Stadt Leverkusen sagt Veranstaltung des Vereins „Avrupa Denizlililer Dernergie“ nicht ab

Die Stadt Leverkusen sieht derzeit keine Veranlassung, die Veranstaltung des Leverkusener Vereins „Avrupa Denizlililer Dernergie“, der am Sonntag zwischen 16.00 Uhr und 19.00 Uhr im Großen Saal des Forums eine Kulturveranstaltung plant, abzusagen. Es handelt sich um ein Konzert zu Ehren des verstorbenen türkischen Musikers Özay Gönlüm. In dem mit den Unterlagen zum Mietvertrag eingereichten Ablauf der Veranstaltung ist der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi als Ehrengast mit einem 15minütigen Grußwort angekündigt. Auf dieser Grundlage wurde am 23. Februar ein gültiger Mietvertrag abgeschlossen. Der Verein hatte Ende Januar 2017 eine Veranstaltungsanfrage gestellt. Bereits vor Abschluss des Mietvertrags wurde die Polizei über die Veranstaltung informiert.

Der Polizei liegen zurzeit keine Hinweise auf eine Gefährdung der Sicherheit und Ordnung vor. Die Stadt Leverkusen hat keine rechtliche Handhabe, den gültigen Mietvertrag mit dem Kulturverein zu kündigen. Die Stadt wird allerdings den Veranstalter in die Pflicht nehmen. Er hat die Aufgabe dafür zu sorgen, dass sich der Charakter der Veranstaltung nicht ändert. Falls der geordnete Ablauf gestört wird, ist er unter Umständen schadenersatzpflichtig. Die Stadt Leverkusen ist in ständigem Kontakt mit der Polizei. Sollte sich aus polizeilicher Sicht etwas an der Ausgangslage ändern, wird die Stadt Leverkusen kurzfristig reagieren.