Ratssitzung am Montag

Am Montag um 14:00 tritt der Stadtrat u.a. zu folgenden Themen zusammen:

• 5. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen – Benennung von Delegierten der Stadt Leverkusen
     
• Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Ratsausschüsse
  
• Umbesetzungen in Ausschüssen und im Integrationsrat
  
• Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2011
  
• Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2011 – 2015
  
• Änderung der Hebesätze zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B
  
• Änderung der Hundesteuersatzung
  
• Änderung der Spielgerätesteuersatzung
  
• Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Investitionen im Rahmen der Projekte "Grüner Fächer"
  
• neue bahnstadt opladen (nbso); Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht; Weitere Planung für die Gütergleisverlegung
  
• Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Tageseinrichtungen für Kinder
  
• Errichtung einer Dynamischen Fahrgastinformation (DFI) am Busbahnhof Leverkusen-Mitte
  
• Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren 2011
  
• Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren 2011
  
• Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2011
  Rathaus, Ratssaal – 5. Etage, Friedrich-Ebert-Platz 1, Leverkusen-Wiesdorf

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  Anschriften aus dem Artikel: Alte Landstr 129, Albert-Einstein-Str 58