Ratssitzung am nächsten Montag

Zur öffentlichen Ratssitzung am nächsten Montag lädt Oberbürgermeister Uwe Richrath für 15:00 ins Wiesdorfer Rathaus mit folgender Tagesordnung ein:

1 Eröffnung der Sitzung
2 Genehmigung von Niederschriften
3 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen
4 Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 (Jahresabschluss 2015)
5 Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW): Bestellung eines Vorsitzenden und eines stellvertretenden Vorsitzenden
6 Erwerb von Geschäftsanteilen an der Med 360° Leverkusen GmbH - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
7 Jahresabschluss 2015 der JOB Service Beschäftigungsförderung Leverkusen gGmbH und Entlastung - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
8 Jahresabschluss 2015 der Klinikum Leverkusen gGmbH und Entlastung - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
9 Jahresabschluss 2015 der Energieversorgung Leverkusen GmbH & Co. KG und Entlastung; Jahresabschluss 2015 der Energieversorgung Leverkusen Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH und Entlastung - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
10 Jahresabschluss 2015 der Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH und Entlastung - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
11 Jahresabschluss 2015 der AVEA GmbH & Co. KG und deren Tochtergesellschaften und Entlastung Jahresabschluss 2015 der AVEA Verwaltungs- und Beteiligungs GmbH und Entlastung - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
12 Jahresabschluss 2015 der Sparkasse Leverkusen - Verwendung des ausschüttungsfähigen Teils des Jahresüberschusses 2015 - Entlastung der Organe
13 Jahresabschluss 2015 der Kraftverkehr Wupper-Sieg AG und Entlastung - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
14 Jahresabschluss 2015 der WFL Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH und Entlastung - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
15 Jahresabschluss 2015 der RELOGA Holding GmbH & Co. KG und deren Tochter- und Beteiligungsgesellschaften und Entlastung; Jahresabschluss der RELOGA Verwaltungs- und Beteiligungs GmbH und Entlastung
16 Jahresabschluss 2015 der Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH und Entlastung - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
17 Jahresabschluss 2015 der neue bahnstadt opladen GmbH und Entlastung - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
18 neue bahnstadt opladen - Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2016
19 Stand und weitere Perspektiven des Haushaltssanierungsplans (HSP)
20 Auswirkungen des gescheiterten Militärputsches und seiner Folgen auf die türkische bzw. türkischstämmige Einwohnerschaft Leverkusens
21 Optimierungspotenziale der KulturStadtLev (KSL)
21.1 Zukunftssicherung Schloss Morsbroich
21.2 Verwaltungsvorlage
22 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens zum geplanten Dach des ZOB Wiesdorf
23 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Beauftragung der ausgewählten Bietergemeinschaft zur Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für Leverkusen-Wiesdorf
24 Um- und Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen
24.1 Keine Zusammenarbeit auf allen Ebenen mit den Planungsbehörden zum Autobahnausbau A1/A3 bis zur Einstellung der Planung einer modernisierten Stelze zugunsten eines Tunnelausbaus
24.2 Einladung und Informationsfahrt von Vertretern des Landtags von NRW nach bzw. in Leverkusen - Errichtung einer Installation im Bereich der Stelze zur anschaulichen Dokumentation einer Erweiterung
24.3 Einladung und Informationsfahrt der Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages nach Leverkusen

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 6/2016)

Leverkusen.com wird wie immer den Antrag auf Video-Dokumentation stellen.