Jahreshauptversammlung der Europa-Union

Rede von Klaus Hänsch "Europa ist in einer Verfassung, die sich für einen Festvortrag wenig eignet. Sie verlangt nach einer Auseinandersetzung mit der aktuellen Lage. Ich werde Ihnen das nicht ersparen. Was kommt in diesem Jahr auf Europa zu? Im ersten halben Jahr hat Ungarn die EU-Präsidentschaft inne. Das ungarische Parlament, in dem - einmalig in Europa - eine Regierung über die Zweidrittelmehrheit verfügt, hat ein Gesetz beschlossen, das die Presse- und Meinungsfreiheit in diesem Land strangulieren könnte. In Italien ist der Regierungschef der größte Medienbesitzer. Ist die Demokratie in Europa bedroht? Bricht die Union gemeinsamer Werte auseinander? In vielen Staaten der Union sinkt die Zustimmung zur Einigung Europas - nicht zuletzt in Deutschland. Nur noch knapp die Hälfte unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger hält Europa für eine gute Sache. Viele Menschen fürchten, dass aus der Wirtschaftsgemeinschaft mit beschränkter politischer Haftung eine Transferunion wird, in der die deutschen Steuerzahler für den finanzpolitischen Schlendrian der „Olivenländer“ geradestehen müssen. Deutschlands Wirtschaft ist stark, hören wir jeden Tag. Ist der Starke vielleicht doch am stärksten allein? Griechenland steht vor riesigen sozialen Problemen. Irland ist unter dem europäischen Rettungsschirm noch lange nicht über den Berg. Portugal muss morgen vielleicht den Rettungsschirm der EU und des Weltwährungsfonds in Anspruch nehmen. Spanien und Belgien sind in der gleichen Gefahr, demnächst vielleicht auch Italien. Bricht unter dieser Belastung die Währungsunion zusammen? Und mit ihr die ganze Europäische Union? Wohin führt das alles? In die Transferunion, in der Deutschland und einige andere Staaten für das wirtschaftliche Unvermögen und den finanzpolitischen Leichtsinn der Südländer zahlen? Sind wir Deutschen am Ende die Dummen? I. Wer sich in dieser Situation nicht Sorgen macht, ist leichtfertig. Aber die Sorgen dürfen den Weg aus der Krise nicht vernebeln. Der Weg beginnt mit einem unerschrockenen Blick auf Risiken und Chancen – und auf die eigenen Möglichkeiten und Interessen. Zehn Jahre lang hat der Euro alle erfreut. Die Nordländer freuten sich über die sicheren Exportmärkte ohne Wechselkursrisiko – und strichen Hunderte von Milliarden an Exporterlösen ein. Die Südländer freuten sich über die niedrigen Zinsen für die Schulden, mit denen sie unsere Produkte kauften – und lebten über ihre Verhältnisse Ja, ich weiß: die Griechen haben sich 1999 in den Euro hinein gelogen. Dafür zahlen sie heute mit einem beispiellos harten Sparprogramm. Sie verdienen nicht Häme, sondern Respekt. Die Deutschen und die Franzosen haben 2005 den harten Stabilitätspakt zum Weichei reformiert. Das war unser Anteil daran, dass andere glauben konnten, sich ihre Schuldenrallye erlauben zu können. Wir retten nicht Griechenland oder Portugal oder Irland. Wir retten Banken und an vorderster Stelle deutsche, die ihnen das Leben auf Pump mit mehreren Dutzend Milliarden an Krediten finanziert haben. Noch brauchte kein einziger Euro aus dem Bundeshaushalt nach Griechenland oder Irland transferiert zu werden. Und wir kaufen Zeit: Für die Krisenländer, damit ihre Reformen greifen, ihre Anstrengungen sich auszahlen. Für die stabilen Länder, damit sie die Entscheidungen treffen, die eine Wiederholung der Krise ausschließen. Keine Solidarität ohne