Parteivorsitzender Beisicht tritt in Leverkusen als Spitzenkandidat an

Der Kreisvorstand der Bürgerbewegung pro NRW hat den pro-NRW-Vorsitzenden Rechtsanwalt Markus Beisicht zum Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl 2009 in der Farbenstadt nominiert. Zudem wurde das neue Kommunalwahlprogramm für Leverkusen vorgestellt.

Markus Beisicht, der in Leverkusen eine renommierte Anwaltskanzlei betreibt, wird in seiner Heimatstadt als Spitzenkandidat für den Stadtrat kandidieren. Zusammen mit Jörg Uckermann als OB-Kandidaten hat pro NRW damit ein zugkräftiges Team für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009 am Start.

Neben dieser Personalie wurde auch das Kommunalwahlprogramm für Leverkusen vorgestellt, das sich in insgesamt zehn Kapiteln detailliert mit den kommunalpolitischen Problemen der Farbenstadt beschäftigt:

Kommunalwahlprogramm Leverkusen
Präambel

SPD, CDU, Grüne, FDP, Bürgerliste und Co. haben diese Stadt gemeinsam im letzten Jahrzehnt heruntergewirtschaftet und in den finanziellen Ruin geführt.

Wie in vielen anderen Städten grassiert auch in Leverkusen die Jugend- und Ausländerkriminalität. Insbesondere in den Problem-Stadtteilen Wiesdorf u. Rheindorf ist die Lage prekär. Dort haben sich regelrecht rechtsfreie Räume etabliert, in denen die Kriminalität sich unbehelligt ausbreitet. Seit dem Wegfall des eigenständigen Leverkusener Polizeipräsidiums hat sich die Lage noch einmal weiter verschärft. In kaum einer anderen vergleichbaren Stadt wird so oft eingebrochen und gestohlen wie in Leverkusen. Nächtliches Busfahren, selbst der Weg älterer Menschen zum vertrauten Supermarkt z. B. in Rheindorf, Wiesdorf oder in Steinbüchel wird immer gefährlicher. In vielen Stadtteilen kam man sich neuerdings im Dunkeln kaum mehr auf die Straße trauen. Die Altparteien verschweigen oder bagatellisieren diese Probleme. Für das verständliche Sicherheitsbedürfnis der Bürger wird nichts getan: Man kapituliert vor der Gewalt, insbesondere vor multikulturellen Jugendgangs sowie der Drogenszene. Anstatt in die Sicherheit der Leverkusener Bürger zu investieren, werden jährlich Steuergelder in Millionenhöhe für die Betreuung von Illegalen ausgegeben. Daneben werden unsere Steuergelder für kommunale Lustreisen, unnütze kommunale Prestigeprojekte wie das Ufo-Rathaus sowie diverse Multi-Kulti Projekte verschleudert.

Die Altparteien sind in Leverkusen mit ihrem Latein am Ende, sie wissen nicht einmal mehr, wie sie die Finanzmisere Leverkusens lösen können. Leverkusen braucht eine demokratisch legitimierte, fundamentale Opposition von Rechts und insbesondere Stadträte und Bezirksvertreter, die primär Politik für die einheimische Bevölkerung anstatt für Fremde und Randgruppen betreiben.

Bislang konnten die Leverkusener lediglich unter den kaum mehr unterscheidbaren Altparteien samt zeitgeisthöriger Wählergruppen auswählen. Diesmal ist es anders. Es gibt endlich eine seriöse, demokratische und zeitgemäße Alternative in Leverkusen: pro NRW !

Unser Selbstverständnis
Die Stadt Leverkusen braucht eine starke, unverbrauchte neue politische Kraft. Pro NRW ist bereit, im Rat der Stadt und in den drei Leverkusener Bezirksvertretungen Kontrolle und Verantwortung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen. Bei der Kommunalwahl am 07.06.2009 erstrebt pro NRW von den Bürgern den Auftrag, den Politikern und der Verwaltung in der Farbenstadt „bei Bedarf auf die Finger zu hauen“ und eine Politik „des gesunden Menschenverstandes“ durchzusetzen. Unser Ziel ist es in Fraktionsstärke in den Leverkusener Rat sowie in die drei Leverkusener Bezirksvertretungen einzuziehen. Wir wollen keine Kommunalpolitiker, die als ihre erste Aufgabe den eigenen Machterhalt bzw. die Lösung der eigenen sozialen Fragen sehen und die den Kontakt zur Bürgerschaft in der Stadt verloren haben; und keine Stadtverwaltung, die sich nicht als Dienstleistungsbetrieb für die Bürger versteht, sondern sich primär als „Bürgerreglimentierungsbehörde“ nach außen darstellt. Viel zu lange werden die Geschicke in Leverkusen von immer den gleichen Parteien und Personen bestimmt. Verkrustete politische Strukturen sind die Ursache für diese Entwicklung. Die Folge sind Vetternwirtschaft und Parteifilz.

