Leverkusen: KOD und Polizei kontrollieren Gewerbebetriebe: Zahlreiche Verstöße festgestellt

23.11.2023 // Quelle: Stadtverwaltung

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Bei einem Sondereinsatz am 22. November 2023 wurden in Leverkusen insgesamt sechs Gewerbebetriebe überprüft, darunter Bars, Kioske und Shisha-Bars. Der Einsatz konzentrierte sich auf die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes, des Nichtraucherschutzgesetzes und die Bekämpfung illegaler Tabakwaren sowie unerlaubten Glücksspiels. Es wurden mehrere Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz und illegalem Glücksspiel. Die Kontrolle wurde von Mitarbeitern des Kommunalen Ordnungsdienstes und der Polizei durchgeführt. Oberbürgermeister Uwe Richrath begrüßte den gemeinsamen Einsatz zur Bekämpfung von Verstößen und kriminellen Aktivitäten in Leverkusen. Die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst wurde gelobt und soll die öffentliche Sicherheit stärken.

Am Abend des 22. November 2023 wurden im Rahmen eines Sondereinsatzes insgesamt sechs Gewerbebetriebe in Leverkusen überprüft. Hierbei wurden u. a. verschiedene Bars, Kioske und Shisha-Bars kontrolliert. Bei diesen lagen teils Verdachtsmomente bzw. Beschwerden hinsichtlich Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten vor.  

Der Fokus des Einsatzes lag auf

  • der Überprüfung der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes und des Nichtraucherschutzgesetzes
  • der Bekämpfung des Verkaufs von illegalen Tabakwaren
  • der Bekämpfung des unerlaubten Glücksspiels

Die Bedeutung derartiger Kontrollen werden durch die getroffenen Feststellungen belegt. In insgesamt acht Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, u. a. wegen glücksspielrechtlicher Verstöße und Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz. In fünf Fällen wurde zudem seitens der Polizei ein Strafverfahren eingeleitet, u. a. wegen illegalem Glücksspiel und eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Zusätzlich wurde in einem Fall Getränkedosen ohne vorgeschriebene Pfandkennzeichnung sowie unversteuerte Tabakwaren sichergestellt.

An der Kontrolle waren acht Mitarbeitende des Kommunalen Ordnungsdienstes und drei Mitarbeitende der Abteilung Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten unter der Einsatzführung des Leiters des Kommunalen Ordnungsdienstes, Marcus Richter, beteiligt. Die städtischen Mitarbeitenden wurden durch 35 Kräfte der Polizei im Rahmen der Amtshilfe unterstützt.

„Wir werden rechtswidriges Verhalten und kriminelle Aktivitäten nicht dulden. Wir müssen und werden weiterhin durch gezielte und regelmäßige Kontrollen Verstöße aufdecken und unterbinden“, begrüßt Oberbürgermeister Uwe Richrath den gemeinsamen Einsatz von KOD und Polizei. „Die enge Zusammenarbeit von Polizei und KOD ist dabei ein wirksamer Weg für mehr Sicherheit in Leverkusen.“

Steffen Franzkowski, Leiter des Fachbereichs Ordnung Straßenverkehr, bewertet die Aktion und dankt den Einsatzkräften: „Die Zusammenarbeit zwischen der Polizei und dem KOD funktioniert sehr gut. Durch den durchgeführten Sondereinsatz zeigen wir gemeinsam Präsenz im Stadtgebiet und verdeutlichen, dass wir Beschwerden und auch verdächtigen Aktivitäten konsequent nachgehen.“

Bereits seit mehreren Jahren besteht im Rahmen einer Ordnungspartnerschaft eine intensive Zusammenarbeit zwischen Kommunalem Ordnungsdienst und Polizei, um die öffentliche Sicherheit in Leverkusen zu stärken. Insbesondere durch eine stärkere Präsenz der Ordnungsbehörde im öffentlichen Raum soll das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger aktiv verbessert werden. Gemeinsame Streifengänge und regelmäßige Schwerpunktaktionen wie die Kontrollen am heutigen Abend haben das Ziel, die Einhaltung von Vorschriften und Auflagen zu überwachen, Verstöße konsequent zu ahnden und illegale Aktivitäten langfristig zu vereiteln.

Kategorie: Polizei
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