Landtagsabgeordnete Eva Lux: Leverkusen wird ab 2018 weiter finanziell entlastet - Leverkusen


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Landtagsabgeordnete Eva Lux: Leverkusen wird ab 2018 weiter finanziell entlastet

Veröffentlicht: 19.07.2016 // Quelle: Josefa Lux

„Mit insgesamt weiteren 11,5 Millionen Euro kann Leverkusen ab 2018 rechnen“, sagt Landtagsabgeordnete Eva Lux. Die weitere Entlastung der Kommunen durch den Bund ist insbesondere auch auf Druck der NRW-Landesregierung während der Koalitionsverhandlungen im Jahr 2013 im Bund Realität geworden.

Jetzt hat die Landesregierung eine erste Berechnung anhand des Verteilschlüssels, der im Juni 2016 zwischen Bund und Ländern vereinbart wurde, vorgelegt. „Mit der kommunalen Umsatzsteuerbeteiligung und durch die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft bekommt Leverkusen ab 2018 mehr Planungssicherheit für den städtischen Haushalt“, merkt Eva Lux abschließend an.



Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel: Er beinhaltet eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung, höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Letztere wird vom Land NRW eins zu eins über die Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an die Kommunen weitergegeben.


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