Der Oberbürgermeister muss die ganze Stadt im Blick haben

Mit einer Sonderausgabe von z.d.A. Rat meldet sich die Stadtverwaltung zum 01. April auf eine Frage der SPD-Fraktion:

"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nach Ansicht der SPD-Fraktion hat der Dienstsitz des Oberbürgermeisters die Rathaus-Rotunde, einen entscheidenden Nachteil. Der erste Bürger der Stadt hat von seinem Bürofenster immer nur einen bestimmten Teil Leverkusens im Blick. Wir sind jedoch der Auffassung, dass ein Oberbürgermeister mit Weitsicht – gleich welcher politischen Couleur – immer die ganze Stadt im Blick haben muss.

Daher tritt die SPD-Fraktion dafür ein, die Rathaus-Rotunde so umzubauen, dass sie – gelagert auf einem Getriebe und angetrieben von einem Elektromotor, der durch Solarzellen auf dem Rathausdach gespeist wird – insgesamt drehbar wird. Ohne seinen Platz verlassen zu müssen, könnte der Oberbürgermeister so jeden Tag das 360-Grad-Panorama von Leverkusen betrachten, um einerseits alle Untertanen gleichermaßen beaufsichtigen zu können; andererseits könnte dadurch das Antlitz seiner Person und die Autorität seines Amtes ebenmäßig auf die gesamte Bevölkerung ausstrahlen.

Dies vorausgeschickt bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1.) Mit welchen überschlägig ermittelten Kosten rechnet die Verwaltung, wenn die Rathaus-Rotunde wie zuvor beschrieben umgebaut wird?

2.) Welche Umdrehungsgeschwindigkeit für die Rotunde betrachtet die Verwaltung als angemessen?

3.) Ab welcher Geschwindigkeit sieht die Verwaltung die Notwendigkeit, besondere Schutzvorkehrungen, wie beispielsweise Sicherheitsgurte an Stühlen und Schreibtischen, zu installieren?

4.) Sollte nach Ansicht der Verwaltung die Rotunde lediglich mit einer Einheitsgeschwindigkeit bewegt werden oder sollte – der Einsatz eines geeigneten Getriebes mit mehreren Gängen vorausgesetzt – die Drehgeschwindigkeit auch variiert werden können? Letztere Variante böte den Vorteil, die Anlage an exogene Faktoren anpassen zu können, wodurch diese auch bei größeren Windstärken nicht zwangsweise abgeschaltet werden müssen.

5.) Die Rathaus-Rotunde befindet sich im Hinblick auf die Seveso-II-Problematik in der Nähe von sogenannten Störfallbetrieben. Wie bewertet die Verwaltung eine dahingehende mögliche bauliche Anforderung an die drehbare Rotunde, im Gefahrenfall durch manuelles Eingreifen die ansonsten automatische Steuerung der Drehgeschwindigkeit zu unterbrechen („emergency interruption“) und stattdessen auf ein Maximum zu erhöhen, um somit Gefahrenbereiche im Rathaus unverzüglich aus der jeweiligen Windrichtung drehen zu können? Welche Sicherheitsmaßnahmen, wie etwa Auffangnetze oder ähnliche Vorkehrungen, sind in diesem Fall gegenüber Mitarbeitern, Ratspolitikern und Besuchern vor den dann entstehenden Zentrifugalkräften zu treffen? Welche lüftungstechnischen Anforderungen wären darüber hinaus zu erfüllen?

6.) Laut gesamtstätischen Seveso-II-Konzept befindet sich die Rathaus-Rotunde in der sogenannten Planungszone 2. Eine innerstädtische Entwicklung innerhalb dieses Areals ist unter Wahrung des Gebietscharakters grundsätzlich machbar. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung in dem Zusammenhang, die neue drehbare Rotunde auch touristisch zu nutzen und zu vermarkten, ggf. mit Ergänzung eines gastronomischen Angebots?

7.) Welche Erfolgsaussichten sieht die Verwaltung, für die Umbaumaßnahmen an der Rathaus-Rotunde Landes-/ Bundes- oder EU-Fördermittel zu generieren?

