Stadtplan Leverkusen
13.11.2012 (Quelle: CDU-Fraktion)
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SPD Leverkusen - Mehr „SCHISS“ als „BISS“


Aus den Berichterstattungen der lokalen Tageszeitungen ließ sich entnehmen, dass die SPD nun „BISS“ hat.
Mit den Themen, Bildung, Inklusion und Soziale Stadt möchte die SPD bei den Leverkusener Bürgerinnen und Bürgern punkten.
„Bei näherer Inaugenscheinnahme der SPD-Positionierung stellt sich aber heraus, dass es sich hier eher um „SCHISS“ handelt.
Das ist auch eine Abkürzung und bedeutet: „SCHade - Inhaltlich Schwache Sachargumente“, so Stefan Hebbel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU. „In Leverkusen war es vor allem das Bündnis Jamaica Plus, das den U3-Ausbau in Leverkusen vorangetrieben hat.
Dass die Mindestquote von 32 % bis zum 01.08.2013 in Leverkusen nicht erreicht wird, liegt vor allem an der Verzögerungspolitik und Schönrechnerei der SPD-geführten Landesregierung, die in Aussicht gestellte Fördermittel für Leverkusen dann doch nicht bewilligte“, erklärt Stefan Hebbel.
„Die Entwicklung der Schülerzahlen in Leverkusen zeigt, dass eine Veränderung der Schullandschaft - zumindest nicht in Richtung der Schaffung einer 3. Gesamtschule - zurzeit nicht erforderlich ist.
Die SPD zieht dieses Thema immer wieder aus der Mottenkiste“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende, Klaus Hupperth.
Auf den Gesamtplan der Stadtverwaltung zum Thema Inklusion werde auch die SPD in Leverkusen noch warten müssen; die SPD-geführte Landesregierung lasse hier eine eindeutige Positionierung vermissen, warte mit allgemeinen Aussagen auf und lasse die Kommunen mit den Kosten allein.
Die Stadt Leverkusen sollte die Einhaltung des Konnexitätsprinzips („Wer die Musik bestellt, soll sie auch bezahlen“) auch beim Thema Inklusion einklagen.
Hupperth erklärt weiter: „Viele Millionen Euro wurden in die Soziale Stadt Rheindorf investiert. Es war die damalige Landtagsabgeordnete und langjährige CDU-Vorsitzende Ursula Monheim, die sich erfolgreich für die Bewilligung von Rheindorf eingesetzt hat.“
„Zudem wurde mit der Mehrheit von Jamaica Plus beschlossen, dass in Leverkusen 1,3 Millionen Euro in ‚Frühe Hilfen‘ fließen. Diese Hilfen gehen dorthin, wo sie dringend gebraucht werden“, ergänzt Stefan Hebbel abschließend.


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Letzte Änderung am 26.04.2015 21:03 von leverkusen.
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