Kooperationen „Köln und rechtsrheinische Nachbarn“ und „Zwischen Rhein und Wupper: zusammen – wachsen

Mit der Initiative StadtUmland.NRW des vormaligen Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV) wurden Großstädte und ihre Nachbarkommunen in NRW im Frühjahr 2016 dazu eingeladen, Zukunftskonzepte zur verstärkten Kooperation zu erarbeiten. Schwerpunktmäßig sollten die Themen Wohnen/Siedlungsentwicklung, Mobilität und Freiraum betrachtet werden.

Das Verfahren ähnelte einem zweistufigen Wettbewerbsverfahren. In der ersten Phase (Kandidatur) haben dreizehn Stadtumlandverbünde ihre Konzeptideen einschließlich der Arbeitsorganisation in einem Exposé dargestellt und sich damit für die Teilnahme an der Initiative beworben.

Von einer fachübergreifend besetzten Jury wurden acht Stadtumlandverbünde für die zweite Phase ausgewählt. In dieser zweiten Phase wurden die Inhalte der Exposés konkretisiert und in umsetzungsfähige Zukunftskonzepte übersetzt. Die für die zweite Phase ausgewählten Stadtumlandverbünde wurden durch das damalige Landesministerium mit je 200.000 Euro pro eingereichten Beitrag für die Ausarbeitung der Zukunftskonzepte finanziell unterstützt und fachlich beraten. Alle Stadtumlandverbünde haben am Ende der zweiten Phase einen Wettbewerbsbeitrag eingereicht.

Am 10. Mai 2017 hat eine fachübergreifend besetzte Jury die Raumentwicklungs- und Mobilitätskonzepte mit Vorbildcharakter für Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet. Das Beratungsergebnis wurde am 17. Mai 2017 auf der internationalen Bau- und Planungs-Fachmesse „Polis“ in Düsseldorf verkündet. Die Stadt Leverkusen ist Partnerin in zwei Kooperationen, die erfolgreich an der Initiative StadtUmland.NRW teilgenommen haben:

Köln und rechtsrheinische Nachbarn
Zwischen Rhein und Wupper: zusammen – wachsen

Aus dem Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung ergibt sich, dass das Format weitergeführt werden soll und mit entsprechenden konkreten Aktivitäten mit Landesförderung gerechnet werden kann.

Köln und rechtsrheinische Nachbarn
Projektpartner: Köln, Leverkusen, Bergisch Gladbach, Rösrath, Troisdorf, Niederkassel, Rheinisch-Bergischer Kreis, Rhein-Sieg-Kreis

Die an der Kooperation „Köln und rechtsrheinische Nachbarn“ beteiligten Kommunen und Kreise arbeiten seit Ende 2013 in einem partnerschaftlichen Dialog an informellen Konzepten und Strategien für eine zukunftsfähige Entwicklung des gemeinsamen Verflechtungsraumes. Unterstützt werden sie durch den Region Köln/Bonn e.V., den Verkehrsverbund Rhein-Sieg und den Nahverkehr Rheinland.
Für den Gesamtraum und die unterschiedlichen Teilräume des Kooperationsraumes sollen zwischen den beteiligten Gebietskörperschaften abgestimmte Entwicklungsstrategien gefunden werden. In der zweiten Phase der Initiative StadtUmland.NRW wurde hierzu durch drei beauftragte Planungsteams zunächst ein „Raumgerüst 2035“ entwickelt, ein zukunftsfähiger struktureller Rahmen für die weitere Entwicklung des Raumes bis 2035. Darauf aufbauend ist ein Zukunftskonzept erarbeitet worden, das am Ende der zweiten Phase – fristgerecht zum 07. April 2017 – eingereicht worden ist. Die Wettbewerbsunterlagen können hier eingesehen und herunter geladen werden: http://www.stadtumland-nrw.de/phase-2-ergebnisse/raumperspektive-2035.html.
Das Zukunftskonzept der Kooperation „Köln und rechtsrheinische Nachbarn“ wurde als eines von drei Konzepten mit Vorbildcharakter genannt, die in Teilen integrierte und innovative Ansätze aufweisen:

