Metropolregion Rheinland muss gesetzlich verankert werden

Der Bezirksvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Mittelrhein hat auf seiner jüngsten Sitzung auch das Thema ‚Metropolregion Rheinland‘ beraten. Dazu erklärt der stellvertretende KPV-Bezirksvorsitzende Rüdiger Scholz:

„Die KPV Mittelrhein begrüßt die Initiative zur Gründung der Metropolregion Rheinland. Sie ist ein wichtiger Schritt, die regionale Zusammenarbeit auszubauen und das Rheinland neben den schon existierenden europäischen Metropolregionen zu etablieren. Die Gründung des Vereins Metropolregion darf dabei aber nur ein erster Schritt sein.

Die Vereinsstruktur muss die Vorarbeiten leisten, die notwendig sind, die ‚Metropolregion Rheinland‘ durch ein Landesgesetz zu verankern, wie es für die Metropolregion Ruhr schon gilt. Dieses Ziel muss deshalb schon in der Satzung des Vereins verankert werden. Die Metropolregion Rheinland darf in seiner Wertigkeit der Metropolregion Ruhr nicht nachstehen.

Gleichzeitig muss auch die politische Beteiligung von Beginn an auf eine breitere Basis gestellt werden. Dem wird der gegenwärtige Satzungsentwurf der Metropolregion nicht gerecht. Die KPV Mittelrhein regt daher an, mehr politische Vertreter aus den Gebietskörperschaften zu entsenden. Dies gilt vor allem für den künftigen Vorstand des Vereins Metropolregion Rheinland.“

In der KPV Mittelrhein sind die kommunalen CDU-Mandatsträger aus Köln, Bonn und Leverkusen sowie dem Rhein-Sieg-Kreis und dem Rhein-Kreis-Erft zusammengeschlossen.