Investitionen in Bildung

Bildung ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe. Sie ist die Basis für den späteren beruflichen Werdegang und damit auch für finanzielle Unabhängigkeit. Dem Bildungsauftrag gerecht zu werden, gehört daher zu den zentralen Aufgaben von Kommunen. Dafür sind umfangreiche Investitionen erforderlich. Denn die bestehende Bildungslandschaft muss kontinuierlich an aktuelle Anforderungen angepasst und in Anbetracht der Tatsache, dass Leverkusen wächst, auch ausgebaut werden. Dazu arbeiten die unterschiedlichen Bereiche der Stadtverwaltung eng zusammen.

Kita-Betreuung
Durch den gesetzlich verbrieften Rechtsanspruch ist die Stadt verantwortlich für die Betreuung von Kindern ab einem Jahr bis unter 6 Jahren. Momentan werden 5.596 Kinder in Tageseinrichtungen betreut, 460 in Kindertagespflege. Der weitere Kita-Ausbau ist dringend notwendig, da seit Januar 2019 für 1.069 Kinder ein Antrag auf Erfüllung des Rechtsanspruchs gestellt wurde. Derzeit sind noch 179 Kinder nicht mit einem Platz versorgt (50 Kinder U3 sowie 129 Kinder Ü3). Die Kommune hat nach Antragstellung sechs Monate Zeit, einen Platz zur Verfügung zu stellen. Diese Frist konnte bislang eingehalten werden. Klageverfahren sind keine anhängig.

Ein Grundsatzbeschluss des Rates zum Kita-Ausbau liegt vor. Derzeit werden alle planerischen und baufachlichen Fragen geklärt, um schnellstmöglich mit dem Bau weiterer Kitas zu beginnen. Der Betrieb der neuen Kitas soll durch freie Träger der Jugendhilfe erfolgen. Die neue Einrichtung in der Heinrich-Lübke-Str. wird in Kürze ihren Betrieb aufnehmen. Dort werden ca. 140 Kinder betreut.

Um dem Fachkräftemangel bei Erzieherinnen und Erziehern zu begegnen, hat die Stadt zum Ausbildungsjahr 2019 / 2020 die Praxisintegrierte Ausbildung zusammen mit dem Berufskolleg Bismarckstr. gestartet. Damit konnten erstmalig Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher geschaffen werden. Sechs angehende Erzieherinnen und zwei angehende Erzieher werden nun in den städtischen Tageseinrichtung dual ausgebildet. Es könnten noch mehr junge Menschen diese Ausbildung beginnen. Denn insgesamt stellt die Stadt Leverkusen 20 solcher Ausbildungsplätze zur Verfügung.

Bedarfsanalyse für den Schulsektor
Der Ausbau der baulichen und digitalen Infrastruktur an Schulen liegt laut Bildungsauftrag bei der Stadt, während das Land für Lehrer und Lehrpläne verantwortlich ist. Um die städtischen Investitionen in Bildung zu steuern, erfolgt zunächst eine Bedarfsanalyse. Basierend auf Geburtenzahlen und Zuzügen wird dazu kontinuierlich die Schulentwicklungsplanung angepasst. Zudem werden notwendige Veränderungen am Raumprogramm aufgrund pädagogischer Maßgaben wie z.B. der Rückkehr zu G9 oder dem OGS-Ausbau definiert. Nicht zuletzt fließen notwendige Sanierungsmaßnahmen in die Bedarfsanalyse ein. Basierend auf dieser Analyse erfolgt anschließend eine Priorisierung der Projekte, die unter Berücksichtigung der finanziellen und personellen Kapazitäten definiert, welche baulichen Maßnahmen als erste in Angriff genommen werden.

Parallel dazu erfolgen auch Investitionen in die digitale Infrastruktur. Aktuell stehen dafür allein im Rahmen des Förderprogramms „DigitalPakt Schule“ knapp 8 Mio. Euro für die Digitalisierung an städtischen Schulen sowie knapp 800.000 Euro für Digitalisierungsmaßnahmen des Berufsschulzweckverbandes zur Verfügung.

Bauliche Maßnahmen an Schulen
Seit jeher bildet das Thema Bildung einen Schwerpunkt in der Tätigkeit des Fachbereichs Gebäudewirtschaft. Etwa 80 Prozent sämtlicher Dienstleistungen des gesamten Fachbereiches werden für Schulen erbracht.

Derzeit befinden sich zwölf Schulprojekte mit einem Kostenvolumen von insgesamt 63,5 Mio. Euro im Bau, darunter auch drei Sporthallen. Weitere 35 Schulprojekte mit einem Kostenvolumen von ca. 200 Mio. Euro sind in Planung, darunter acht Sporthallen. Von allen Schulprojekten werden derzeit 14 Projekte mit Bundes- oder Landesmitteln mit einem Volumen von ca. 82 Mio. Euro gefördert.

Zu den Bauprojekten im schulischen Bereich zählen derzeit unter anderem die Sanierung der KHS Im Hederichsfeld, die Gesamtsanierung der Elbestraße, die Aufstockung der Sekundarschule sowie die Erweiterung der Gesamtschule Schlebusch. Für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Im Hederichsfeld – inklusive Herstellung der Barrierefreiheit und Umbau zum Quartierstreff – fallen allein 18,9 Mio. Euro an. Die Aufstockung der Sekundarschule dient der Erweiterung der Schule um Klassen- und Mehrzweckräume. Der Rohbau wurde bereits in den Sommerferien errichtet. Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf 1,67 Mio. Euro. Im Sommer war außerdem Baubeginn für die Erweiterung der Gesamtschule Schlebusch um Klassen- und Mehrzweckräume mit einem Investitionsvolumen von 4,5 Mio. Euro.

