Gütergleisverlegung - Ein Gewinn für die Stadt und ihre Bürger

Im Rahmen einer Pressekonferenz am Donnerstag, 26. April, im Leverkusener Rathaus, stellte Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn nochmals deutlich heraus, welchen Gewinn Opladen und damit die gesamte Stadt Leverkusen mit der Entwicklung der neuen bahnstadt opladen und insbesondere der Gütergleisverlegung habe.

Besonders deutlich hob er dabei gemeinsam mit der Geschäftsführerin der neuen bahnstadt opladen, Vera Rottes, und weiteren städtischen Fachleuten hervor, dass der Ausbau der transeuropäischen Güterzugstrecke Rotterdam - Genua, die "Betuwe-Linie" ist ein Teilstück hiervon, in Leverkusen keine weiteren Gleise erforderlich mache.

Zudem seien die mit diesen Ausbauplanungen der Deutschen Bahn AG verbundenen Steigerungen des Güterzugverkehrs und zu erwartenden Auswirkungen etwa auf Schallschutz, Erschütterungen oder Lärm von Anfang an vorausschauend bei den Planungen, Berechnungen und Bebauungsplänen mit allen erforderlichen Gutachten und Berichten berücksichtigt worden, so der Oberbürgermeister.

Hart ins Gericht ging der Oberbürgermeister in diesem Zusammenhang mit dem Verhalten der Ratsfraktion Bürgerliste, namentlich in Person des Fraktionsvorsitzenden Erhard T. Schoofs. Dieser habe in den letzten Wochen Fehlinformationen verbreitet und damit eindeutig städtische Interessen geschädigt.
Die von dem Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Bürgerliste verbreiteten Informationen zur Gütergleisthematik Rotterdam - Genua und die Vermischung mit dem Projekt neue bahnstadt opladen seien eine offensichtlich bewusst geführte Kampagne gegen das Bahnstadt-Projekt, so der Oberbürgermeister. Die Bürgerliste verfolge die Strategie, Bürgerinnen und Bürger in der Stadt mit "Teilwahrheiten zu überschwemmen und zu verunsichern, und, was noch viel schwerwiegender sei, Investoren zu verunsichern.

Der Oberbürgermeister kündigte in diesem Zusammenhang ein Schreiben an Schoofs an, in dem dieser konkret aufgefordert werde, seinen Pflichten als Ratsherr gemäß der Gemeindeordnung gerecht zu werden und es künftig zu unterlassen, durch sein Handeln die Interessen der Stadt Leverkusen zu gefährden und zu verletzen. Konkret werde er ihn auffordern, es in Zukunft zu unterlassen zu behaupten, dass aufgrund der Planungen im nördlichen und südlichen Bereich der Strecke Rotterdam - Genua, auch ein vierspuriger Ausbau der Gütergleise in Leverkusen möglich sei, die bestehenden B-Pläne der neuen bahnstadt opladen deswegen rechtswidrig seien, da die Pläne lt. Schoofs in wesentlichen Punkten auf fehlerhaften Planungsgrundlagen basierten, die städtischen Fachbereiche wesentliche Daten in den Planungen nicht berücksichtigten und die Gesamtplanung nur auf bruchstückhaften Daten basierten.
Sowie ferner mit o. g. Informationen Einfluss auf Investoren zu nehmen.

Oberbürgermeister Buchhorn kündigte für den Fall, dass Schoofs diese Unterlassungserklärung nicht unterzeichne, einen entsprechenden Beschlussentwurf für die nächste Ratssitzung an, in dem der Rat feststellt, dass das Verhalten von Herrn Schoofs gegen die in § 32 der Gemeindeordnung normierte Treupflicht verstößt.

Inhaltlich wurde zum wiederholten Male deutlich gemacht, dass die Verlegung der Gleise in Opladen ausschließlich etwas mit der Stadtentwicklung, nichts aber mit Zugfrequenzen zu tun habe und kein einziges weiteres Gleis benötigt werde, auch nicht in Verbindung mit der transeuropäischen Güterzugstrecke Rotterdam - Genua.

Letztlich komme es in Opladen zu einer Verbesserung, weil die vorhandenen Güterzuggleise eins zu eins und so nah wie möglich an die vorhandene Personenzugstrecke heranrücke. Entsprechend bedeute dies für die Anwohner der Bahnallee und der Friedrich-List-Straße eine Entlastung von Zuglärm. Die spätere neue Bebauung, hauptsächlich Gewerbe entlang der Schiene, bedeute zudem zusätzlichen Schallschutz.

Der zweifellos zunehmende Verkehr auf der Schiene sei zudem in Leverkusen von Beginn an mit berücksichtigt worden: Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn betonte ausdrücklich, dass der Immissionsschutz, basierend auf den vorhandenen Daten des Bundesverkehrswegeplans, in jedem der Bebauungspläne der neuen bahnstadt zu den neuen Wohngebieten berücksichtigt wurde und dies auch weiter geschehen werde.

Zudem scheitere jedes weitere Gleis alleine schon an den Baumaßnahmen der neuen bahnstadt, aktuell den Brückenbauwerken. Es gebe überhaupt keinen Platz mehr für ein weiteres Gleis, so Buchhorn. Dies liege aber von Anfang an daran, wiederholte der Oberbürgermeister abschließend, dass in Opladen die notwendige Gleis-Infrastruktur längst vorliege, die in anderen Regionen erst noch geschaffen werden müsse.

Zusatzhinweise:
Die 1300 km lange Strecke Rotterdam - Genua ist die bedeutendste transeuropäische Gütergleisstrecke. Das ist korrekt. Die oftmals im Zusammenhang mit der Gütergleisstrecke zitierte "Betuwe-Linie", ist ebenfalls ein Streckenabschnitt (Niederlande) der transversalen Güterzugstrecke, der Bereich Oberhausen-Emmerich ist die Verlängerung dieser Betuwe-Linie. Auch das stimmt.

Sie wird derzeit im Streckenabschnitt zwischen Emmerich und Oberhausen durch die Deutsche Bahn von zwei auf drei Gleise ausgebaut.

Die Stadt Leverkusen liegt mit ihren Stadtteilen Opladen, Manfort und Alkenrath an dieser europäischen Gütergleisstrecke, auch das ist korrekt.

Es ist - in ganz Europa, nicht nur in Deutschland - ein politisch gewolltes Ziel, dass mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagert wird.

Der Güterverkehr wird sich daher in den nächsten Jahren erhöhen, auch hier in Leverkusen. Dies ist bekannt. Opladen - im Gegensatz zu Emmerich-Oberhausen- hat schon jetzt die nötige Gleis-Infrastruktur, um den Güterverkehr der Zukunft aufzunehmen. Am Niederrhein wird etwas gebaut, was hier schon längst in optimaler Form existiert.