Heutige Ratssitzung

Der Stadtrat tagte heute zu folgenden Punkten öffentlich:

1 Eröffnung der Sitzung
2 Niederschriften
3 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
4 "Digitale Bezirksvertretungen"
5 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt (wurde von OB Richrath von der Tagesordnung genommen)
6 Bestellung von Vertretern der Stadt Leverkusen für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
7 Beitritt der Stadt Leverkusen zum Deutschen Riga-Komitee
8 Aktivierung der Leverkusener Parkhausgesellschaft, Verbleib in städtischer Regie
9 Digitalisierung/IT-Versorgung im Handwerkerzentrum
10 Grundstücke für Gewerbe-/Industrienutzung
11 Wirtschaftsplan 2018 der Klinikum Leverkusen gGmbH
12 Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
Abberufung (Alexander Lünenbach) und Bestellung (Thomas Schorn) eines Geschäftsführers der JOB Service Beschäftigungsförderung Leverkusen gGmbH (JSL)
13 Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Mitgliederversammlung der Forstbetriebsgemeinschaft Leichlingen-Leverkusen
14 Neuwahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Leverkusen
15 15 Standortkonzept für die Zukunftssicherung von Schloss Morsbroich in Leverkusen
16 Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2018/2019 nach dem Kinderbildungsgesetz
17 Montanus-Realschule - Schaffung einer Dependance im Schulgebäude der Heinrich-Lübke-Straße
18 2. Änderung der Entgeltordnung KSL/Stadtarchiv
19 Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger

• Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtungen für Kinder des Caritasverbandes Leverkusen e. V. Maximilian Kolbe, Pommernstr. 125 und St. Matthias, Spandauer Str. 20
  20 Erstellung eines externen Notfallplanes vor Öffnung der Altlast Dhünnaue
  21 Fußgänger- und Radfahrbrücke über den Rhein
  22 Gefahrguttransporte durch den kurzen Tunnel im Bereich der heutigen Stelze der A 1
  23 Sachstand der Planungen für die City C
  24 Vorhaben "Hitdorf - Am Werth/Hitdorfer Kirchweg" in Leverkusen-Hitdorf
  25 Bebauung des Bereichs "Zur Alten Fabrik/Stauffenbergstraße"
  26 Nutzung des ehemaligen Rossmann-Geländes in Leverkusen-Hitdorf
  27 Nutzung der Dach- und Außenwandflächen städtischer Gebäude zur Erzeugung und Vermarktung von Sonnenenergie
  28 Sanierungs- und Instandhaltungskonzept Schultoiletten
  29 Erweiterung der Nachtbuslinien der wupsi
  30 Rettungsdienstgebühren 2018 und 2019
  31 Wiesdorf- Entwicklung des Postgeländes Heinrich-von-Stephan-Straße
  32 12. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Bürrig - südlich Olof-Palme-Straße"
  33 Bebauungsplan Nr. 225/II "Bürrig - südlich Olof-Palme-Straße/Europaring"
  34 Satzung für die Verlängerung einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 221/II "Opladen - Kreisverkehr Rennbaumstraße/Stauffenbergstraße"
  35 Kostenloser Nahverkehr
  36 3. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt
  37 Einkünfte des Oberbürgermeisters 2017

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  Anschriften aus dem Artikel: Alte Landstr 129, Albert-Einstein-Str 58