Für die Gesamtsanierung von Gebäude und Schulhof Elbestraße fallen 7,1 Mio. Euro an, wovon 80 Prozent aus Fördermitteln des Projekts Soziale Stadt Rheindorf-Nord finanziert werden. Hinzu kommen gut 2 Mio. Euro für die Sanierung der Grundleitungen und Technik und die Erneuerung aller WC-Anlagen. Die Sanierung der Elbestraße gliedert sich in drei Bereiche: die energetische Sanierung, den barrierefreien Ausbau und die Schulhofumgestaltung. Durch die Schulhofumgestaltung soll das bereits mit dem Friedenspark, dem Königsberger Platz, dem Park Netzestraße und dem Jugendhaus Rheindorf verwirklichte Konzept fortgeführt werden. Im Rahmen der Umgestaltung des Schulhofes wird ein ansprechender Pausenraum und Quartiersspielplatz für die umliegende Wohnbebauung geschaffen.

Unterstützende Quartiersarbeit
Flankiert werden die Maßnahmen von unterschiedlichen Projekten, die darauf abzielen, ungleiche Bildungschancen aufgrund sozialer Benachteiligung und individuelle Beeinträchtigung zu mindern.

So ist das Schulgebäude an der Elbestraße beispielsweise nicht nur Lernort für Kinder aus dem gesamten Stadtgebiet, sondern übernimmt auch eine wichtige Aufgabe in der Gestaltung eines Miteinanders im Stadtteil. In direkter Nachbarschaft zum Stadtteilbüro des Ende 2018 ausgelaufenen geförderten Quartiersprojektes BIWAQ ist die Schule in verschiedene Stadtteilprojekte eingebunden. Davon ist der Auftritt der Musikklasse am Farbenlandfest, das die „Soziale Stadt Rheindorf“ auf dem Königsberger Platz ausrichtet, nur ein Teil. Die Schülerinnen und Schüler profitieren auch von der verbesserten Aufenthaltsqualität des Friedensparks. Durch den Einsatz des Rheindorfer Quartiershausmeister werden Müll und zugewucherte Ecken zügig beseitigt und Schäden gemeldet. Gleichzeitig bieten am Nachmittag das Jugendhaus und der Bauspielplatz ein breites Freizeitangebot bei jedem Wetter genauso wie Räume zum Lernen, Austausch oder Musikmachen.

Das Motto „Wir l(i)eben gemeinsam den Unterschied“ beschreibt treffend den ganzheitlichen Lernansatz. Individuelle Förderung, gemeinschaftliches Lernen und Neugier auf andere Kulturen sind Ziele, die Pädagogen vermitteln wollen. Sei es mit der Projektwoche „Migration“, die im März 2019 stattfand, mit der Teilnahme am Antidiskriminierungsprojekt „Schule der Vielfalt“ oder am Netzwerk „Zukunftsschule NRW“.

Diese Erfahrungen sind ein positives Beispiel, wie Schule und Quartiersarbeit einhergehen. Was mit BIWAQ in Rheindorf gelungen ist, gilt es genauso mit GLIM in Manfort fortzuführen. Als Anker im Quartier ist die Arbeit der Pädagoginnen und Pädagogen in der Regenbogenschule Multiplikator in die Gesellschaft. Zugleich bietet die vernetze Arbeit der Schule im Quartier, auch im Rahmen einer Sozialarbeit, die Chance, Eltern und Kinder bei Fragen zu Ausbildung, Gesundheit und Versorgung eng zu begleiten.

Finanzierung und Förderkulisse
Das Investitionsvolumen für die umfangreichen Bildungsmaßnahmen – angefangen bei den Bauprojekten, über die Digitalisierungsmaßnahmen bis hin zu Lehrmitteln für Schulen –beläuft sich derzeit auf rund 97 Mio. Euro. 87,5 Mio. Euro davon entfallen auf Projekte, die über unterschiedliche Förderprogramme finanziert werden. Für die Folgejahre sind zusätzlich geförderte Projekte in Höhe von gut 20 Mio. Euro geplant.

Um die unterschiedlichen Projekte zu finanzieren, nimmt die Stadt Leverkusen an diversen Förderprogrammen teil. So fließen nach und nach Mittel aus den Programmen Gute Schule 2020, Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 sowie Kapitel 2, Soziale Stadt, DigitalPakt Schule NRW, Belastungsausgleichsgesetz zur Umstellung von G8 auf G9 sowie aus der Städtebauförderung in den städtischen Haushalt.

Zunächst werden die erforderlichen Mittel für ein Förderprojekt allerdings zu 100 Prozent in den Haushalt eingestellt. Das heißt, die Stadt Leverkusen tritt in der Regel in Vorleistung. Die Zuwendungssumme wird als Ertragsposition im Haushalt veranschlagt. Unterjährig werden die Fördermittel beim Fördergeber, je nach Projektfortschritt, abgerufen. Bislang wurden bereits 17,5 Mio. Euro abgerufen. Grundsätzlich werden nur förderfähige Ausgaben gefördert, die – gemäß Förderprogramm – variieren können. Die Förderquoten können ebenfalls unterschiedlich hoch sein.