„Die Kooperation Köln mit den rechtsrheinischen Umlandgemeinden und Kreisen verfolgt das Ziel, den interkommunalen Austausch über administrative Grenzen hinweg zu fördern. Angestrebtes Endprodukt ist ein Regiebuch zur Raumentwicklung 2035 unter Berücksichtigung der Themen Innenentwicklung, Freiraum und Mobilität. Bei der Kooperation wird auf eine seit 2013 bestehende regionale Zusammenarbeit aufgebaut. Das Zukunftskonzept wird positiv bewertet, da in der Ableitung und Begründung die enge Verknüpfung von Siedlungsflächenentwicklung, Wohnen, Mobilität und Infrastruktur gesehen wird. Im nächsten Schritt wären eine Konkretisierung des räumlichen Konzeptes und eine Schwerpunktsetzung bei den erarbeiteten Projektmöglichkeiten zu erwarten. Bei der Konkretisierung der Ziele ist die Behandlung des Freiraums vor dem Hintergrund von Verdichtungsansätzen hervorzuheben.“
(Quelle: http://www.stadtumland-nrw.de/phase-2/raumperspektive-2035.html)

Die Zusammenarbeit der Planungsverwaltungen wird mit einer Kooperationsvereinbarung unterlegt, die primär auf die Teilnahme an der Initiative StadtUmland.NRW abstellt, aber auch die bisherigen planerischen Ergebnisse und das strategische Ziel einer gemeinsamen Position zur Fortschreibung des Regionalplans Köln beinhaltet. Die Kooperationsvereinbarung wurde durch die politischen Spitzen der beteiligten Städte und Kreise unterschrieben.

Bis Ende 2017 sind Termine geplant, in denen über die Ergebnisse der Initiative StadtUmland.NRW sowie das weitere Vorgehen berichtet werden soll. So ist für Oktober ein Dezernententreffen geplant und am 7. November findet ein kommunalpolitischer Austausch statt. Eine offizielle Einladung der bau- und planungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher erfolgt zu gegebener Zeit. Ab Frühjahr 2018 ist gemäß Kooperationsvereinbarung die Position des Konsortialführers neu zu besetzen. Die Stadt Leverkusen wird diese Aufgabe übernehmen und bis zum Frühjahr 2020 als Auftraggeber, Zuschussempfänger usw. fungieren. Die bisherigen und weiteren Ergebnisse, Konzepte und Projekte der Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn werden als Beiträge in das gesamtregionale Agglomerationskonzept und den Regionalplanprozess Köln eingebracht. Zugleich sind die Projekte der Raumperspektive in Bezug auf ihre Maßstäblichkeit und den Detaillierungsgrad kleinteiliger und konkreter angelegt als das gesamtregionale Agglomerationskonzept. In dem Sinne wirken die Konzepte arbeitsteilig und sich ergänzend. Im Verbund mit dem Agglomerationskonzept der Region Köln/Bonn wird eine regionale Klimawandelvorsorgestrategie mit einem breit angelegten Dialog- und Arbeitsprozess auch auf teilregionaler Ebene erarbeitet.

Zwischen Rhein und Wupper: zusammen – wachsen
Projektpartner: Düsseldorf, Leverkusen, Wuppertal, Solingen, Remscheid, Burscheid, Erkrath, Haan, Heiligenhaus, Hilden, Hückeswagen, Langenfeld, Mettmann, Monheim, Ratingen, Velbert, Wermelskirchen, Wülfrath, Kreis Mettmann

