Erfolgreiches Pilotprojekt bei LANXESS für schnellere Genehmigungen

Genehmigungen für den Neubau oder die Erweiterung von Produktionsanlagen könnten künftig wesentlich schneller erfolgen als bisher: Das zeigt ein gemeinsames Pilotprojekt des Spezialchemie-Konzerns LANXESS, des Wirtschaftsministeriums Nordrhein-Westfalen und der Bezirksregierung Köln. Der Prozess von der Investitionsentscheidung bei LANXESS für den Umbau einer Produktions-Anlage am Standort Leverkusen bis zur Genehmigung durch die Bezirksregierung dauerte nur 12 Monate. In der Vergangenheit hatten vergleichbare Projekte eine Laufzeit von rund 20 Monaten.

Das Projekt wurde im Rahmen des so genannten Entfesselungspakets des NRW-Wirtschaftsministeriums gestartet. Deren dritte Stufe hatte Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, im September 2018 vorgestellt. Schwerpunkte sind vereinfachte Planungen und schnellere Genehmigungsverfahren für den NRW-Wirtschaftsstandort.

„Der Modellversuch zeigt: Entfesselung wirkt. Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer annähernd halbieren“, erklärte Pinkwart. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung Köln und bei LANXESS haben einen wichtigen Beitrag zu einer neuen Willkommenskultur für die Industrie in Nordrhein-Westfalen geleistet.“

Jetzt müsse es darum gehen, im kollegialen Austausch die Erfahrungen und Ergebnisse des Modellversuchs auf die anderen Bezirksregierungen in Arnsberg, Detmold, Düsseldorf und Münster zu übertragen. „Aber auch die Unternehmen im Lande sind gefordert, ähnlich wie LANXESS die internen Abläufe bei solchen Verfahren zu optimieren“, so der Wirtschaftsminister weiter. „Nordrhein-Westfalen ist einer der wichtigsten Industriestandorte in Europa. Das muss so bleiben, denn die Industrie ist auch der Garant dafür, dass wir Antworten auf die großen Herausforderungen beim Klima- und Umweltschutz geben können.“

„Schlanke und unkomplizierte Genehmigungsabläufe sind von entscheidender Bedeutung, um an unseren Niederrhein-Standorten auch zukünftig wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit dem gemeinsamen Pilotprojekt haben wir einen wichtigen Schritt in diese Richtung getan. Das kann der gesamten Industrie in Nordrhein-Westfalen zugutekommen, sofern die gewonnenen Erkenntnisse jetzt auch flächendeckend umgesetzt werden“, sagte Matthias Zachert, Vorstandsvorsitzender der LANXESS AG. „Wir sind davon überzeugt, dass wir mit diesem Projekt einen neuen Standard setzen können und damit zur Weiterentwicklung des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen beitragen.“

Viele Stellschrauben genutzt
Um den gesamten Prozess bis zur Genehmigung zu beschleunigen, haben die Beteiligten an vielen Stellschrauben gedreht: Zunächst haben Unternehmen und Bezirksregierung im Vorfeld ein gemeinsames Verständnis für die Planungszeiträume, zeitkritische Meilensteine und die notwendigen Ressourcen geschaffen. Darüber hinaus wurden die Schnittstellen im Planungsprozess klar definiert sowie feste Controlling-Mechanismen bei der Bezirksregierung für die einzelnen Projektschritte eingeführt. Prozesse, die bislang nacheinander erfolgten, wie etwa die Vollständigkeitsprüfung der Antragsunterlagen und die Beteiligung anderer Behörden, liefen diesmal parallel. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, dass der Prozess von der Investitionsentscheidung bis zur Betriebsgenehmigung der Anlage insgesamt acht Monate kürzer war als bisher.

Regierungspräsidentin Walsken: Initiative bietet große Chance
Auch für die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken hat die gemeinsame Initiative wegweisenden Charakter. „Wir sehen das Entfesselungspaket als große Chance, die Genehmigungsabläufe gemeinsam mit den Unternehmen zu optimieren. Wir haben Potenziale identifiziert und wollen neue Projekte zukünftig schneller realisieren“, erklärte Walsken vorab.

Leverkusens Oberbürgermeister Uwe Richrath wertete das Projekt als weiteres Bekenntnis zum Standort: „In einem globalen Wettbewerb setzt LANXESS weiter auf seine regionalen Stärken. Der Konzern bleibt damit seiner Rolle als verlässlicher und wichtiger Impulsgeber für die Leverkusener Wirtschaft treu.“

Der Spezialchemie-Konzern investiert einen mittleren einstelligen Millionenbetrag in den Umbau seiner Fluorsulfonsäure-Anlage am Standort Leverkusen. Fluorsulfonsäure wird vor allem als Zwischenprodukt in der Chemieindustrie, beispielsweise zur chemischen Synthese von Fluorverbindungen und als Katalysator eingesetzt. Die Inbetriebnahme der neuen Anlage, die zum LANXESS-Geschäftsbereich Advanced Industrial Intermediates gehört, ist für Anfang 2020 geplant.

