Stadtplan Leverkusen
26.09.2018 (Quelle: Opladen Plus)
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Opladen Plus zur Sondersitzung des Rates „Revitalisierung des City Centers“


Opladen Plus nimmt folgendermaßen zur Sondersitzung des Rates zur City C Stellung:

"Nach Ansicht von Opladen Plus war die von uns initiierte Ratssondersitzung eine einzige Enttäuschung, sowohl vom Ablauf als auch vom Ergebnis her.

Geschäftsordnungsmäßige Vorschläge des Oberbürgermeisters zur zusammenfassenden Beratung (statt Einzelberatung) der 6 unterschiedlichen Anträge sowie auch zur Redezeitbegrenzung, wurden gegen unsere Stimmen, vor allem von den beiden großen Fraktionen CDU und SPD, voll unterstützt.

Zu Beginn der Ratssitzung erklärte der Oberbürgermeister – entgegen seiner im Bauausschuss der letzten Woche angekündigten Vorlage für den Finanzausschuss am 23.09.2018 - nunmehr eine Gesamtvorlage für eine geänderte bauliche Konzeption erst Anfang 2019 vorlegen zu können.

Dies führte dazu, dass u. a. unsere Vorlage, auf Antrag des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Herrn Eimermacher, unterstützt durch das Votum von Herrn Ippolito (SPD), vom Oberbürgermeister gar nicht erst zur Abstimmung gebracht wurden, sondern ins 1. Quartal 2019 vertagt wurde!

Unsere konstruktiven Vorschläge, wie - die Wiedereinrichtung des City Büros, die Bereitstellung von Personal und Finanzen, sowie der Auftrag zur Erarbeitung einer Gründungskonzeption (Projektgesellschaft) - waren damit sofort vom Tisch, obwohl sie ausdrücklich dem Oberbürgermeister damit die notwendige „Unterstützung“ zukommen lassen sollten“!

Das gleiche Schicksal der Nicht – Abstimmung, d. h. der Vertagung, hat damit auch unsere Forderung zur Durchführung einer breit angelegten Vermarktungsoffensive für das vor fast 2 Jahren verabschiedete City Projekt erfahren.
Dies, obwohl nach dem Ausscheiden des Projektteams (Geiger/Häusler) zum 31.12.2016 nach der von der Verwaltung vorgelegten Aktenlage bis heute nichts Derartiges durchgeführt wurde.

Der Oberbürgermeister hat sich im Ergebnis damit gerechtfertigt, dass nach Gesprächen und Schriftwechsel mit einem Projektentwickler / Investor (F. Landmarken) das City Projekt einfach nicht „marktgängig“ sei!

Was heißt das denn nun?

Müssen wir nun befürchten, dass das am 07.11.2016 hochgelobte und deshalb einstimmig verabschiedete Projekt zur Revitalisierung des City Centers bereits in der Sondersitzung des Rates - auf Vorschlag des Oberbürgermeisters und vor allem mit den Stimmen von CDU und SPD - zu Grabe getragen worden ist, obwohl dazu ein offizieller Aufhebungsbeschluss noch gar nicht vorliegt?

Und was ist mit den anfallenden jährlichen Kosten von ca. 300.000 €?
Einfach nur weg? In den Wind geschrieben?

Dies ist ein desaströses Ergebnis, mit dem unsere Stadt sicherlich für die Zukunft von allen Investoren mit Argwohn betrachtet werden wird.

Wir dürfen nunmehr sehr gespannt sein, welchen Gegenvorschlag der Rat und die Bürgerschaft durch Herrn Oberbürgermeister Richrath im 1. Quartal 2019 offeriert bekommen.

In Anbetracht der vergangenen Aktivitäten haben wir von Opladen Plus leider nur sehr geringe Hoffnung!"


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Letzte Änderung am 26.09.2018 16:11 von leverkusen.
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