Stabilität, sagen die einen. Keine Stabilität ohne Solidarität, sagen die anderen. Die einen wie die anderen haben Recht. Einige behaupten: Der Euro ist eine Frage von Krieg und Frieden. Das ist Unsinn. Wenn die Währungsunion zerbrechen sollte, wird in Europa deswegen kein Krieg ausbrechen. Andere behaupten: Der Euro ist ohne Alternative. Das ist gedankenlos. Natürlich gibt es Alternativen. Die Frage ist nur, ob sie besser sind als der Euro. Sie sind es nicht. Gegen den Zusammenbruch des Euro wäre die Pleite von Lehman Brothers nichts als Peanuts. Wer, wie der ehemalige Präsident des BDI, die Währungsunion in einen harten Nord-Euro und einen weichen Süd-Euro spalten will, ist ein Phantast. Damit kommt man nur in deutsche Talkshows. Auf einen Weg aus der Krise kommt man damit nicht. Wer die D-Mark wieder einführen will, ist schlimmer als ein Phantast. Er ist ein Scharlatan. Die Rettung der Währungsunion wird vielleicht teuer. Eine Rückkehr zur D-Mark wird ganz gewiss teurer - finanziell und politisch. Die D-Mark würde in einem nie gekannten Maß aufgewertet. Unser Export bräche auf breiter Front zusammen. Die Schuldnerländer würden sich durch Insolvenz oder durch Inflation von ihren Schulden befreien - zu Lasten der deutschen Gläubiger, die wir dann zu Lasten der deutschen Steuerzahler retten müssten. Niemand sollte glauben, dass wir einfach dorthin zurückkehren, wo wir vor dem Euro standen. Die Welt hat sich weiter gedreht in den vergangenen 15 Jahren - und Europa auch. Niemand badet zweimal im gleichen Fluss. Der Ausstieg Deutschlands aus der gemeinsamen Währung wäre das Ende der Einigung Europas. Es ist nicht europhiles Solidaritätsgedusel, es ist unser hartes, nationales deutsches Interesse, wenn wir den Euro erhalten und Europa zusammenzuhalten. Wenn Europa keine Zukunft hat, dann hat auch Deutschland keine. II. Ich habe nie daran geglaubt, dass der Euro krisenfrei über die Runden kommt. Ich glaube fest daran, dass Europa gestärkt aus dieser Krise hervorgeht. Sie muss Europa die Augen öffnen – auch uns Deutschen. Erstens: Es ist eine Illusion, dass die Europäische Union nicht mehr als eine Wirtschafts- und Wachstumsgemeinschaft mit beschränkter politischer Haftung ist. Durch die Verflechtung der Finanzmärkte ist sie längst eine Haftungsgemeinschaft - wir mögen es wollen oder nicht. Die Banken – nicht zuletzt die deutschen - sind als Gläubiger mit zig Milliarden Euro in den Krisenländern engagiert. Und da stecken - wahrlich nicht zuletzt - Milliarden von Pensionsfonds und Versicherungsgesellschaften drin. Wenn wir die europäischen Krisenländer kollabieren lassen, wird die deutsche Alterssicherung in Mitleidenschaft gezogen. Wenn wir Griechenland, Irland und andere retten, retten wir uns auch ein Stück selbst. Zweitens: Die Eurokrise ist keine Währungskrise - sie ist eine Staatsschuldenkrise. Die europäischen Staaten sitzen auf einen ungeheuren Schuldenberg von insgesamt fast 2 Billionen Euro - bei privaten Gläubigern. Nicht zur Beruhigung, sondern nur zum Vergleich: Die USA sitzen auf 14 Billionen Schulden. Der europäische Schuldenberg ist zuerst in Griechenland, dann in Irland ins Rutschen gekommen. Wenn Europa nicht handelt, wird er weitere Länder mitreißen, egal ob sie den Euro oder eine eigene Währung haben. Der Schuldenberg muss abgetragen werden – nicht nur anderswo, auch bei uns. Weniger Schulden muss Vorrang haben vor Steuererleichterungen für dieses oder