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Sicht der Landesregierung
Modellversuch mit Bezirksregierung Köln und der LANXESS AG
Minister Pinkwart: Entfesselung wirkt: Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer für Anlagen annähernd halbieren
In Rekordzeit hat die Bezirksregierung Köln im Rahmen eines Modellversuchs das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Fluorsulfonsäure-Betriebs der LANXESS AG abgewickelt. Von der Investitionsentscheidung bis zur Genehmigung gingen nur zwölf statt der sonst üblichen 20 Monate ins Land, von der vollständigen Antragstellung an gerechnet verkürzte sich das Verfahren von sieben auf nur noch vier Monate. Erreicht werden konnte diese Kürzung um rund 40 Prozent allein durch Digitalisierung, Parallelisierung und Straffung der Verfahrensabläufe in der Behörde. Der Modellversuch war Bestandteil des Entfesselungspakets III der Landesregierung.

„Der Modellversuch zeigt: Entfesselung wirkt. Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich die Genehmigungsdauer annähernd halbieren. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung Köln und bei der Lanxess AG haben einen wichtigen Beitrag zu einer neuen Willkommenskultur für die Industrie in Nordrhein-Westfalen geleistet.“ Das erklärte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart anlässlich des ersten Spatenstichs für die neue Chemieanlage am heutigen Mittwoch, 6. März, in Leverkusen.

Jetzt müsse es darum gehen, im kollegialen Austausch die Erfahrungen und Ergebnisse des Modellversuchs auf die anderen Bezirksregierungen in Arnsberg, Detmold, Düsseldorf und Münster zu übertragen. „Aber auch die Unternehmen im Lande sind gefordert, ähnlich wie Lanxess die internen Abläufe bei solchen Verfahren zu optimieren“, so der Wirtschaftsminister weiter.

Die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken sagte vorab: „Für die Bezirksregierung hat die gemeinsame Initiative wegweisenden Charakter. Wir sehen das Entfesselungspaket als große Chance, die Genehmigungsabläufe gemeinsam mit den Unternehmen zu optimieren. Wir haben Potenziale identifiziert und wollen neue Projekte zukünftig schneller realisieren.“

Matthias Zachert, Vorstandsvorsitzender LANXESS AG: „Schlanke und unkomplizierte Genehmigungsabläufe sind von entscheidender Bedeutung, um an unseren Niederrhein-Standorten auch zukünftig wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit dem gemeinsamen Pilotprojekt haben wir einen wichtigen Schritt in diese Richtung getan. Das kann der gesamten Industrie in Nordrhein-Westfalen zu Gute kommen, sofern die gewonnenen Erkenntnisse jetzt auch flächendeckend umgesetzt warden. Wir sind davon überzeugt, dass wir mit diesem Projekt einen neuen Standard setzen können und damit zur Weiterentwicklung des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen beitragen.“
Die Landesregierung will weiter zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beitragen. Mit dem Entfesselungspaketen II und III ist die kritische Überprüfung einer Reihe von Landesgesetzen und der damit verbundenen Erlasspraxis in Auftrag gegeben worden. Die Ergebnisse werden in wenigen Monaten vorliegen und zur weiteren Verfahrensbeschleunigung beitragen.

„Nordrhein-Westfalen ist einer der wichtigsten Industriestandorte in Europa. Das muss so bleiben, denn die Industrie ist auch der Garant dafür, dass wir Antworten auf die großen Herausforderungen beim Klima- und Umweltschutz geben können“, erklärte der Minister in Leverkusen.

Hintergrund:
Ziel der Entfesselungspakete ist es, für Bürger, Gründer und Unternehmen unkompliziertere, schlanke Regelungen und Verfahren zu finden und damit die wirtschaftlichen Kräfte am Standort Nordrhein-Westfalen zu „entfesseln“, ohne dabei bewährte Umwelt- und Sozialstandards aufzugeben. Bisher wurden 40 Gesetze, Verordnungen, sonstige Regelungen und Verfahren überprüft, angepasst oder abgeschafft. Weitere Entfesselungspakete sind in Vorbereitung.

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Anschriften aus dem Artikel: Albert-Einstein-Str 58, Alte Landstr 129