Stadtratssitzung am nächsten Montag

Der Leverkusener Stadtrat tritt zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Montag 26.09.2016, 16:00 im Rathaus, 5. Obergeschoß voraussichtlich mit folgender Tagesordnung zusammen:

1 Eröffnung der Sitzung
2 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
3 Ausschussumbesetzungen
4 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen
5 Bestellung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der wupsi GmbH
6 Regionale Kooperationen - Gründung eines Metropolregion Rheinland e.V.
7 Stand und weitere Perspektiven des Haushaltssanierungsplans (HSP)
7.1 Personal der Stadtverwaltung Leverkusen
7.2 Einsparung von Personal in der Verwaltung der Stadt Leverkusen
7.3 Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen
7.4 Einrichtung einer Stelle zur Akquirierung von Fördergeldern
7.5 Vorgaben zur Haushaltsaufstellung 2017
7.6 E-Government in der Verwaltung der Stadt Leverkusen
7.7 Verwaltungsvorlage
8 Erteilung eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages für ÖPNV-Verkehre
9 Attraktivierung der Durchführung von Trödelmärkten
10 Sicherheitsgefühl in Leverkusen stärken - Sicherheit neu strukturieren
11 Erdgasparallelleitung Waldsiedlung
11.1 Verwaltungsvorlage
11.2 Verhinderung der Erdgasparallelleitung durch die Waldsiedlung
12 Grillen in öffentlichen Anlagen
12.1 Bürgerantrag vom 25.05.16
12.2 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktionen in den Bezirksvertretungen I, II und III
13 Vorbereitung auf das Förderprogramm "Gute Schule 2020"
14 Umsetzung des Beschlusses zur Umstrukturierung des Grundschulbereiches im Stadtteil Rheindorf
15 Fortschreibung des Kulturentwicklungsplans
16 Umbenennung der "Smidt-Arena"
17 Um- und Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen
17.1 Kombilösung beim Um- und Ausbau der Autobahnen und der Rheinquerung in Leverkusen
17.2 Lärmschutzmaßnahmen für den Neulandpark beim Bau der A1-Rheinbrücke und Anschlussbauwerke
17.3 Veränderung der Besitzverhältnisse im Bereich der Altlast Dhünnaue durch den Autobahnausbau
17.4 Erläuterung zum Ratsbeschluss vom 29.08.16 zur Tunnellage für die A 1 zwischen Rheinbrücke und Leverkusener Kreuz
18 Projektentwicklungsgesellschaft (PEG) - Innenstadt Ost (IHK Wiesdorf)
19 Einleitung des Bauleitplanverfahrens für den Bereich "Zur Alten Fabrik/Stauffenbergstraße" zur Schaffung von Wohnraum
20 Bebauungsplan Nr. 208 A/II, III "Opladen - nbso/Westseite - Neue Bahnallee und Alkenrath - westlich Schlebuschrath" - 1. Änderung
21 Überarbeitung Regionalplan Köln
22 Wohnbausiedlungsflächen
23 Neugestaltung (Ausbau) des Hitdorfer Hafenbereichs / Erneuerung Kaimauer
24 Kreisverkehr Stauffenbergstraße - Variante zweispuriger Kreisverkehr

Leverkusen.com wird wie immer den Antrag auf Video-Dokumentation stellen.