53 Busspur Rennbaumstraße
54 Diepentalsperre
55 Sitzungsplan 2019
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 5/2018)

Bei der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung geht es um folgendes:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Niederschriften
3 Beendigung Beschäftigung ehemaliger Museumsleiter Schloss Morsbroich

1. Rüge des Oberbürgermeisters
   
2. Offenlegung durch den Fachbereich Rechnungsprüfung und Beratung
   4 Leitung des Fachbereichs Finanzen
   
   
   Auf Antrag von Uwe Richrath hat der Rat am 07.05.2018 beschlossen, daß Leverkusen.com die Ratsitzung nicht mehr per Video ausführlich dokumentieren darf.

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   Anschriften aus dem Artikel: Albert-Einstein-Str 58, Alte Landstr 129