Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leverkusen am 23.04.2020


Archivmeldung aus dem Jahr 2020
Veröffentlicht: 20.04.2020 // Quelle: Stadtverwaltung

Der Hauptausschuss der Stadt Leverkusen tagt am Donnerstag, 23.04.2020, um 15:00 Uhr im Terrassensaal des Forums, Am Büchelter Hof 9, 51373 Leverkusen. Die Tagesordnung/Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Leverkusen einsehbar und werden bis zur Sitzung noch weiter aktualisiert.
An der öffentlichen Sitzung kann unter Berücksichtigung der Sicherheitsabstände zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus zudem nur eine begrenzte Zahl von Besuchern teilnehmen, die einen Mund-Nase-Schutz tragen sollten. Zur besseren Planung wird um vorherige Anmeldung unter sitzungsdienst@stadt.leverkusen.de gebeten.
Ein Zugang zum Forum wird nur über den Haupteingang möglich sein. Eine Nutzung des Aufzuges ist nach Anmeldung unter der Rufnummer 0214 - 406-4141 möglich.



Momentan (20.04.2020, 21:30) sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Bewerbung "Smart Cities 2020"
3 Kommunaler Rettungsschirm für Unternehmen in Leverkusen
4 Rücknahme des beschlossenen Haushaltes 2020
5 Spenden an das Klinikum Leverkusen aus Aufwandsentschädigung
6 Sonderausschüttung und Vorabausschüttung der Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH (WGL) zum 30.06.2020
7 Kurzzfristige Einrichtung von Fahrradstraßen und Tempo 30 im Stadtgebiet während der Corona-Krise
8 Kommunalwahl
9 Kulturförderung
10 Eintrittspreise für kulturelle Veranstaltungen des Teilbetriebes FORUM ab der Spielzeit 2020/2021
11 Parkpalette Schloss Morsbroich
12 Um- und Ausbau der A1
13 PWC-Anlage an der A1 und Ausbau der A3 in Leverkusen
14 Bericht über die Arbeiten zur Hauptfeuerwache und über die Notwendigkeit der Anschaffung von 15 neuen Rettungsfahrzeugen
15 Sachstandsbericht Finanzen Corona
16 Stärkung der kommunalen Verwaltung in und nach der Corona-Pandemie (IT-Budget, Homeoffice-Lösungen, Videokonferenzen u.a.)
17 Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Leverkusen
18 Gründung der "Geiger-Reloga Beteiligungs-GmbH
19 Wirtschaftsplan Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum)
20 Befristete Befreiung von der Pflicht zur Zahlung von Sondernutzungsgebühren
21 Fortzahlung der Förderung für Träger von Angeboten der Eingliederungshilfe nach SGB IX
22 Schließung der Opladener Onkologie-Praxis
23 Fortzahlung der Leistungen für
a) ambulante erzieherische Hilfen nach §§ 27 ff. SGB VIII,
b) Unterbringung in einer Tagesgruppe nach § 32 SGB VIII,
c) Eingliederungshilfen nach § 35a SGB VIII,
d) Tagespflege nach §§ 23 und 24 SGB VIII,
e) die Förderung von offener Kinder- und Jugendarbeit und Honorare für Honorarkräfte der offenen Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII
24 Absetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztags an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von CORVID-19 für den Monat April 2020
25 Leistungserweiterung und Optimierung des ÖPNV-Angebotes auf der Linie 253

Außerdem im nicht öffentlichen Teil der Sitzung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Konzessionsvergabe Strandbar
3 EU-weite Vergabe zur Schülerbeförderung





Wie so häufig herrlich unkonkret: "eine bregrenzte Zahl" sind wieviele?
Ort aus dem Stadtführer: Klinikum
Denkmäler aus dem Artikel: Forum
Anschriften aus dem Artikel: Albert-Einstein-Str 58, Alte Landstr 129

Kategorie: Politik,Kultur
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