Stadtplan Leverkusen
11.01.2002 (Quelle: Stadtverwaltung)
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Offener Brief von Oberbürgermeister Paul Hebbel an Ratsherrn Andreas Schuster (FDP) zu seinen Äußerung bezüglich der Transrapidstrecke durch Leverkusen


Sehr geehrter Herr Schuster,

der heutigen Ausgabe der Rheinischen Post entnehme ich, dass Sie bezüglich der Trasse des Metrorapid in Leverkusen meine Haltung in dieser Frage für Ihre Ratsgruppe und Sie selbst nicht als tragbar ansehen, Sie bezeichnen sie sogar als Blockadehaltung.

Dies erstaunt mich um so mehr, als ich angesichts Ihrer engagierten Äußerungen davon ausging, dass Sie die Beschlüsse des Rates in Sachen Metrorapid auch kennen.

Da Ihnen diese Hintergründe aber offensichtlich fehlen, gestatten Sie mir, dass ich Ihnen die Beschlußlage, die alleinige Grundlage meines Handelns ist, einmal darlege.

Der Rat der Stadt Leverkusen beschäftigte sich in seiner 8. Sitzung/13.TA am 26. März 1990 mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen vom 21.12.1989 und einem Bürgerantrag der Leverkusener Bürgerinitiative gegen Transrapid vom 12.02.1990.

Der Rat der Stadt Leverkusen beschloß ausweislich der Niederschrift, eine Trassenführung für den Transrapid über das Leverkusener Stadtgebiet abzulehnen und beauftragte die Verwaltung, die ablehnende Haltung bei den entsprechenden Verhandlungen mit Bund und Land zu vertreten. An dieser Beschlusslage hat sich bis heute nichts geändert.

An dieser Sitzung nahm die FDP – laut Sitzungsprotokoll - mit vier Mitgliedern teil und stimmte einstimmig diesem Antrag zu. Ihre Ratskollegin, Frau Meier-Engelen, hätte Ihnen diese Information auf Nachfrage sicher auch geben können, da sie damals ebenfalls für den Beschluß votierte.

Ebenso wurde der Bürgerantrag auf Ablehnung der Metrorapidtrasse mit Mehrheit angenommen.

Ich vertrete also keineswegs eine Blockadehaltung, sondern halte mich nur an den Beschluß des Rates der Stadt, der mit Zustimmung Ihrer Partei gefaßt wurde. Deshalb sind Ihre Vorwürfe für mich nicht nachvollziehbar.

Von der großangelegten Zielvorstellung des Transrapid, große Städte schneller miteinander zu verbinden, ist ohnehin nicht mehr viel geblieben. Aus diesem Grund lehne ich die Strecke weiterhin ab, zumal eine zusätzliche Verkehrstrasse durch Leverkusen, die die Stadt noch weiter durchschneidet, inakzeptabel und untragbar ist. Ich sehe darüber hinaus auch nicht, dass der Metrorapid in einer Stadt mit drei Autobahn- und drei Eisenbahnrouten eine verträgliche Trasse erhalten kann. Zusätzlich halte ich den Verkehrswert des Schwebezuges, erst recht ohne Halt in Leverkusen, für minimal.

Falls Sie allerdings zwischenzeitlich eine andere Einstellung zur damaligen Beschlusslage des Rates und Ihrer Partei haben, steht es Ihnen nunmehr natürlich frei, einen entsprechenden Antrag in den Rat einzubringen.


Mit freundlichen Grüßen


Paul Hebbel


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Letzte Änderung am 11.01.2015 11:47 von leverkusen.
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