Morgige Stadtratsssitzung

Der Stadtrat trifft sich morgen 14:00 zu seiner letzten öffentlichen Sitzung in diesem Jahr im Rathaus mit folgender Tagesordnung.

1 Eröffnung der Sitzung
Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
2 Niederschriften
3 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
4 Ausschussumbesetzungen
5 Wahl einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat III - Bürger, Umwelt und Soziales
6 Tag der offenen Tür im Rathaus
7 1. Formulierung von Aufgabenschwerpunkten des Verwaltungshandelns in 2018 für die nächsten Jahre

2. Start einer Digitalisierungsoffensive zur Digitalisierung der Verwaltung
   8 Testphase WLAN in Bussen der wupsi sowie an Haltestellen
   9 Kostenloses WLAN in den Warteräumen von Behörden
   10 Stellenplan 2018
   11 Grillen in öffentlichen Anlagen
   12 Einführung einer Wettbüro-Steuer in Leverkusen
   13 Klimatisierung bei Neuanschaffung von Bussen der Wupsi
   14 Einführung eines "Kriminalpräventiven Rates" in Leverkusen
   15 Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 (Jahresabschluss 2016)
   16 Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in Bussen und Bahnen des VRS für Inhaber von Schülerticket oder Semesterticket
   Haushaltsreden
   17 Änderung der Hebesätze zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B
   18 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
   19 Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2018
   20 Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2018
   21 Änderung der Spielgerätesteuersatzung zum 01.01.2018
   22 Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
   
   • neue bahnstadt opladen GmbH (nbso)
     
   • Wirtschaftsplan 2018
     
   • Mittelfristplanung 2019 - 2020
     23 neue bahnstadt opladen
     
   • Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2017
     24 Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017/2018
     25 Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
     
   • WFL Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH (WFL)
     
   • Wirtschaftsplan 2018
     
   • Verlustabdeckung 2018
     26 Erwerb von Geschäftsanteilen an der LRG Recycling GmbH und der Levare GmbH durch die Lämmle Recycling GmbH (ein Unternehmen der RELOGA Gruppe)
     
   • Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
     27 Verstärkte Vermittlung der Bedeutung von Insekten und ihren Lebensräumen durch Schaffung und Förderung von exemplarischen Blühangeboten, charakteristischen Lebensraumstrukturen sowie Nisthabitaten
     28 Überblick über die Belastungen durch Lärm und Atemluftverschmutzung/Luftreinhalteplan
     29 Luftreinhalteplanung in Leverkusen - Maßnahmenkatalog
     30 Integrationskonzept Stadt Leverkusen
     31 4. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Leverkusen
     32 Wirtschaftsplan der Suchthilfe gGmbH 2018
     33 Satzung über den Betrieb von Unterkünften für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen, (Spät-) Aussiedlern und Obdachlosen und Satzung über die Erhebung von Nutzungsgebühren
     34 Wirtschaftsplan 2018 des "Sportpark Leverkusen"
     35 "Digitale Fürsorge" als Lehrinhalt in Schulen und Kindertagesstätten
     36 Wirtschaftsplan 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev (KSL)
     37 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in einer Tageseinrichtung für Kinder, in Tagespflege oder in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Leverkusen vom 26.05.2015
     38 Stadtweites Netz an Serviceangeboten für den Fahrradverkehr
     39 Nachnutzung der Flächen nach Wegfall der A 1-Autobahn-Stelzen
     40 Notfallplan Altlast Dhünnaue
     41 Fußgänger- und Radfahrbrücke über den Rhein
     42 Öffentliches Fahrradverleihsystem für Leverkusen
     43 Rettungsdienstbedarfsplan 3. Fortschreibung
     44 Bebauungsplan Nr. 217/I "Hitdorf-Ost/nördlich Flurstraße"
     45 Einzelhandelskonzept (Fortschreibung 2017)
     46 13. Änderung des Flächennutzungsplanes „Zentrale Versorgungsbereiche und Nahversorgungszentren“
     47 Treuhandvertrag zum Innovationspark Leverkusen in Leverkusen-Manfort
     48 Weitere Zusammenarbeit in der Kooperation "Zwischen Rhein und Wupper: zusammen - wachsen"
     49 Antrag der Flughafen Köln/Bonn GmbH vom 09.12.2016 in der Fassung vom 14.09.2017 auf Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses
     50 Integriertes Handlungskonzept Hitdorf (InHK Hitdorf)
     51 Hochmaste Europaring
     52 Zweite Änderungssatzung der allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrspauschale gemäß § 11a Abs. 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
     53 Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren 2018
     54 10. Änderung der Satzung der TBL über die Straßenreinigung in der Stadt Leverkusen (Straßenreinigungssatzung)
     55 Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren 2018
     56 Satzung zur 24. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Leverkusen ab 01.01.2018
     Nachtrags- und Tischvorlagen/-anträge
     57 HSP - Maßnahme - Reduzierung Fahrtkosten der Stadtverwaltung
     58 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen
     59 Ausbau der Bundesautobahn 3 und des Kreuzes Leverkusen
     
     Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 9/2017)
     
     
     Leverkusen.com hat wie immer den Antrag auf Video-Dokumentation gestellt.
     Oberbürgermeister Uwe Richrath hat den Antrag 2017/1802 (Verbot der Aufzeichung von Rats- und Bezirkssitzungen durch Leverkusen.com (und andere) bereits im Hauptausschuß von der Tagesordnung entfernt.
     
     Im nicht-öffentlichen Teil geht es anschließend um folgende Punkte:
     1 Eröffnung der Sitzung
     Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
     2 Niederschriften
     3 Bestellung von Prüferinnen und Prüfern des Fachbereichs Rechnungsprüfung und Beratung
     4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
     
   • Vergabe des Auftrags über die Frankierung und Konsolidierung der städtischen Ausgangspost
     5 Dialogorientiertes Investorenauswahlverfahren für die Vermarktung des Geschäftsbereiches im Baugebiet des Bebauungsplans Nr. 208 B/II "Opladen - nbso/Westseite - Quartiere"
     Für die Tagesordnung vorgesehen
     Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 9/2017)

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     Ort aus dem Stadtführer: Hitdorf, Rhein, Opladen

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     Anschriften aus dem Artikel: Albert-Einstein-Str 58, Alte Landstr 129