Stadtplan Leverkusen
13.02.2019 (Quelle: Internet Initiative)
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Stichwahl bei der OB-Wahl?


Mehr Demokratie e.V.-Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser warb heute im Rathaus im Rahmen einer Pressekonferenz auf Einladung der SPD-Fraktion zusammen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Ippolito, der Landtagsabgeordneten Josefa Lux und der SPD-Vorsitzenden Aylin Dogan für die Beibehaltung der Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl, u.a. um dem Oberbürgermeister eine größere demokratische Legitimität zu geben. Eine entsprechende Resolution hat die SPD auf die Tagesordnung des Rates am nächsten Montag setzen lassen.

Ergebnisse der letzten OB-Wahlen
2015 wurde Uwe Richrath mit 51,2% bei einer Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang von 36,5% gewählt, also mit einer Zustimmungs-Quote von weniger als 19%

2009 gab es gesetzlich keine Stichwahl. Reinhard Buchhorn (CDU/FDP) gewann mit 39,9% gegenüber 39,0% für Ernst Küchler (SPD/Grüne)

2004 gewann Ernst Küchler gegen Paul Hebbel mit 50,7% bei einer Wahlbeteilung von 40,6% im zweiten Wahlgang, d.h. einer Zustimmungsquote von gut 20%. Hebbel erhielt im zweiten Wahlgang weniger Stimmen als im ersten Wahlgang, auch sank die Wähleranzahl im zweiten Wahlgang.

1999 gewann Paul Hebbel in der Stichwahl mit 62% bei einer Wahlbeteiligung von 44,4% gegen Walter Mende, also einer Zustimmungsquote von unter 28%.

In den letzten Jahren waren regelmäßig (bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags und Europawahlen) die Nichtwähler stärkste oder zweitstärkste "Partei"

Auf der Pressekonferenz verkündete Peter Ippolito, daß im letzen Jahr 97% aller OB-Anträge im Rat zugestimmt wurde und "OB-Anträge sind SPD-Anträge". Die Video-Dokumentation der Abstimmung über des SPD-Antrag im Rat am Montag ist per OB-Antrag unmöglich geworden.

23 Jahre nachdem die SPD erklärte "Wir brauchen das Internet nicht" war dies heute die erste Pressekonferenz zu der die SPD-Fraktion www.leverkusen.com einludt.




4 Bilder, die sich auf Stichwahl bei der OB-Wahl? beziehen:
13.02.2019: Aylin Dogan
13.02.2019: Alexander Trennheuser
13.02.2019: Josefa Lux
13.02.2019: Josefa Lux


Meldungen, die sich auf diese Meldung beziehen:
17.02.2019: Ratssitzung am morgigen Montag


2 PDFs, die sich auf diese Meldung beziehen:
15.02.2019: CDU-Anfrage SPD-Pressekonferenz
29.01.2019: Resolution für den Erhalt der Stichwahl

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Letzte Änderung am 06.03.2019 15:10 von leverkusen.
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