Archivmeldung aus dem Jahr 2016 Veröffentlicht: 30.04.2016 // Quelle: Internet Initiative
Der Stadtrat trifft sich am Montag 14:00 zu seiner öffentlichen Sitzung im Rathaus mit folgender Tagesordnung.
Leverkusen.com hat wie üblich den Antrag auf Aufzeichnung und Veröffentlichung gestellt.
Eröffnung der Sitzung
- Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
Vorstellung der Kriminalstatistik 2015 durch Herrn Polizeipräsidenten Mathies (wird wahrscheinlich auf 16:00 verschoben)
Beteiligung an dem Förderprojekt "Bergische Panorama-Radwege" - in Leverkusen: "Panorama-Radweg Balkantrasse" (2016/1054)
Frauenförderplan der Stadtverwaltung Leverkusen für die Jahre 2016 bis 2018 2016/1057
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Entwurf des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Leverkusen - (2016/1035)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beteiligung der EVL an einer Gesellschaft zur Realisierung von Projekten im Bereich der Erneuerbaren Energien (Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG) - Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW 2016/1040
Abfallentsorgungsgebühren
- Aussetzung der Umsetzung der neuen Müllgebührenordnung (2016/1063)
- Müllverwiegung zwecks Gebührenzuordnung (2016/1081)
Fördermöglichkeiten für eine Sporthalle auf dem Gelände der neuen bahnstadt opladen (2016/1067)
Umstellung auf Elektrofahrzeuge bei der Stadt Leverkusen und den städtischen Gesellschaften (2016/0961)
Büroräume für den privaten Sicherheitsdienst in der Bahnhofstraße in Opladen (2016/0983)
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in einer Tageseinrichtung für Kinder, in Tagespflege oder in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Leverkusen vom 26.05.2015 (2016/1029)
Um- und Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen
- Vermeidung von jahrelangen Großbaustellen in Leverkusen (2016/1023)
- Verzicht auf Öffnung der Bayer-Giftmülldeponie (2016/1011 und 2016/1046)
- Durchführung einer offiziellen Bürgerbefragung zu Lösungsvarianten (2016/1047)
- Vergleichbare Prüfung aller möglichen Varianten (2016/1048)
- Vergleichbare Prüfung verschiedener großer Tunnellösungen (2016/1051)
- Verzicht auf Verkauf städtischer Grundstücke im Bereich des Ersatzbaus der Stelze der A 1 (2016/1019)
- Begleitende Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Autobahnausbau in Leverkusen (2016/1060)
- Veränderung der Reihenfolge der Bauabschnitte für den Umbau und die Sanierung der Autobahnen in Leverkusen (2016/1061)
- Weitere Vorschläge im Zusammenhang mit dem Neu- und Ausbau der A1, A3 und A59 inklusive beiderLeverkusener Kreuze sowie der Rheinquerung (2016/1069)
Bebauungsplan Nr. 189/I "Rheindorf - Elbestraße / Masurenstraße" - Beschluss über die eingegangenen Äußerungen während der frühzeitigen Beteiligung (Abwägung) - Satzungsbeschluss (2016/0991)
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 221/II "Opladen – Kreisverkehr Rennbaumstraße/Stauffenbergstraße" (2016/1053)