Immer mehr Menschen reagieren auf Sozialabbau und Steuergeldmissbrauch der etablierten Parteien mit Resignation und Politikverdrossenheit. Die Nichtwähler bilden inzwischen die größte „Wählergruppe“. Nichtwählen ist aber kein Zeichen von Protest. Es stärkt nur die Position der etablierten Parteien, die überhaupt kein Problem damit haben, sich von einer Minderheit ihren Machterhalt legitimieren zu lassen. Die Zeit für einen gesellschaftlichen Umbruch ist reif!

Bitte weisen Sie Freunde und Bekannte daraufhin: Wahlverweigerung ändert nichts. Unsere Arbeit für eine bessere Stadtpolitik verdient Unterstützung. Man sollte nicht nur über die Missstände schimpfen, sondern mithelfen, damit in Leverkusen nicht länger Klientelpolitik betrieben wird, sondern endlich wieder die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten werden.

Verkehr
Wirtschaft und Verkehr sind unlösbar miteinander verbunden. Ohne geeignete verkehrspolitische Maßnahmen werden letztendlich alle wirtschaftlichen Anstrengungen scheitern. Im Einzelnen setzt sich pro NRW in Leverkusen für folgende Verkehrsmaßnahmen ein:

Das derzeitige Ampelkonzept muss überprüft werden. Überflüssige Ampeln sind zu entfernen. Die Masse der Verkehrsampeln sollten nachts abgeschaltet bzw. auf gelbes Dauerblinklicht umgeschaltet werden. Das erspart den Bürgern Wartezeiten, Kraftstoffkosten sowie Schadstoffemissionen und mindert den Stromverbrauch der Stadt und dient dem Umweltschutz. Zur Förderung des Verkehrsflusses an Kreuzungen soll vermehrt der „grüne Pfeil“ für Rechtsabbieger installiert werden. Pflege und Instandhaltung des Verkehrsnetzes müssen stets gewährleistet sein. Es muss Schluss sein mit der regelrechten Abzockerei der Bürger durch sogenannte Blitzanlagen. Diese sollten ausschließlich an wirklichen Unfallschwerpunkten installiert werden. Pro NRW sagt nein, zur Einführung einer Umweltzone in Leverkusen. In ganz Leverkusen ist darüber hinaus ausreichender und insbesondere preiswerter Parkraum vorzuhalten.

Sicherheit, Recht und Ordnung
Zu einer bürgerfreundlichen Stadt gehört die Beachtung des Sicherheitsbedürfnisses der Bürgerinnen und Bürger. Niemand soll in Leverkusen Angst vor Verbrechen haben.

Wir sagen insbesondere, dass jeder Bürger Leverkusens sich ohne Ausnahme an unsere gültigen Gesetze zu halten hat! Wer dies aus welchen Gründen auch immer nicht tut, hat die Konsequenzen seines Handelns deutlich zu spüren zu bekommen. Aus diesem Grunde fordert pro NRW: „Null Toleranz bei Kriminellen jedweder Art.“

In Leverkusen gibt es seit Jahren ein zunehmendes Problem mit brutalen Jugendgangs. Oft terrorisieren diese Banden ganze Stadtteile, überfallen Gleichaltrige genauso wie Senioren oder arglose Familien. Die Mitglieder dieser Jugendgangs haben meist einen sogenannten „Migrationshintergrund“. Viele haben überhaupt keinen deutschen Pass. Hier müssen Politik und Stadtverwaltung in Leverkusen tätig werden: Im Verbund von Ordnungsamt, Polizei, Staatsanwaltschaft und Ausländerbehörde müssen die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden. Denn Kuschelpädagogik und Alt-68er-Erziehungsmethoden haben bei diesen gewalttätigen Jugendlichen schon lange versagt. Die sogenannten Intensivtäter müssen vielmehr die ganze Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Mehr Sicherheit kann es nämlich nur durch eine rechtsstaatlich saubere, aber konsequente Bekämpfung von gewalttätigen Jugendbanden und Schwerverbrechern geben. Wegen schwerer Delikte rechtskräftig verurteilte Migranten müssen umgehend abgeschoben werden, die bestehenden Gesetze müssen von den städtischen Ausländerbehörden endlich konsequent umgesetzt werden.

Pro NRW fordert darüber hinaus, dass über alle schweren Straftaten in Leverkusen – auch in den Medien – im gleichen Maße berichtet wird. Die jährlich erscheinende Kriminalitätsstatistik sollte offen und ehrlich Auskunft über die Herkunft und das Alter der Täter geben.

