Schutz geistigen Eigentums dient Herstellern und Kunden

Spektakuläre Fälle von Produktpiraterie und Patentrechtsverletzungen bei Software- bzw. Audio- und Video-Produkten haben in letzter Zeit das Interesse der Öffentlichkeit erregt. Abgesehen von einer ausgiebigen Diskussion über den Schutz geistigen Eigentums gehörte auch die juristische Verfolgung der Delikte zu den Konsequenzen. Auch in anderen Hochtechnologie-Branchen werden vermehrt Patentrechtsverletzungen beobachtet. So wurden seit einiger Zeit vor allem in Fernost Muster von Nachahmerprodukten für flammgeschützte Polycarbonat/ABS Blends identifiziert, die die Bayer AG unter dem Handelsnamen Bayblend® FR anbietet.

Ein solcher Fall der Verletzung bestehender Schutzrechte wurde nun von Bayer bei einem namhaften Distributeur in Deutschland aufgespürt und durch die Zusammensetzung des bezogenen Produkts verifiziert. In Form einer Unterlassungserklärung verpflichtete sich der Distributeur, zukünftig auf den Vertrieb des patentrechtsverletzenden Materials zu verzichten. Als dessen Quelle wurde ein großer koreanischer Kunststoffproduzent genannt, gegen den weitere Schritte erwogen werden. Aufgrund dieses Tatbestands wird Bayer künftig verstärkt Anstrengungen zur Aufdeckung möglicher weiterer Patentrechtsverletzungen vornehmen. Dieses Vorgehen dient nicht nur den Interessen des Unternehmens, das gegen alle Fälle offensichtlicher Patentverletzung konsequent vorgehen wird, sondern kommt auch dem Kundenwunsch nach Erhaltung der Produktqualität entgegen.

Bereits Ende der 80er Jahre hat die Bayer AG, einer der führender Hersteller technischer Thermoplaste, ein Sortiment flammgeschützter Polycarbonat/ABS Blends in den Markt eingeführt, bei denen auf den Einsatz chlor- und bromhaltiger Additive verzichtet wurde. Schnell entwickelte sich ein großer Markt für die Produkte, die vor allem als Gehäusematerialien für IT-Anwendungen wie Monitore, Drucker und Laptops eingesetzt wurden. Auf Basis von Erfahrungen und Know-how des Unternehmens konnten die Werkstoffe durch zahlreiche, patentgeschützte Entwicklungen immer weiter verbessert werden. Treibende Kräfte dafür waren der boomende IT-Markt, aber auch ein zunehmendes Umweltbewusstsein bei Verbrauchern und Herstellern: Die jüngste Generation von Bayblend FR Produkten erfüllt die Anforderungen der Umweltzeichen TCO ´99 und Blauer Engel.

Die Hersteller von IT-Geräten wurden bereits in einer umfangreichen Informationsoffensive auf die Patentposition von Bayer in Europa, den USA und Japan hingewiesen. Danach ist in Ländern mit bestehenden Schutzrechten nicht nur der Vertrieb von Kunststoff-Granulaten, sondern auch die Vermarktung von Endgeräten wie Monitoren mit Kunststoffkomponenten aus patentrechtlich geschütztem Material untersagt.