jenes, für diesen oder jenen. Weniger Schulden sind nicht alles, aber ohne Schuldenabbau ist alles nichts. Drittens: Machen wir uns klar, dass bei einem Zusammenbruch der schwachen Länder die starken sowieso zahlen müssen. Der EU- Rettungsfonds ist bis 2013 und auf 750 Milliarden Euro begrenzt. Er muss zeitlich und finanziell unbegrenzt werden. Und jede Hilfe muss mit strengen Auflagen verbunden werden. Das ist der einzige Schritt, der groß genug wäre, Klarheit zu schaffen und die aufgeregten Finanzmärkte zu beruhigen und zu bändigen. Jedes Zögern verlängert und verschlimmert die Krise. Viertens: Wenn die Geldpolitik in der Union zentralisiert ist, dürfen Wirtschafts- Finanz- und Haushaltspolitik nicht länger auseinander laufen. Dafür braucht die Union eine gemeinsame Steuer- und Ausgabenpolitik, eine enge Koordinierung auf zentralen Feldern unserer nationalen Finanz- und Haushaltspolitiken – enger und eingreifender als wir es je vor hatten. Wir brauchen eine europäische Wirtschaftsregierung, man mag sie so nennen oder auch nicht. Der Weg aus der Krise führt nicht zu weniger Europa, sondern zu mehr Europa. Europa darf sich nicht von den vier oder fünf Finanzstrategen vorführen lassen, die in New York beim Dinner verabreden, Griechenland als Trojanisches Pferd gegen den Euro einzusetzen - die Politik demokratisch gewählter Regierungen muss über das Wohl und Wehe der europäischen Völker entscheiden. Nicht Brüssel oder die EU-Kommission bedrohen Wohlstand und demokratische Selbstbestimmung in Deutschland und anderswo in Europa, sondern die Hundertschaft schnöseliger Finanzdealer, die mit dem Schicksal ganzer Völker Monopoly spielen. Es geht um die Selbstbehauptung Europas in der Welt. Neue Mächte wachsen heran. China, Indien, Brasilien, islamische Staaten, ein autoritäres Russland und manche andere. Das sind nicht nur Mächte der Wirtschaft und der Politik. Das sind auch andere Kulturen. Sie beanspruchen den Platz in der Welt, der ihnen zusteht. Wir Europäer dürfen nicht wie früher den Platz beanspruchen, der anderen zusteht. Aber wir haben das Recht, den unseren zu behaupten. Wir dürfen unseren Kontinent nicht zum Spielfeld für Wallstreet-Strategen und fernöstliche Magnaten werden lassen. Wir wollen unsere europäische Lebensweise auch künftig noch selbst bestimmen. Die Union muss aufhören, nur Handlanger der Globalisierung zu sein - sie muss zum Mitgestalter der Globalisierung werden. Sie muss mit der gebündelten Kraft ihrer Wirtschaft, ihrer 500 Millionen Menschen, ihrer 27 Staaten, an einer neuen, gerechteren Ordnung der Welt mitwirken. Wir müssen uns entscheiden, ob wir die Welt mitgestalten wollen oder ob wir uns von ihr treiben lassen. Wer sich treiben lässt, der liefert sich aus. Der wird marginalisiert, Der tritt aus der Weltgeschichte aus, zuerst politisch, dann unweigerlich auch wirtschaftlich, und schließlich auch kulturell. Ein solches Europa dürfen wir unseren Kindern und Enkeln nicht übergeben. III. Die Völker Europas, die kleinen wie die großen, stehen vor neuen, ungeheuren Herausforderungen. Sie sind von der gleichen Tragweite und Grundsätzlichkeit wie die, vor denen die Väter der europäischen Einigung vor 60 Jahren standen. In der Mitte des vorigen Jahrhunderts ging es darum, den Wiederaufstieg Europas aus einem Meer von Blut und Hass und Verwüstung zu ermöglichen. Heute geht es darum, den Niedergang Europas in der Welt zu verhindern. Dafür brauchen wir