Tagesordnung der morgigen Stadtratssitzung

Der Stadtrat beschäftigt sich in seiner öffentlichen Sitzung morgen, 16:00 im Rathaus mit folgenden Themen:

1 Eröffnung der Sitzung
2 Genehmigung von Niederschriften
3 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
4 Ausschussumbesetzungen
5 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen
6 Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes in der Gesellschafterversammlung der Leverkusener Parkhaus-Gesellschaft mbH (LPG)
7 Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) nach § 105 GO NRW
8 Beschluss über die Feststellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2013
9 Einkünfte des Oberbürgermeisters 2015
10 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung für das Jahr 2016
11 Transparenz und Informationsfreiheit in den Kommunen von NRW
12 Umwandlung der KWS AG in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (wupsi GmbH)
13 Beitritt zur Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag
14 Teilnahme Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
15 Optimierungspotenziale der KulturStadtLev (KSL)
16 Einrichtung einer Internetseite zu Flüchtlingen in Leverkusen
17 Wirtschaftsplan 2016 der Suchthilfe gGmbH
18 Ehrung des Malers Ewald Platte
19 Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Jahr 2015 in das Jahr 2016
20 Eintrittspreise für kulturelle Veranstaltungen des Teilbetriebes FORUM ab der Spielzeit 2016/2017
21 Verlängerung der Vereinbarung mit den Erziehungsberatungsstellen
22 Förderung des Neubaus der Kath. Tageseinrichtung für Kinder St. Maurinus, Von-Knoeringen-Str.
23 Gutachten zu Gefahrguttransporten im Autobahntunnel im Bereich der heutigen A1-Stelze
24 IHK Manfort (Antrag)
25 Entwicklung der Innenstadt-Ost / Neue Mitte Leverkusen
26 Schienenpersonennahverkehrsverbindung von Opladen nach Düsseldorf und Nahverkehrsplan für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 2016 des Zweckverbands Nahverkehr Rheinland
27 Einführung einer Mobilitätskarte
28 Anwendung des Motoröldialyse-Verfahrens in Fuhrparks der Stadtverwaltung und städtischen Töchtern
29 Mehrausgaben beim Ausbau der Ringstraße in Hitdorf
30 Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 26/III "Lützenkirchen - Quartier am Markt / Im Dorf" in Leverkusen-Lützenkirchen
31 Bebauungsplan Nr. 172 B/II "nbs:o - Campus Leverkusen und Gewerbe"
32 Straßenbauliche Erschließung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) Solinger Straße
33 Einziehung Rosendahlsweg
34 Kommunales Mobilitätsmanagement: Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW