Piraten: Fraktion mit der Linken?


Archivmeldung aus dem Jahr 2014
Veröffentlicht: 10.06.2014 // Quelle: Piraten

Die Piraten sind bei der Kommunalwahl 2014 mit 1,7% in den Stadtrat Leverkusen eingezogen. Da das gewonnene eine Mandat für Dietmar Schaller nicht dazu ausreicht, in den Ausschüssen mitwirken zu können, benötigen die Piraten Anschluss an mind. eine weitere Partei im Rat. Dies wird derzeit vorbereitet.

Die außerordentliche Kreismitgliederversammlung 14.4 am 15.6. soll über den Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung entscheiden. Außerordentlich ist die Sitzung deshalb, weil am 16.6. bereits die konstituierende Sitzung des Stadtrates stattfindet, für die bei Zusammenarbeit mit einer anderen Partei ein Beschluss der Kreismitgliederversammlung notwendig ist.

Ort: Old Montana, Lützenkirchener Straße 214, 51381 Leverkusen
Datum: 15. Juni 2014
Uhrzeit: 17 Uhr

Natürlich sind auch sonstige Besucher eingeladen.

Vorläufige Tagesordnung
Eröffnung der Versammlung
Wahl des Versammlungsleiters
Festlegen der Geschäftsordnung und Tagesordnung
Wahl der Protokollführung
Diskussion über vorgeschlagene Zusammenarbeit laut Anträgen
verbindliche Abstimmung über Zusammenarbeit
Schließen der Versammlung

Vor Ort wird es Freifunk geben. Twitter-Hashtag für die KMV 14.4 Leverkusen ist #KMVLev.


Zur Abstimmung stehen nach http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.4/Antr%C3%A4ge:
  1. Fraktion mit den Linken
  2. Kein Zusammenschluß
  3. Zusammenschluß mit Uwe Bastian zu einer Gruppe

Anschriften aus dem Artikel: Albert-Einstein-Str 58, Alte Landstr 129

Kategorie: Politik
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