Mit freundlichen Grüßen

gez. Peter Ippolito	gez. Dirk Löb	gez. Heike Bunde
1. Offizier	Gravitationsbeauftragter	Humorbeauftragte

Stellungnahme:
Nachfolgend wird die Antwort von Herrn Oberbürgermeister Buchhorn zur Kenntnis gegeben:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
obwohl der Oberbürgermeister nicht der Meinung ist, dass er „seine Untertanen“ gleichmäßig beaufsichtigen muss, um Autorität zu verbreiten, hätte es selbstverständlich einen sehr großen Vorteil, wenn er durch die Rotation des Rathauses jeden Tag und zu jeder Zeit seine Stadt im Blick hat. So könnte er zukünftig etwa Baufortschritte in der nbso, beim Verkehrskonzept Hitdorf oder im Bereich des Bahnhofs Wiesdorf im Blick haben, Unwetterwarnungen herausgeben oder zu lange Rotphasen verhindern, die Stillstand in der Stadt verursachen.
Allerdings ist der Oberbürgermeister nicht der Auffassung, dass hierfür ein Motorantrieb gewählt werden sollte, sondern dass jeweils zehn Vertreter der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelvertreter des Rates der Stadt Leverkusen (nachfolgend als Antriebskräfte bezeichnet) die Rotunde per Muskelkraft zur Umdrehung bringen. Die hierfür an der Rathaus-Rotunde anzubringenden Seile sind von den Antriebskräften mitzubringen.
Basierend auf diesem Konzept finden Sie nachfolgend die Antworten auf Ihre Detailfragen.
Zu 1.) Die Stadt Leverkusen darf keine Aufwendungen für neue Aufgaben tätigen. Daher sind alle Kosten – etwa für die Anschaffung von Seilen, die neue Besohlung von Schuhen oder auch die möglicherweise erforderliche Behandlung durch Orthopäden, Physiotherapeuten oder Chiropraktiker – durch die Antriebskräfte selbst zu übernehmen.
Zu 2.) Die Umdrehungsgeschwindigkeit für die Rotunde wird in der neuen Maßeinheit IPP (Ippolito) für besonders langsame Bewegungen gemessen.
Zu 3.) Unter Berücksichtigung von Punkt 2.) kann auf besondere Schutzvorkehrungen verzichtet werden.
Zu 4.) Da eine gleichmäßige Besetzung der Antriebskräfte aus allen Fraktionen, Gruppierungen und Einzelvertretern des Rates erfolgt, kann auf den Einsatz eines geeigneten Getriebes zum Ausgleich der Geschwindigkeit verzichtet werden. Zudem wird der Oberbürgermeister die jeweils angemessene Drehgeschwindigkeit persönlich per rhythmischen Trommelschlag aus der 5. Etage der Rathaus-Rotunde vorgeben.
Zu 5.) Im Gefahrenfall wird der Oberbürgermeister durch die gezielte Auskopplung der Seile und die damit verbundene Bremswirkung die erforderliche Ausrichtung der Rotunde bestimmen. In diesem Fall werden unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zur Entfluchtung der Antriebskräfte eingeleitet. Sicherer Sammelpunkt für die Antriebskräfte wird die noch zu schaffende gedeckelte Troglage der A 1 in Küppersteg sein.
Zu 6.) Unter Beachtung der Vorkehrungen für die Planungszone 2 des Seveso-II-Konzeptes könnte der Ratssaal für touristische Zwecke ausgebaut werden, um dort ein breites gastronomisches Angebot bereitzuhalten. Denn da rund um die Uhr ein nicht unerheblicher Teil der Ratsmitglieder als Antriebskräfte im Einsatz ist, besteht die Auffassung, dass Ratssitzungen zukünftig im Freien abgehalten werden.
Zu 7.) Da mit der Installation dieses Fahrgeschäfts erstmalig seit 1949 alle Ratsmitglieder an einem Strang ziehen, wird der Oberbürgermeister persönlich beim zuständigen EU-Kommissar für Fördermittel werben. Zur Jungfernfahrt werden Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker sowie der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz eingeladen, um dann das hoffentlich von der EU geförderte Projekt einzuweihen.“
Mit freundlichen Grüßen
gez. Reinhard Buchhorn
Ufo-Kommandant“
Oberbürgermeister, Rat und Bezirke"

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