Halbzeit im Landtag

Am 1. Juni 2017 fand die konstituierende Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen statt. Nun ist die erste Hälfte der Legislaturperiode vorüber. Der CDU-Abgeordnete Rüdiger Scholz nutzte heute in der CDU-Geschäfststelle die Gelegenheit, eine Bilanz zur Halbzeit zu ziehen und über seine Arbeit im Landtag für die Stadt Leverkusen und das Bundesland zu informieren.

Themen der Pressekonferenz waren u.a. die Verlängerung der S1, die Landesstraßen Wupperstr. und Odenthaler Str., die Lehrerausbildung, Clan-Kriminalität und die stadtbekannte Großfamilie, Schallschutzwände, Opladener Bahnhofstunnel, Videoüberwachung, Besuch der Ministerin Gebauer an der sportaffinen Schule Bergisch Neukirchen, Heimatschecks und die Landtagsbesuche von 28 Gruppen mit insgesamt 680 Personen.

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Mitteilgung des NVR vom 11.11.2019
Mehr Sicherheit an Bahnhöfen: Moderne Videotechnik für die Stationen Opladen und Düren
Deutsche Bahn und Nahverkehr Rheinland vereinbaren Pilotprojekt zum Einbau von Full-HD-Technik / Mehr Sicherheit durch Aufzeichnung rund um die Uhr

Zerstörte Scheiben, besprühte Wände oder demolierte Aufzüge: Vandalismus am Bahnhof betrifft uns alle. Im vergangenen Jahr lagen die Schäden für Vandalismus und Graffiti allein an den NRW-Bahnhöfen bei rund 2,8 Millionen Euro. Geld, das die DB lieber zum Nutzen ihrer Kunden einsetzen würde.

Um Straftaten aufzuklären und potenzielle Täter von Tathandlungen abzuhalten, weiten die Deutsche Bahn (DB) und der Nahverkehr Rheinland (NVR) die Videoüberwachung mit einem Pilotprojekt an den Bahnhöfen in Düren und Opladen aus. Im kommenden Jahr beginnt der Einbau von Full-HD-Kameras an den Bahnhöfen Düren und Opladen. Die hochauflösenden Kameras unterstützen die Behörden enorm bei der Aufklärung von Straftaten.

Die neuen Kameras sind auf dem höchsten Stand der IT-Sicherheit und vandalismusresistent. Die Bilder werden gemäß den Vorgaben des Datenschutzes temporär aufgezeichnet und für Ermittlungen der Bundespolizei genutzt.

Insgesamt investiert der Nahverkehr Rheinland rund 200.000 Euro in die neuen Kamera- und Aufzeichnungstechnik.

Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer des NVR: „Die persönliche Sicherheit ist für viele Fahrgäste häufig ausschlaggebend dafür, ob sie öffentliche Verkehrsmittel nutzen oder nicht. Daher ist es für uns besonders wichtig, dass sich die Fahrgäste an den Bahnhöfen und in den Fahrzeugen wohl fühlen. Nach Videoüberwachung und der zahlenmäßigen Erhöhung der Sicherheitsteams in den Zügen ist die Ausstattung der Bahnhöfe mit Videotechnik eine weitere Präventionsmaßnahme, um das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste und des Personals zu verbessern.“

Stephan Boleslawsky, Regionalbereichsleiter DB Station&Service West: „Die Bahnhöfe Düren und Opladen bekommen nun die neueste Videotechnik. Damit machen wir unsere Bahnhöfe sicherer und unterstützen die Bundespolizei bei ihrer Arbeit. Die Sicherheit unserer Kunden steht für uns an oberster Stelle! Wir danken dem NVR für diese Initiative und dass wir dieses Projekt partnerschaftlich umsetzen konnten.“

Paul Larue, Bürgermeister der Stadt Düren: „Ein Baustein auf dem Weg zur weiteren Attraktivierung des Nahverkehrs, die in unserer Stadt eine hohe Priorität hat, ist das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste. Es ist daher zu begrüßen, dass mit der Installation moderner Videotechnik in der Bahnstation Düren ein nächster Schritt in diese Richtung unternommen wird unter Berücksichtigung der Vorgaben des Datenschutzes.“

Uwe Richrath, Oberbürgermeister von Leverkusen, betont: „Ein Thema, das die Menschen sehr bewegt, sind mangelnde Sauberkeit sowie Vandalismus. Hier müssen wir gemeinsam und in enger Abstimmung aller Akteure nachhaltig gegensteuern, denn dies sind Faktoren, die das individuelle Sicherheitsgefühl erheblich beeinträchtigen. Die Entscheidung von Deutscher Bahn und Nahverkehr Rheinland, den Bahnhof Opladen mit hochauflösender Videoüberwachung auszustatten, begrüße ich ausdrücklich. Denn so kann Fällen von Vandalismus wirksam begegnet und das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste gestärkt werden.“

Videoprogramm des Bundes und der DB
Bei der Bundespolizei stehen für den Ausbau der Videoüberwachung bereits jetzt bis zum Jahr 2023 Mittel in Höhe von über 70 Millionen Euro bereit. Mit den darüber hinaus vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für die Deutsche Bahn AG von 2020 bis 2024 insgesamt vorgesehenen Mitteln von 50 Millionen Euro können bis Ende 2024 nahezu alle großen Bahnhöfe mit moderner Videotechnik ausgestattet werden. Die Deutsche Bahn gibt wie bisher 170 Millionen Euro pro Jahr für die Sicherheit der Bahn und ihrer Kunden aus. Künftig kommen zusätzliche Eigenmittel der DB im Umfang von 12,5 Millionen Euro hinzu, die die DB bis 2024 in Sicherheitstechnik investiert. Bereits heute betreibt die Deutsche Bahn 7.400 Videokameras an über 1.000 Bahnhöfen. Weitere 32.000 Kameras sind in Zügen des Nah- und S-Bahnverkehrs installiert.

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NVR-Drucksachennummer NVR-82/2019 vom 15.11.2019
Machbarkeitsstudie „S 1-Verlängerung nach Opladen etc.
“Hierzu fand am 18.04.2019 ein erster Austausch mit dem VRR statt. Dabei wurde vereinbart, dass vorbereitend für die Auftaktveranstaltung mit den zu beteiligenden Gebietskörperschaften erste betriebstechnische Vorprüfungen durch das Gutachterbüro SMA stattfinden. Dabei sollen neben der S1-Verlängerung über Solingen hinaus nach Opladen auch Direktverbindungen von Remscheid nach Köln, Opladen nach Düsseldorf sowie Verlängerungen in und aus dem S-Bahn-System Köln geprüft werden. Seitens des VRR ist die Beauftragung des Gutachterbüros SMA eingeleitet.

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Anschriften aus dem Artikel: Albert-Einstein-Str 58, Alte Landstr 129