Die Flüchtlingssituation in Leverkusen

Die Entwicklung der Zahlen
Ein Strom von Flüchtlingen kommt zurzeit über viele europäische Stationen nach Deutschland. Seit Ende 2014 werden die Zahlen vom Bundesamt für Flüchtlinge und Migration immer wieder nach oben korrigiert. Hieß es im Dezember 2014 noch, dass bundesweit rund 200.000 Asylsuchende zu erwarten seien, wurden schon im Mai 450.000 zu erwartende Asylantragsteller prognostiziert und Mitte August 2015 hieß es vom Bundesministerium des Innern und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, dass in diesem Jahr bis zu 800.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen werden.

Für Leverkusen heißt das: Zu Beginn des Jahres rechnete die Stadt mit 450 Asylantragstellern, die zusätzlich zu den rund 2.000 in der Stadt schon ansässigen Flüchtlingen kommen würden. Diese Prognose wurde aber so schnell von der Realität eingeholt, dass die Verwaltung bereits im Februar neue Unterkünfte auf der Grundlage von 900 zu erwartenden Asylantragstellern in diesem Jahr plante. Als daher Mitte des Jahres die zu erwartenden Zahl von Seiten des Bundes angehoben wurde, entsprach das den von der Stadtverwaltung ohnehin geplanten Kapazitäten.

Die im August für 2015 avisierten 800.000 Flüchtlinge bundesweit allerdings bedeuten für die Stadt Leverkusen, dass in diesem Jahr Unterbringungsmöglichkeiten für voraussichtlich rund 1.500 Menschen geschaffen werden müssen - derzeit also eine Lücke von etwa 600 Plätzen klafft, die schnell geschlossen werden muss.

Aktuell schon bestehende Unterkünfte
Der größte Teil der Asylbewerber ist im Übergangswohnheim an der Sandstraße in Opladen untergebracht, aktuell sind es gut 400. Seit Ende 2013 wurden außerdem die früheren Übergangsheime in der Hermann-Löns-Straße und der Manforter Straße wieder in Betrieb genommen. Ende 2014 kam das ehemalige Hotel „Neuenhof“ in der Bebelstraße hinzu. Im Februar 2015 ließ die Stadt die Sporthalle und Nebengebäude der Mensa der Schule Görresstraße als Notaufnahme herrichten. Zwischenzeitlich musste außerdem die Turnhalle an der Wuppertalstraße als Notquartier vorübergehend mit Flüchtlingen belegt werden. Inzwischen findet dort aber wieder Schul- und Vereinssport statt. Als Notunterkunft stellte die Stadt Leverkusen dem Land Nordrhein-Westfalen außerdem im Juli 2015 kurzfristig das leerstehende Schulgebäude an der Görresstraße zur Verfügung. Dort sind rund 130 Flüchtlinge untergebracht. Gerade wurden Unterkünfte an der Düsseldorfer Straße, an der Herderstraße (TOP-Verteilerschreiben) und an der Geschwister-Scholl-Straße (2) für Flüchtlinge hergerichtet. Die jetzt fertig gestellte Containeranlage „Im Bühl“ bietet weiteren Platz für 90 Personen.

Die nächsten Standorte – mit Ratsbeschluss – Stand der Verwirklichung
An der Felderstraße 160 (ehemaliger Standort Jugendhaus Rheindorf) will die Stadt eine Containeranlage für die Unterbringung von 90 Flüchtlingen errichten, ebenso am Standort „Fester Weg/Schopenhauerstraße“. Im April 2015 wurde beschlossen, beide Flächen für diese Zwecke zu nutzen. Bezugsfertig sind sie voraussichtlich Ende November 2015.
Angemietet für die Unterbringung von mindestens 80 Flüchtlingen wurde zudem ein ehemaliges Firmengebäude an der Josefstraße. Zurzeit befindet es sich für diesen Zweck im Umbau.

Für weitere Containerstandorte geeignete Flächen befinden sich an der Dohrgasse, Merziger Straße und der Heinrich–Claes-Straße. An allen drei Standorten könnten Containeranlagen ähnlich wie „Im Bühl“ verwirklicht werden. Bei den Standorten Merziger Straße sowie Heinrich-Claes-Straße muss das Gelände allerdings der beabsichtigten Nutzung entsprechend saniert werden. Für den Standort Heinrich-Claes-Straße heißt das, dass dort auf der gesamten Fläche bis zu 30 Zentimeter Boden aufgetragen wird, bevor darauf Container Platz finden. Für den Standort Merziger Straße ist aus bautechnischen Gründen ein Bodenaustausch im Bereich der Containeranlage notwendig. Im August 2015 wurde beschlossen, diese Grundstücke entsprechend für die Aufstellung von Containeranlagen urbar zu machen. Nach Ausschreibung der dafür nötigen Arbeiten erfolgt ein weiterer Vergabebeschluss durch den Rat. Baubeginn ist frühestens 2016. In der Zwischenzeit müssen daher schneller zu verwirklichende Unterkünfte geschaffen werden.

Gerade beschlossen: Zeltstadtstandort Auermühle und Stöckenstraße
Da alle bislang schon geplanten und seit Anfang des Jahres zum Teil schon verwirklichten Unterkünfte voraussichtlich nicht ausreichen werden, hat der Rat der Stadt Leverkusen jetzt beschlossen, dem Land NRW das Gelände des ehemaligen Freibades Auermühle zur Verfügung zu stellen. Dort können mindestens 400 Menschen ein Obdach finden. Bei einer Zeltstadt des Landes handelt es sich um eine vom Land betriebene Einrichtung, die vorübergehend für einige Monate die Aufnahme von Flüchtlingen ermöglicht.

Außerdem wurde beschlossen zu prüfen, ob eine Gewerbeimmobilie an der Stöckenstraße in Hitdorf kurzfristig für bis zu 100 Flüchtlinge hergerichtet werden kann. Weitere 45 Orte im Stadtgebiet sind noch zu prüfende Standorte und Objekte. Sie reicht von einzelnen Wohnungsanmietungen über die Anmietung größerer Objekte in Gewerbegebieten bis zum Wohnungsbau durch Dritte.

Zentrale Unterbringungseinrichtung
Parallel läuft die Prüfung des Geländes an der Solinger Straße für eine Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes. Im Juni 2015 beauftragte der Rat der Stadt Leverkusen die Verwaltung, für die Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Solinger Straße mit der Bezirksregierung Köln Gespräche aufzunehmen. Zurzeit werden die Voraussetzungen für einen solchen Neubau geprüft und mit allen Beteiligten abgestimmt. Sollten entsprechende Verträge geschlossen werden und die planerischen Voraussetzungen geschaffen sein, würde dort zwischen Opladen und Rheindorf eine Einrichtung gebaut werden, die mindestens 500 Flüchtlinge des Landes aufnimmt. In den Zentralen Unterbringungseinrichtungen verbleiben die Asylbewerber in der Regel einige Wochen, bis die Unterlagen für den Asylantrag geprüft sind. Danach werden die Flüchtlinge auf die Kommunen des Landes verteilt.