Pro NRW meint: Nur ein absolut offener und ehrlicher Umgang mit dem „Tabuthema“ Ausländer- bzw. Migrantenkriminalität schafft die Grundlage zur Beseitigung sozialer Schieflagen, mangelnder Bildung und fehlender Integration von Migranten.

Weitere Forderungen von pro NRW zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit in Leverkusen:

• Die Betreuung der Jugendlichen aller Schulen durch Polizeikontaktbeamte.
  
• Ausbau der City-Streife.
  
• Die Überwachung von Brennpunkten der Kriminalität durch Videokameras.
  
• Die strikte Beobachtung auffällig gewordener islamistischer Institutionen und Vereine in der Farbenstadt.
  
• Keine Sonderrechte für Angehörige einer Leverkusener Großfamilie bzw. für Personen einer „mobilen ethnischen Minderheit“.
  
  Soziales
  In Leverkusen muss das Wohl der Kinder an erster Stelle stehen. So fordert pro NRW eine Aufstockung der Mitarbeiterzahl in den Jugendämtern, um eine bessere Kontrolle sogenannter Problemfamilien zu erreichen. In diesen Problemfamilien sollten nur noch unangemeldete Besuche von Jugendamt-Mitarbeitern stattfinden. Nur durch unangemeldete Kontrollbesuche können sich die Mitarbeiter ein wirklich realistisches Bild der Familien machen. Zudem ist eine bessere Einbeziehung der Lehrerschaft bzw. der Erzieher nötig, um eine Vernachlässigung von Kindern schneller zu entdecken: Pädagogen und Erzieher sollten stärker sensibilisiert werden, Auffälligkeiten bei Kindern schneller als bisher dem Jugendamt zu melden.
  
  Auch sind flexiblere Zeiten bei der Kinderbetreuung überfällig.
  
  Jegliche Art von Gewalt und Unterdrückung gegen Frauen und Kinder, Senioren, aber auch gegen Männer in der Familie muss konsequent verfolgt und ohne Rücksicht auf eventuelle religiöse Regeln bestraft werden.
  
  Die Sozialpolitik in Leverkusen hat schwerpunktmäßig objektiv sozial schwache Einheimische zu unterstützen. Dies sind vor allem Senioren, Alleinerziehende, ältere Arbeitslose und Kinder.
  
  Junge arbeitslose HartzIV-Empfänger müssen mit Nachdruck zum Arbeiten motiviert werden.
  
  Bei Verdacht von Sozialmittelmissbrauch haben intensive Ermittlungen zu erfolgen.
  
  Schulen
  In Leverkusen stellt sich derzeit ein breites Bündnis aus SPD, Grünen und Co. auf, um eine dritte Gesamtschule zu installieren. Als Argument wird ins Feld geführt, die zwei bereits vorhandenen Gesamtschulen seien für Leverkusen nicht ausreichend, da angeblich mehr Anmeldungen als freie Plätze vorhanden wären.
  
  Dabei verkennt die etablierte Politik, dass das „System Gesamtschule“ als sozialistische Illusion der Gleichmacherei gescheitert ist. Die Pisa-Studie hat mehr als anschaulich gezeigt, dass die Bundesländer mit Gesamtschule tendenziell schlechter abschneiden als jene mit differenziertem Schulsystem, da die Gesamtschule unweigerlich eine Nivellierung nach unten mit sich bringt. Die Gesamtschulen bieten insofern keinerlei Lösungen der Bildungsmisere, sondern verschärfen die Situation noch weiter.
  
  Leverkusen braucht vielmehr ein funktionierendes dreigliedriges Schulsystem mit Gymnasium, Realschule und Hauptschule. Dabei verkennen allerdings CDU und FDP die gravierenden Gründe, aufgrund derer die Hauptschule immer mehr zur Rest- bzw. Sonderschule degeneriert. Dies ist erster Linie auf die verfehlte Einwanderungspolitik zurückzuführen. Wenn 60 bis 80 % der Hauptschüler einen Migrationshintergrund aufweisen und die deutsche Sprache nicht beherrschen, ist es nicht verwunderlich, dass ein Unterricht kaum mehr möglich ist und damit das Leistungsniveau drastisch sinkt. Dies führt im Ergebnis zu Lernverweigerung, Gewalt und unlösbaren interkulturellen Konflikten.
  
  
  Hier ist zunächst sicherzustellen, dass die Schüler mit Migrationshintergrund über hinreichende Deutschkenntnisse verfügen, bevor sie mit deutschen Schülern gemeinsam unterrichtet werden. Ohne dies ist ein weiteres Absinken des Leistungsniveaus praktisch vorprogrammiert. Andernfalls muss auch in Leverkusen über die Einführung von Nationalitätenklassen für Migranten nachgedacht werden.
  
