Stadtplan Leverkusen
23.08.2020 (Quelle: Internet Initiative)
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Schönberger nun auf Platz 1 des Stimmzettels


In der amtlichen Bekanntmachung der Sitzung des Kreiswahlausschusses vom 03.08.2020, bei der es schon bei der Einladung der Öffentlichkeit hakte, wurde noch Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) auf Platz eins des Stimmzettels der Oberbürgermeisterwahl gesetzt.

Im Amtsblatt 44 vom 20.08. führt Frank Schönberger (CDU) die angeblich ebenfalls am 3.8. von Kreiswahlleiter Marc Adomat unterschriebene Liste an.

Stadtsprecherin Julia Trick versuchte die Umsortierung auf Nachfrage von Leverkusen.com folgendermaßen zu erklären:

"Der Wahlausschuss entscheidet über die Zulassung der Kandidaten der Wahl, das Landesgesetz legt die Reihenfolge der Nennung der Wahlkandidaten auf dem Wahlschein fest. Nach der Sitzung des Wahlausschusses am 3. August hat das Land die Rechtsauslegung für die Reihenfolge der Nennung der Kandidatinnen und Kandidaten nochmals präzisiert, so dass die im Amtsblatt veröffentlichte Liste entsprechend der Reihenfolge der Nennung der Kandidaten auf dem Wahlschein angepasst werden musste.

Die Reihenfolge der Nennung der Kandidaten auf dem Wahlschein wurde durch das Land gesetzlich wie folgt geregelt:

Die Reihenfolge der Parteien und deren Kandidaten für den Rat bzw. die Bezirksvertretungen wird nach der Anzahl der Stimmen festgelegt, die die jeweilige Partei bei den letzten Wahlen zum Rat bzw. den jeweiligen Bezirksvertretungen erhalten hat. (Die Partei mit den meisten Stimmen wird jeweils zuerst genannt usw.) Parteien, die bei den letzten Wahlen nicht angetreten sind, werden zuletzt (in alphabetischer Reihenfolge) aufgeführt.

Die Reihenfolge der Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters wird ebenfalls nach der Anzahl der Stimmen, die die jeweilige Partei des OB-Kandidaten bei der letzten Ratswahl erhalten hat, festgelegt. Die Reihenfolge orientiert sich also nicht an den Ergebnissen der letzten OB-Wahl. Auch hier gilt, dass OB-Kandidaten von Parteien, die nicht bei der letzten Ratswahl angetreten sind, zuletzt (in alphabetischer Reihenfolge) aufgeführt werden."


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Letzte Änderung am 24.08.2020 00:18 von leverkusen.
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