Stadtplan Leverkusen
29.11.2017 (Quelle: Internet Initiative)
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Markus Pott will Bezirksvorsteher werden


Opladen Plus Vorsitzender Markus Pott will Anfang 2018 Bezirksvorsteher des Stadtbezirkes II werden und Hans Rainer Schiefer ablösen. Pott beruft sich hierbei eine von Jamaika minus geschlossene Vereinbarung aus dem Jahre 2014 die vorsah, daß Schiefer zum 31.12.17 zurücktritt und Pott sein Nachfolger wird.
In einem Mailwechsel mit Pott stellte CDU-Ratsfraktions-Chef Thomas Eimermacher allerdings klar, daß die CDU sich nicht mehr an Absprachen des durch Opladen Plus gekündigten Jamaika minus Bündnisses gebunden fühlt.
Am 30.11. nahmen Oliver Faber und Markus Pott noch folgendermaßen Stellung:
"Rainer Schiefer klammert an seinen Posten und wird dafür vertragsbrüchig

Die Verabredung im Bezirk II zur Bezirksvorsteherwahl 2014 ist klar und eindeutig formuliert.

1. Am 16. 6. 2014 wird Herr Rainer Schiefer zum Bezirksvorsteher gewählt.
2. Herr Rainer Schiefer wird den Bezirksvorsitz zum 31. 12. 2017 niederlegen.
3. Als Nachfolger wählen die Unterzeichner Anfang 2018 Herrn Markus Pott bis zum Ende der Wahlperiode (2020) zum Bezirksvorsteher.
Nebenabreden gibt es nicht.

Die Verabredung ist alleine von Vertretern im Bezirk II aufgestellt worden und ohne wenn und aber. Zuvor war die Frage, ob diese Vereinbarung an den Fortbestand des Ratsbündnisses gebunden werden solle, mit Herrn Schiefer besprochen worden. Dieser wünschte sich das zwar, wir hatten ihm allerdings dies ausdrücklich nicht zustehen wollen. Schließlich einigten wir uns darauf, den Wechsel wie oben aufgeführt, ohne eine derartige Bedingung zu vereinbaren.

Wechsel im Verlaufe der Wahlperiode zwischen Bezirksvorstehern sind nichts Ungewöhnliches. Sie werden auch über die politischen Linien hinweg vereinbart und nicht an eine Koalition gekoppelt. Deren Einhaltung ist Ehrensache, man will sich ja auch in Zukunft aufeinander verlassen können.

Im Falle des Bezirks II war eine Übergabe nicht zur Mitte vereinbart worden, da Herr Schiefer es sich ausdrücklich gewünscht hatte, seinen 75. Geburtstag im Amt erleben zu dürfe. Diesem Wunsch haben wir ihm nicht ausschlagen wollen. Daher kommt es zu den etwas unterschiedlichen Zeiträumen.

Eine Bindung an den Fortbestand des Bündnisses haben wir bewusst abgelehnt. Im Bezirk II hatten wir auf Grund des guten Wahlergebnisses eine gute Verhandlungsposition, die wir auch zu einer Zusammenarbeit mit der SPD dort hätten nutzen können. Wir brauchten um bei der Bezirksvorsteherwahl berücksichtigt zu werden, keine Zusammenarbeit auf Ratsebene."



PDFs, die sich auf diese Meldung beziehen:
14.06.2014: Vereinbarung Wahl Bezirksvorsteher

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Letzte Änderung am 03.12.2017 20:40 von leverkusen.
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