Minister Schwanhold wirbt im Bergischen Land für den Metro-Rapid

Der Metro-Rapid soll nicht zu Lasten anderer Verkehrsstrecken finanziert werden; bei der Planung werden sorgfältig die Anliegen aller Betroffenen geprüft, die heimische Wirtschaft soll so weit wie möglich mit Aufträgen bedacht werden und die Kreise und Städte werden bereits im Vorfeld aller Planungen umfassend informiert. Das versprach am Mittwoch, 12. Dezember, der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Ernst Schwanhold den Oberbürgermeistern und Landräten bei einem Chefgespräch mit dem Vorstand der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land e. V. in Düsseldorf.

Der Minister warb bei den wichtigsten politischen Entscheidungsträgern um Zustimmung für das aus Sicht der Landesregierung enorm wichtige Verkehrsprojekt, das speziell im Regionalbereich die Situation verbessere und sehr viele Autofahrer veranlassen werde, viel weniger als heute den eigenen Wagen zu Fahrten in der Region zu nutzen. Er sagte zu, Anfang des neuen Jahres durch unabhängige Gutachter den kommunalen Gebietskörperschaften konkret und im Detail Rede und Antwort zur Finanzierung des Metro-Rapid-Projektes zu stehen. Bis dahin wird die von der Landesregierung in Auftrag gegebene "Machbarkeitsstudie" vorliegen, zu der der Vor-stand der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land e. V. eine Vielzahl von Fragen gestellt hatte. Sie werden, so bekräftigte der Minister erneut, sämtlich beantwortet.

Oberbürgermeister Hebbel hat über die Finanzierungsbedenken hinaus, dass die Investitions- und Betriebskostenfinanzierung zu Lasten des Öffentlichen Personennahverkehrs gehen könnte, auch die Trassierungsprobleme insbesondere im Stadtgebiet Leverkusen angesprochen und dabei auch an den ablehnenden Ratsbeschluss vom 26.03.1990 erinnert.

Der Minister betonte, dass Sensibilität für die Trassierung aufgebracht werden soll und begegnete den Bedenken zur Finanzierungsstruktur damit, dass keine Mittel des Landes in die Metro-Rapid-Strecke fließen sollen. Nach dem 15. Januar will er offenlegen, dass die Finanzierung des Metro-Rapid ohne Regionalisierungsmittel möglich ist, ausgenommen die zu entgeltenden bestellten Fahrleistungen, die das neue System erbringt.

Die ihm vom Vorstand der KAG vorgetragenen weiteren Sorgen und massiven Bedenken gegen eine weitere Belastung des Stadtzentrums von Leverkusen und des südlichen Teils des Kreises Mettmann nahm der Minister ebenfalls sehr ernst; er kündigt auch für dieses Problemfeld weitere Fachgespräche an.

An dem Treffen nahmen sämtliche Vorstandsmitglieder der KAG teil: KAG-Vorsitzender Landrat Hans-Leo Kausemann (Oberbergischer Kreis), die Oberbürgermeister Franz Haug (Solingen, erster stellvertretender KAG-Vorsitzender), Paul Hebbel (Leverkusen), Dr. Hans Kremendahl (Wuppertal), Fred Schulz (Remscheid) sowie die Landräte Thomas Hendele (Mettmann, zweiter stellvertretender KAG-Vorsitzender) und Landrat Norbert Mörs (Rheinisch-Bergischer Kreis) sowie KAG-Geschäftsführer Prof. Dr. h. c. (SK) Ernst-Andreas Ziegler.