Ratssitzung am Montag


Archivmeldung aus dem Jahr 2011
Veröffentlicht: 01.04.2011 // Quelle: Stadtverwaltung

Am Montag, 11.04.2011, 16:00 tritt der Stadtrat im Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 5. OG, Ratssaal
Beginn: 16:00 Uhr mit folgender Tagesordnung zusammen:

1 Eröffnung der Sitzung

Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung

2 Genehmigung von Niederschriften

3 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung

4 Berichterstattung über Akteneinsicht (§ 25 GeschO Rat)

5 Kommission zur Prüfung einer Seniorenvertretung in Leverkusen

  • Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 12.03.11
    m. Schr. v. 30.03.11 0986/2011

    6 Entscheidung über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens gegen die Schließung des Bürgerbüros in Leverkusen-Opladen 0954/2011

    Dezernat II

    7 Ausschüttung der Sparkasse an die Stadt Leverkusen
  • Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 17.03.11 0989/2011

    8 Seminar zum Themenkomplex "Auswirkungen der Problemkreise WestLB AG und Basel III-Regeln auf die Sparkasse und den Stadtetat Leverkusen"
  • Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 26.03.11 0992/2011

    9 Erteilung von Weisungen gem. § 113 Abs. 1 GO NRW
  • Änderung des Gesellschaftsvertrages der JOB Service
    Beschäftigungsförderung Leverkusen gGmbH 0948/2011

    Dezernat III

    10 Konzept gegen die Verwahrlosung von Wohnungen unter Einbeziehung der Verbraucherzentrale
  • Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 11.02.11
    m. Stn. v. 10.03. u. 24.03.11 0936/2011


    11 Resolution zum Ausstieg aus der Atomenergiegewinnung
  • Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 14.03.11 0979/2011

    12 Satzung der Stadt Leverkusen über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinärüberwachung/Fleischhygiene 0938/2011

    Dezernat IV

    13 Politische Beteiligung junger Menschen in Leverkusen
  • Leverkusener Jugendforum 0940/2011

    14 Entgeltordnung für die Benutzung des Freibades Auermühle 0958/2011

    15 Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen in Leverkusen
  • Förderung des Umbaus der Ev. Tageseinrichtung für Kinder
    Pastor-Scheibler-Straße 1 0930/2011

    16 Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
  • Wirtschaftspläne 2011 der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum) und der Klinikum Leverkusen Service GmbH (KLS) 0976/2011

    Dezernat V

    17 Bayer-Kreuz

    17.1 Dauerhafter Erhalt des "Bayer-Kreuzes"
  • Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE
    GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 15.03.11 zum Antrag
    Nr. 0937/2011 0978/2011

    17.2 Unterdenkmalschutzstellung des "Bayer-Kreuzes"
  • Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.11
    m. Stn. v. 10.03.11 0937/2011

    18 Umgehungsstraße Hitdorf

    18.1 - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 04.03.11
    m. Stn. v. 09.03.11 0969/2011

    18.2 "Große Lösung Bernsteintrasse"
  • Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 22.03.11 0987/2011

    19 Planungen für den Bereich Marktplatz/Hauptstraße/Nobelstraße
  • Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 04.03.11
    m. Stn. v. 14.03.11 0971/2011

    20 Sanierung der Sporthalle Im Hederichsfeld
  • Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 23.03.11 0988/2011



    21 Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Leverkusen
    über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Technische Betriebe der Stadt Leverkusen" vom 19. Oktober 2006 0761/2010

    22 Sanierung der Naturwissenschaftlichen Räume im Werner-Heisenberg-Gymnasium, Leverkusen-Lützenkirchen
  • Planungs- und Baubeschluss 0882/2011

    23 B8/Europaring

    23.1 Sanierung der B8 in Küppersteg
  • Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 23.08.10
    Neudruck 0640/2010

    23.2 Fastschließung bzw. weitestgehende Verkragung der B8 in Küppersteg
  • Ergänzungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 02.03.11
    zur Vorlage Nr. 0905/2011
    m. Stn. v. 09.03.11 0970/2011

    23.3 Entwicklungsstudie B8/Europaring
  • Untersuchung eines stufenweisen Umbaues der B8 zu einem
    anwohnerverträglichen und leistungsfähigen Stadtboulevard 0905/2011

    23.4 Veranschlagung von Planungskosten für die Sanierung des Europarings
  • Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE
    GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 28.03.11 zur Vorlage
    Nr. 0905/2011 0996/2011

    24 Dichtheitsprüfungen privater Hausanschlüsse

    24.1 Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 17.03.11 0991/2011

    24.2 Satzung der TBL zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in der "Felix-von-Roll-Straße" in Leverkusen 0963/2011

    Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 3/11)
    Anschriften aus dem Artikel: Albert-Einstein-Str 58, Alte Landstr 129

Kategorie: Politik
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