  Pro NRW erteilt dem Vorhaben einer dritten Gesamtschule in Leverkusen eine klare Absage und fordert die entsprechende Reformierung des dreigliedrigen Schulsystems.
  
  Gegen Klüngel, Vetternwirtschaft und Korruption
  Leverkusen, Ende 2006: Ratspolitiker und kommunale Aufsichtsräte machen Lustreisen auf Kosten der Steuerzahler. Die Staatsanwaltschaft führte umfangreiche Ermittlungen durch. Spürbare Konsequenzen für die politische Klasse in Leverkusen gab es jedoch nicht. Es dürfen zukünftig keinerlei Reisen von städtischen Aufsichtsräten und Kommunalpolitikern mehr durchgeführt werden, die auch nur den Anschein privater Vergnügungen haben. Lediglich reine Dienstreisen und geschäftliche Exkursionen sind legitim – gerade wenn die klamme öffentliche Hand dafür aufkommen muss.
  
  Die Verwaltung ist die wichtigste Exekutive der Interessen unserer Stadt. Als solche hat sie jederzeit korrekt, kompetent und gerecht gegenüber jedermann zu handeln. Die Richtlinie ihres Handelns ist das Leistungsprinzip. Sogenannter Parteienfilz und Parteibuchpolitik müssen deshalb dauerhaft aus Leverkusen verbannt werden. Bei der Besetzung von Stellen und bei der Verteilung von Aufgaben hat allein die Qualifikation der Bewerber den Ausschlag zu geben. Die Stadtverwaltung und die städtischen Behörden müssen ein Dienstleister für die Bürger sein. Dies schließt auch eine unaufgeforderte Information der Bürgerinnen und Bürger ein, die Rat und Hilfe von ihrer „Verwaltung“ erwarten dürfen. In einer sich wandelnden Gesellschaft, in welche starre Arbeitszeiten von z. B. 08.00 bis 17.00 Uhr immer seltener werden, müssen auch die Öffnungszeiten der Ämter und Behörden entsprechend flexibler gestaltet werden. Die Leverkusener Stadtverwaltung muss personell so ausgestattet sein, dass sie einerseits ihre Aufgaben effektiv erfüllen kann, dass anderseits Personalkosten nicht ausufern und Investitionen blockieren.
  
  Wirtschaft u. Finanzen
  Pro NRW forderte eine stärkere Berücksichtigung der Interessen des Handwerks sowie des Mittelstandes in der Leverkusener Kommunalpolitik. Ferner setzen wir uns für eine spürbare Reduzierung der Gewerbesteuer und der Abgaben ein. Wir fordern die Ausweisung neuer Gewerbeflächen zu attraktiven Preisen und die Erstellung eines nachhaltigen Konzepts zur Förderung der Wirtschaft in Leverkusen. Deutlich vereinfachte und zeitlich verkürzte Genehmigungsverfahren für Neuinvestitionen. Wir fordern insbesondere, dass um jeden einzelnen Arbeitsplatz in Leverkusen gekämpft wird. Daneben spricht sich pro NRW für einen absoluten strikten Sparkurs ohne Tabus aus. Bei Ausschreibungen müssen regionale Betriebe stärker berücksichtigt werden. Betriebe aus der Region dürfen bei der Auftragsvergabe nicht darunter leiden, dass die Wettbewerber aus ganz Europa aufgrund niedrigerer Löhne anders kalkulieren und somit die heimischen Betriebe unterbieten können. Diese unfaire Wettbewerbsverzerrung muss durch eine konsequente Berücksichtigung der Leverkusener Betriebe ausgeglichen werden. Leverkusen profitiert von den Steuern und Abgabe der heimischen Betriebe. Auch hat die Bezahlung von Rechnungen durch die Stadt im Rahmen der vereinbarten Ziele zu erfolgen. Schließlich sagt pro NRW NEIN zur weiteren Gebühren- und Steuererhöhung (sofern diese vom Rat beschlossen werden können) für die ohnehin schon hoch belasteten Leverkusener Bürgerinnen und Bürger.
  
  Nein zur Islamisierung in Leverkusen Mit der Bürgerbewegung pro NRW haben die Menschen in Leverkusen endlich eine politische Kraft an ihrer Seite, die sich ausschließlich für die Interessen der einheimischen Bevölkerung stark macht. Die schließt vor allem den Kampf gegen Islamisierung, Überfremdung und islamistische Terrorgefahr ein. Insofern muss auch in Leverkusen ein weiteres Ausbreiten islamistischer Parallelgesellschaften unbedingt verhindert werden. Moscheevereine, obskure Hassprediger und andere islamistische Institutionen müssen intensiv überwacht werden.

  ---

  Anschriften aus dem Artikel: Albert-Einstein-Str 58, Alte Landstr 129