heute den gleichen Mut und die gleiche Weitsicht wie die Gründungsväter der europäischen Einigung, die Monnet, Schuman, Adenauer, de Gasperi, Spaak und viele andere vor 60 Jahren. Für sie war die Einigung Europas eine Vision und eine Organisation. Wir Deutschen lieben die Vision und verachten die Organisation. Wir halten sie für ein bürokratisches, regelwütiges und bürgerfernes Monster. Aber machen wir uns nichts vor: Vision ohne Organisation verkommt zur Illusion. Viele unserer Zeitgenossen halten die Union für ein Elitenprojekt. Aber kommen denn die Sicherung von Frieden und Freiheit für alle Völker Europas wirklich nur den „Eliten“ zugute? Genießen nur die „Eliten“ die Reisefreiheit, den freien Zugang zu Waren, Dienstleistungen und Informationen? Brauchen wir nicht alle europaweit geltend Umweltschutzgesetze, europaweit geltenden Verbraucherschutz? Trotzdem scheint die Einigung der Völker in der Europäischen Union die Masse der Menschen nicht mehr zu bewegen. In Deutschland nicht und anderswo auch nicht. Wir alle – nicht nur die jungen Leute – haben uns in der Selbstverständlichkeit der Europäischen Union bequem eingerichtet. Das ist nicht zu kritisieren. Wir wollten doch immer, dass die Einheit Europas selbstverständlich wird. Aber niemand sollte glauben, dass wir auf Dauer alle Vorzüge der Union konsumieren können, ohne politisches Engagement in Europa zu investieren. Wir alle - auch unsere Regierungen – sollten wissen: Wenn wir so weitermachen wie bisher, wird Europa verbraucht sein, wenn wir es einmal dringend brauchen. Die Letzten, die bereit waren, ihr politisches Schicksal mit Europa zu verbinden, waren Francois Mitterrand und Helmut Kohl. Das war vor zwanzig Jahren. Seither warte ich darauf, dass aus Berlin weniger Bedenken und Zweifel kommen und mehr Mut und Leidenschaft. Wir Deutschen schwanken ständig zwischen Selbstüberschätzung und Selbstverleugnung. Was uns fehlt, ist gelassenes Selbstbewusstsein und ein klarer Blick für unsere Stärken - und für unsere Abhängigkeiten. Mit der Wiedervereinigung ist unser Land vom Ostrand der alten EWG in die Mitte der Europäischen Union gerückt. Deutschland ist nach Bevölkerungszahl und Wirtschaftspotential zur Großmacht geworden – in Europa. Damit reicht Deutschlands Tun und Lassen recht weiter und tiefer in die Wirtschaft, in die Gesellschaft und in die Politik unserer Partner in der EU hinein als das jeden anderen Mitgliedstaats. Das gibt uns ein besonderes Gewicht in der Union und verlangt zugleich eine besondere Verantwortung - nicht nur für uns selbst, sondern auch für das Ganze. Im Klartext: Wenn der eine oder andere Mitgliedstaat am Rande Europas aus der Union aussteigt, wäre das ärgerlich und in hohem Maße unerwünscht, aber die Europäische Union bestünde weiter. Wenn ein Land wie Großbritannien die Union verließe, wäre das eine schwere Krise, aber es würde die Union nicht zerstören. Wenn Deutschland ausschiede, wäre die Union für alle zu Ende. Das beschreibt die Dimension unseres Gewichts und unserer Verantwortung in Europa Deutschlands Größe erweist sich in der Berechenbarkeit und Verlässlichkeit unseres Verhaltens. Die Partner in der Union erwarten von Deutschland Einordnung und zugleich Führung. Diesen Spagat müssen die Regierung, die Parteien, die Medien und die Bürger unseres Landes aushalten. Dabei die Balance nicht zu verlieren, das ist der Kern deutscher Staatskunst in unserer Zeit. Uns Deutschen fällt