Stadtplan Leverkusen
23.05.2006 (Quelle: Stadtverwaltung)
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Fehlbelegerabgabe abgeschafft !


Rückwirkend zum 01.Januar 2006 hat der Landtag in Düsseldorf die Aufhebung der Fehlbelegerabgabe in Nordrhein-Westfalen beschlossen.

In Leverkusen werden ca. 1.000 z. Zt. leistungspflichtige Haushalte hiervon betroffen sein. Landesweit lag die durchschnittliche Höhe der jährlichen Fehlbelegerabgabe bei etwa 500 Euro je Haushalt.

Das Bürgerbüro wird in den nächsten Wochen entsprechende Änderungsbescheide versenden und die Rücküberweisung bereits 2006 geleisteter Zahlungen veranlassen. Eine Verzinsung erfolgter Überzahlungen schließt das Gesetz ausdrücklich aus.

Das Bürgerbüro bittet bis Mitte Juni von telefonischen oder persönlichen Rückfragen hierzu abzusehen, damit die erforderlichen Rückabwicklungsarbeiten möglichst zügig erfolgen können.

Bestehende Daueraufträge sollten möglichst kurzfristig storniert werden.


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Letzte Änderung am 11.05.2009 21:33 von leverkusen.
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