NRW-Verkehrsminister Groschek fällt Leverkusen in den Rücken – Noch besteht eine letzte Chance zur Nachbesserung

Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen, Rüdiger Scholz, wirft NRW-Verkehrsminister Michael Groschek vor, in der Frage ‚Tunnel statt Stelze‘ den Leverkusenerinnen und Leverkusenern in den Rücken zu fallen. Er erklärt dazu:

„Im Zusammenhang mit der überarbeiteten Fassung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) muss festgestellt werden, dass der zuständige Landesverkehrsminister Michael Groschek sich strikt weigert, den Wünschen der Leverkusenerinnen und Leverkusener nachzukommen, und den Tunnel als einzige Alternative nach Berlin zu melden. Damit fällt er den Bemühungen aller in Leverkusen, ob Politik, Initiativen oder Verwaltung, in den Rücken.

Es besteht aber noch eine letzte Chance auf Nachbesserung. Anders als berichtet, wurde die überarbeitete Fassung des Bundesverkehrswegeplans nicht in der letzten Sitzung des Bundeskabinetts am vergangenen Mittwoch behandelt. Er wurde von der Tagesordnung genommen, weil Bundesumweltministerin Barbara Hendricks kurzfristig noch Abstimmungsbedarf sah. Dadurch wird der BVWP vermutlich erst im August vom Bundeskabinett beraten werden.

Damit eröffnet sich für Verkehrsminister Groschek eine letzte Chance. Die Leverkusenerinnen und Leverkusener können jetzt erwarten, dass er diese Frist nutzt und den Tunnel als einzige Alternative für den A1-Abschnitt zwischen Autobahnbrücke und Autobahnkreuz nach Berlin nachmeldet.

Gleichzeitig müssen in dieser kurzen zur Verfügung stehenden Zeit alle Möglichkeiten wahrgenommen werden, über die Leverkusener Mandatsträger sowohl in Düsseldorf als auch in Berlin auf die Wichtigkeit der Realisierung des Tunnels für die Stadt Leverkusen hinzuweisen.

In der vergangenen Woche habe ich bei einem Termin in Duisburg die Möglichkeit genutzt, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt diese Bedeutung zu erläutern. Gleichzeitig habe ich ihn nach Leverkusen unter die Stelze eingeladen, damit er sich persönlich einen Eindruck davon verschaffen kann, welche Auswirkungen eine Superstelze auf Leverkusen hätte.

Leverkusen muss jetzt aktiv werden. Alle müssen gemeinsam an einem Strang ziehen. Nur so besteht die Chance, den Tunnel auch zu realisieren.“