es immer wieder schwer, die Rolle von Nation und Staat im geeinten Europa zu verstehen. Am Anfang, nach dem verlorenen Krieg, war die Einheit Europas für viele von uns so etwas wie ein Ersatz für die verloren gegangene nationale Einheit Deutschlands. Das war eine Übertreibung. Heute sehen viele von uns im geeinten Europa den Anfang vom Ende Deutschlands als Nation, Staat und Demokratie. Das ist auch eine Übertreibung. Die EU löst die Völker und Staaten nicht auf. Sie will sie einigen, nicht vereinheitlichen. Sie ist und bleibt eine Union der Völker und der Staaten. Vielleicht ist die Europäische Union nicht das geworden, was sich in der Mitte des vorigen Jahrhunderts Millionen Menschen erträumt haben. Ganz gewiss aber ist sie weit mehr geworden, als wir jemals erwarten konnten. Das gilt ganz gewiss und besonders für das Europäische Parlament. Es kann durch den Vertrag von Lissabon über die Gesetze der Union mitentscheiden. Es wird den Präsidenten der Kommission je nach den Ergebnissen der Europawahl wählen. Es ist die starke gewählte Vertretung der Bürgerinnen und Bürger Europas. Mit der Erweiterung durch die Staaten Mittel- und Osteuropas hat die Union die größte Herausforderung ihrer bisherigen Geschichte bestanden. Sie ist heterogener geworden und doch stärker. Die Europäische Union hat inzwischen eine eigene sechzigjährige Geschichte. Sie hat nun schon länger Bestand als das Europa des Wiener Kongresses von 1815. Sie ist älter geworden als das 1866 und 1870 in den Schlachten bei Königgrätz und bei Sedan geschaffene Europa. Sie hat schon viel länger gehalten als das Europa der Pariser Vorortverträge im vorigen Jahrhundert. Und die Ordnung von Jalta, die nach dem letzten großen Krieg 40 Jahre lang Europa spaltete, hat sie nicht nur überlebt - sie hat sogar ganz Europa in eine neue Ordnung des Friedens, des Rechts und des Wohlstands geführt. Die Union hat Kräche und Krisen durchgestanden und ist dabei größer und einiger geworden. Sie wird auch diese Krise nicht nur überstehen - sie wird aus ihr gestärkt hervorgehen. Jean Monnet, der große Inspirator und Organisator der Einigung Europas, hat schon vor einem halben Jahrhundert exakt beschrieben, worum es in diesem Jahr 2011 geht: „Europa wird in den Krisen geschaffen und es wird die Summe der Lösungen sein, die für diese Krisen gefunden werden.“ Die Europäische Union ist und bleibt das größte zivilisatorische Projekt, das die europäischen Völker jemals hervorgebracht haben. Wir können es durch Leichtfertigkeit oder Gleichgültigkeit verspielen. Dann werden in Europa die Lichter ausgehen – und dieses Mal endgültig. Wir können es mit Leidenschaft und Augenmaß verbessern und vollenden. Dann hat unser alter Kontinent eine neue Zukunft in der Welt und für die Welt. Ich wünsche der Europa-Union Leverkusen, ich wünsche uns allen ein gutes neues Jahr." Rede des Oberbürgermeisters Reinhard Buchhorn: Sehr geehrter Herr Dr. Hänsch, sehr geehrter Herr Dr. Meyer, meine sehr geehrten Damen und Herren, als Oberbürgermeister von Leverkusen habe ich im vergangenen Jahr eine Reihe von Europa-Aktivitäten in unserer Stadt begleiten können und dabei mit Stolz erneut festgestellt, dass Leverkusen eine positive Einstellung zum Europa-Gedanken nach innen und außen vertritt. Als ein zentrales Ergebnis unserer Arbeit ziert seit Juni des vergangenen Jahres die große Ehrenfahne des Europarates mein Amtszimmer. Sie zeigt meinen vielen Besuchern, dass