Ratssitzung am Montag

Immerhin gut neun Monate nach der Ankunft der Pandemie in Leverkusen verkündet die Stadtverwaltung eine Neuerung für die Abstimmungen im Rat:

"Zwischenzeitlich wurden von der Verwaltung alternative Abstimmungsgeräte beschafft, die von den Sitzplätzen jedes Ratsmitglieds bedient werden können, sodass zukünftig Abstimmungen per Handzeichen entbehrlich sein müssten."

Die Redezeit kann immer noch nicht automatisch überwacht werden, solange die Ratsmiglieder nicht an ihren ursprünglichen Plätzen sitzen.

Tagesordnung des Rates am Montag im Rathaus am Montag 14:00
1 Eröffnung der Sitzung
2 Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
2.1 Niederschriften
2.2 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
2.3 Ausschussumbesetzungen
2.4 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen
2.5 Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Ratsausschüsse
3 Dezernat II
3.1 Finanzielle Verpflichtungen der Stadt außerhalb des städtischen Haushalts
3.2 Gleichwertige Lebensverhältnisse in Leverkusen
3.3 Abschaffung der Hundesteuer in Leverkusen
3.4 Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2021
3.5 Gewerbeanmeldung online ermöglichen
3.6 Unterstützung der Gastronomie im Jahr 2021 - Fortsetzung der Ausnahmeregelungen sowie Befreiung von der Gebührenpflicht
3.7 Regelung des Silvester-Feuerwerks zur Jahreswende 2020/2021
4 Dezernat III
4.1 Trassennutzungskonflikte im Schienenpersonennahverkehr
4.2 Finanzierung Machbarkeitsstudie S-Bahn-Direktanbindung Leverkusen-Opladen und Manfort nach Düsseldorf
4.3 Zustand Bürgerbusch
4.4 Bezug von Hühnereiern aus Brütereien ohne Kükentötung
4.5 Arbeitsmarktsituation in Leverkusen
4.6 Förderprogramm Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement
4.7 Mehrgenerationenhaus Theodor-Gierath-Str. 6 des Caritasverbandes
4.8 Resolution zur Beendigung der aktuellen Lockdown-Politik
5 Dezernat IV
5.1 Corona-Schutzmaßnahmen für Schulen
5.2 Verteiltes Lernen
5.3 Regelkonforme Kindertagesbetreuung
5.4 Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft 2027
5.5 Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev (KSL)
5.6 Wirtschaftsplan 2021 des "Sportpark Leverkusen"
5.7 Verlängerung der Vereinbarung mit den Erziehungsberatungsstellen
5.8 "Frühe Hilfen" in Leverkusen 2021 - 2025
5.9 Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger
5.10 Programmaufruf Städtebauförderprogramm des Bundes und des Landes NRW: „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ für das Jahr 2021
5.11 Finanzielle Unterstützung NaturGut Ophoven in Corona-Zeiten
6 Dezernat V
6.1 Tunnel statt Stelze
6.2 Tunnelartige Einhausungen der Autobahnen A1, A3 und A59
6.3 8-spuriger Ausbau der Autobahnen A1 und A3
6.4 Einberufung der Arbeitskreise Autobahn
6.5 Entwicklung Innenstadt
6.6 Errichtung einer umzäunten Hundefreilauffläche
6.7 Luftreinhaltung
6.7.1 Anschaffung von Luftreinigern
6.7.2 Sonderprogramm zum Erwerb mobiler Luftfilteranlagen für Schulen und Sporthallen
6.7.3 Lüftungsanlagen nach Plänen des Max-Planck-Instituts
6.8 Aufstellung von Ortsschildern mit der Aufschrift "Leverkusen Stadt der Vielfalt"
6.9 Pflanzung von 10+1 Bäumen als Mahnmal gegen Rechtsextremismus
6.10 Außerdienststellung von Grabfeldern auf dem Friedhof Scherfenbrand
6.11 Öffentliches Fahrradverleihsystem für Leverkusen
6.12 Aufbau eines Lastenrad-Verleihsystems in Leverkusen
6.13 V 33/I "Rheindorf - Wohnbebauung Muldestraße"
6.14 Planfeststellungsverfahren für die Planänderung Nr. 01 zum Planfeststellungsbeschluss einer Erdgasparallelleitung der NETG
6.15 Arbeitsprogramm Bauleitplanung 2021/2022
6.16 Schule Am Friedenspark, Netzestraße 10-12, Vorübergehende Auslagerung in das Containergebäude Felderstraße 160
6.17 KGS Burgweg, Burgweg 38, Leverkusen-Rheindorf
6.18 Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Sporthallenbedarfsplanung an der Theodor-Heuss-Realschule
6.19 Brücke Süd Höhe Wilhelmstraße in Opladen
6.20 Busspur Burscheider Straße
6.21 Aufbringen von Graffitis an der Brücke Bismarckstraße/Dhünn
6.22 Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren 2021
6.23 Festsetzung der Fäkalschlammentsorgungsgebühren 2021
6.24 Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren 2021
6.25 13. Änderung der Satzung der TBL über die Straßenreinigung in der Stadt Leverkusen (Straßenreinigungssatzung)
7 Dezernat I
7.1 Klimafreundlicher Dienstwagen für den Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen
7.2 Update und Erweiterung für das Ratsinformationssystem
7.3 Kommunale Energiewende zur Sicherung unserer Lebensgrundlagen
7.4 Wirtschaftsplan 2021 der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum) / Jobticket
7.5 Stadtteilentwicklungsgesellschaft Wiesdorf/Manfort (SWM)
7.6 Kostenentwicklung für externe Gutachten
7.7 Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW - WfL Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH (WfL)

• Wirtschaftsplan 2021 und Verlustabdeckung 2021
  7.8 neue bahnstadt opladen - Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2020
  Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 8/2020)
  
  Nicht öffentlicher Teil:
  Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
  1 Eröffnung der Sitzung
  2 Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
  2.1 Niederschriften
  3 Dezernat I
  3.1 Grundstücksgeschäft in Opladen
  3.1.1 Veräußerung und Bebauung des Bahnhofsgeländes in Opladen
  3.1.2 Veräußerung Geschäftsanteile Momentum an die Empira AG
  3.2 Grunderwerb in Wiesdorf
  4 Dezernat II
  4.1 Mögliche private Interessenkollisionen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen i. S. v. § 31 GO NRW
  5 Dezernat III
  6 Dezernat IV
  7 Dezernat V
  Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 8/2020)

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  Ort aus dem Stadtführer: Autobahnen, Opladen, Klinikum

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  Anschriften aus dem Artikel: Alte Landstr 129, Albert-Einstein-Str 58