Heutige Ratssitzung


Archivmeldung aus dem Jahr 2016
Veröffentlicht: 19.12.2016 // Quelle: Internet Initiative

Der von der Stadtverwaltung erwartete große Andrang zur heutigen Ratssitzung blieb aus: Die Mehrheit der Besucherplätze blieb leer. Unter den zeitweisen Besuchern war auch der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach, der am Tisch der Fraktionsgeschäftsführer Platz nahm.

Zu Beginn konnte Oberbürgermeister Uwe Richrath Frau Kutzner zum Geburtstag gratulieren, Fr. Demirci (geb. Gürcali) zur Hochzeit gratulieren und Frau Springer in den Rat aufnehmen.

TOP33: Keine Klage gegen Planfeststellungsbeschluß Rheinbrücke

Haushalt
Für Flüchtlinge gibt die Leverkusen wahrscheinlich gut 6 Mio €/Jahr mehr aus als sie vom Land erstattet bekommt. Die Kalkulation der sechs Mio beruhen auf der Annahme von 1.900 Flüchtlingen, zur Zeit sind über 3.000 Flüchtlinge in Leverkusen, die aber teilweise anders "abgerechnet" werden. Der Antrag von ProNRW, alle Flüchtlingskosten transparent darzustellen wurde von allen anderen Parteien abgelehnt.
Insgesamt wird die Stadt im Jahre 2017 44 Mio. € neue Schulden zusätzlich aufnehmen (sofern der Haushalt so verabschiedet werden wird). Die ist nach Ansicht von Kämmerer Frank Stein das Gegenteil von "Finanzpolitischem Extremismus Brüningscher Prägung".

Die Grundsteuer A und B werden zum 01.01.2017 auf 350% bzw. 700% erhöht.

Die Otto-Grimm-Str. soll umbenannt werden, nachdem die Kommunalpolitik ganz plötzlich erkannt hat, daß Bürgermeister im Dritten Reich regelmäßig Mitglied der Partei waren. Ein Gremium (Richrath: "35 Teilnehmer") soll einen neuen Namen finden.


Anschriften aus dem Artikel: Albert-Einstein-Str 58, Alte Landstr 129

Kategorie: Politik
Bisherige Besucher auf dieser Seite: 3.802

Meldungen Blättern iMeldungen Blättern

Weitere Artikel der Quelle "Internet Initiative"


Top 10 Artikel

der letzten 6 Monate

Platz 1 / 32808 Aufrufe

Keine S6, kein RE1 und kein RE5 in Leverkusen-Mitte bis voraussichtlich 24. September 2023, 21:00 Uhr (Update 19.09.2023)

lesen

Platz 2 / 6131 Aufrufe

A59 bis Sonntagabend: Vollsperrungen zwischen Kreuz Leverkusen-West und Rheinallee

lesen

Platz 3 / 4057 Aufrufe

Kommenden Samstag: A1/A59: Verkehrseinschränkungen zwischen dem Kreuz Leverkusen-West und der Rheinallee

lesen

Platz 4 / 4040 Aufrufe

Änderungen im Bahnverkehr in Leverkusen am Samstag: Leit- und Sicherungstechnikarbeiten in Köln Hbf

lesen

Platz 5 / 3964 Aufrufe

A1: Auftrag zum Bau des zweiten Teilbauwerks der neuen Rheinbrücke Leverkusen vergeben

lesen

Platz 6 / 3785 Aufrufe

Brand in Leverkusen - Bürrig, Küppersteg,Rheindorf, Opladen - Automatische Warnmeldung

lesen

Platz 7 / 2551 Aufrufe

Baustelle Borsigstraße/Fixheider Straße: Stadt interveniert bei Straßen.NRW

lesen

Platz 8 / 2419 Aufrufe

Donnerstag und Freitag auf der A1: Engpässe im Kreuz Leverkusen-West und in Köln-Niehl

lesen

Platz 9 / 1939 Aufrufe

Spaß, Spiel und Spannung in Leverkusen: Das großes Kinderfest „LEVspielt3“ startet wieder gegen Ende der Sommerferien

lesen

Platz 10 / 1736 Aufrufe

SchülerTicket wird Deutschlandticket

lesen