Leverkusen eine außergewöhnlich hohe internationale Anerkennung für vielfältige Völker verständigende Veranstaltungen der letzten Jahre erhalten hat. Gerade im Bereich der Städtepartnerschaften, die in meinem Fachbereich angesiedelt sind, konnten durch anspruchsvolle Kooperationen mit europäischen Partnerstädten Leverkusens attraktive Events für die Bürger durchgeführt werden. Hierfür gab es bei einer Reihe von Aktionen sogar Fördermittel der Europäischen Union und anderer Sponsoren. Mittel, auf die wir in den nächsten Jahren aufgrund der noch länger angespannten Haushaltslage der Stadt immer stärker angewiesen sein werden. Doch was wäre die Europaarbeit in Leverkusen ohne die Europa-Union und insbesondere ohne ihren allgegenwärtigen Vorsitzenden, Herrn Dr. Hans Georg Meyer? Herr Dr. Meyer, Du lieber Hans Georg, wurdest zu Beginn des vergangenen Jahres verdient mit dem Ehrenkreuz der Europa Union Deutschland ausgezeichnet, eine Ehrung, die nur sehr wenigen Menschen zuteil wird. Dies beweist und unterstreicht Deinen jahrelangen unermüdlichen Einsatz für den europäischen Gedanken und die Vermittlung der damit verbundenen Ideale - Idealvorstellungen an unsere Bürgerinnen und Bürger. Erwähnen möchte ich aber auch zwei Geschenke der Europa Union, die im letzten Jahr ihren Platz im Leverkusener Rathaus gefunden haben. Zum einen handelt es sich um die Großbuchstaben L-E-V, die aus Bildern der Fahnen von europäischen Ländern gestaltet wurden und die nun weithin sichtbar hinter der Verglasung der 2. Etage des Rathauses aufgestellt sind. Zum anderen ist es ein Bild des Künstlers Joachim Wild mit dem Namen "Phantom Europa". Dieses Werk war mit dem Hauptpreis des 1. Europäischen Künstlerwettbewerbs ausgezeichnet worden und stellt einen ansprechenden Blickfang im Foyer meines Amtsbereiches auf der 5. Etage des Rathauses dar. Ich bedanke mich nochmals auch an dieser Stelle für beide Zeichen der Verbundenheit zwischen Europa Union und Stadt Leverkusen. Doch blicken wir erneut auf die Aktivitäten der Europa-Union Leverkusen im vergangenen Jahr zurück. Bei mehreren Veranstaltungen hatte ich als Mitglied des Verbandes auch die Gelegenheit zur Teilnahme. In besonders guter Erinnerung ist mir dabei der Besuch des Europafestes im Park von Schloss Morsbroich geblieben. Neben Tänzen und anderen künstlerischen Darbietungen von europäischen Volksgruppen, die in Leverkusen eine neue Heimat gefunden haben, sind mir besonders die kulinarischen Höhepunkte dieses jährlichen Festes in bester Erinnerung. Der Nachmittag bei bestem Sommerwetter wurde abgerundet durch viele Gespräche mit Mitbürgern aus den verschiedensten Ländern. Eine Reihe von Anregungen, aber auch Bitten um Unterstützung in den verschiedensten Bereichen habe ich anschließend aufgegriffen und soweit möglich geholfen. Dieses internationale Treffen ist ein wichtiges Element in einer Stadt wie Leverkusen, in der Menschen aus mehr als 120 Nationen ein Zuhause gefunden haben. Ich bin überzeugt und gewillt mit daran zu arbeiten, dass Leverkusen weiterhin einen aktiven Anteil an dem wichtigen Zusammenwachsen der Länder Europas hat. Ich danke heute besonders Herrn Dr. Hänsch für seine Teilnahme am heutigen festlichen Neujahrsempfang, danke Hans Georg Meyer und "seiner" Europa-Union und wünsche Ihnen allen angenehme und konstruktive Gespräche bei einem Büffet, das Mitglieder der Europa-Union Leverkusen selbst zusammengestellt haben."