Im Rahmen des StadtUmland.NRW-Aufrufes des Landes hat sich der Kooperationsraum „Zwischen Rhein und Wupper“ mit dem Wettbewerbsbeitrag auch in der zweiten Phase durchgesetzt. In einem äußerst knappen Zeitraum von im Wesentlichen nur drei Monaten ist ein Zukunftskonzept entstanden, das von der Fachjury als besonders vorbildhaft ausgezeichnet wurde. In der nächsten Phase soll das Konzept im Sinne eines Zwischenergebnisses intensiv in den beteiligten Gebietskörperschaften politisch beraten und gemeinsam fachlich konkretisiert werden. Parallel werden Gespräche mit dem Land über die weitere etwaige prozess- und projektbezogene Förderung für den Kooperationsraum geführt.
Die Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten der beteiligten Städte sowie des Kreises Mettmann haben die Zielrichtung der Kooperation im Vorwort zusammengefasst:
„Mit 18 Kommunen und 1 Kreis zwischen Rhein und Wupper haben wir uns auf den Weg gemacht, um die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Unser Kooperationsraum von Leverkusen bis Velbert und Düsseldorf bis Hückeswagen ist historisch mit gemeinsamen Wurzeln verbunden und aktuell eng verflochten. Hier wohnen 2 Millionen Menschen, die ihr Leben ganz selbstverständlich über Stadtgrenzen hinweg in der Region organisieren. Jede und Jeder findet für die eigene Lebenssituation zum Wohnen, Arbeiten und Erholen einen Platz: Urbanes Leben an Rhein und Wupper, Landschaftserlebnis in den Wäldern und an den Wasserflächen des Bergischen Landes - Alle sind ganz nah dran.
Um diese Lebensqualität in die Zukunft zu tragen, müssen insbesondere zwei aktuelle Entwicklungen gemeinsam gestaltet werden:
Wir wachsen! Entgegen der Prognosen aus den letzten zwei Jahrzehnten nehmen die Bevölkerungszahlen wieder zu – und dieser Trend erreicht nach der Rheinschiene nun auch die Kommunen im Bergischen Land. Neuer, bezahlbarer und adäquater Wohnraum muss auf der Grundlage einer gemeinsamen Entwicklungsstrategie für den urbanen und ländlich geprägten Raum ermöglicht werden.
Wir sind mobil. Die engen Verflechtungen zwischen den Polen des Alltaglebens Arbeiten, Wohnen, Freizeit sind verbunden mit zunehmendem Verkehr, der zusammen mit dem steigenden Transitaufkommen an die Grenzen der Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur kommt. Die täglichen Wege werden zum Zeitfresser und gewinnen als Faktor von Lebensqualität an Bedeutung. Wir wollen gemeinsam über unsere Grenzen denken und die Lebens-welt der Menschen in den Mittelpunkt stellen. Wir wollen Nähe – zwischen Stadt und Land, zwischen Alteingesessenen und neuen Nachbarn, zwischen Wohnen, Arbeiten und Erholung. Nähe, die auch Zeit schenkt. Jedem jeden Tag. 2 Millionen Stunden für Lebensqualität.
Mit diesem Ziel sind wir mit einem ambitionierten Prozess in die Zusammenarbeit eingestiegen. Wir danken dem Land NRW für die fachliche und finanzielle Unterstützung, ohne diesen Impuls wäre dieser Start eines neuen Kooperationsraumes nicht möglich gewesen. Mit dem Zukunftskonzept liegt die Grundlage der gemeinsamen Entwicklung für die nächsten Jahre vor. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit!“
Das Zukunftskonzept „Zwischen Rhein und Wupper: zusammen – wachsen“ wurde als Wettbewerbsbeitrag für die zweite Stufe am 07. April 2017 fristgerecht beim Land eingereicht. Die Wettbewerbsunterlagen können hier eingesehen und herunter geladen werden: http://www.stadtumland-nrw.de/phase-2-ergebnisse/zwischen-rhein-und-wupper-zusammen-wachsen.html.
Am 25. April 2017 wurden die Hauptverwaltungsbeamten der 19 beteiligten Gebietskörperschaften sowie die Öffentlichkeit über den Stand des Prozesses informiert. Aufgrund eines herausragenden methodischen wie inhaltlichen Niveaus sowie ihrer innovativen und integrierten Ausrichtung wurde das Konzept „Zwischen Rhein und Wupper“ neben zwei weiteren Konzepten mit besonderem Vorbildcharakter für NRW hervorgehoben:
„Das Zukunftskonzept verfolgt das Leitbild „zusammen – wachsen“ und wird ergänzt durch ein weiteres thematisches Leitbild „eine Stunde mehr Zeit“ für besondere Lebensqualität. Mit dem Ziel, mehr Lebensqualität für die Menschen in der Region zu schaffen, hat der neugegründete Verbund für die räumliche Perspektive fünf mögliche Betrachtungsweisen und Szenarien erarbeitet. Diese dienen als Annäherung an ein gemeinsames Raumverständnis. Positiv wird bewertet, dass bei der integrierten Betrachtung neben den Schwerpunktthemen Wohnen/ Siedlungsentwicklung und Mobilität auch Freiraum und Freizeit mitgedacht werden. Zudem sind die unterschiedlichen Szenarien mutig und kritisch gedacht und zeigen auch „schmerzhafte“ Auswirkungen für die jeweiligen Beteiligten auf.“
(Quelle: http://www.stadtumland-nrw.de/phase-2/zwischen-rhein-und-wupper-zusammen-wachsen.html)

Weitergehende Informationen können auf der Homepage der Kooperation unter http://rhein-wupper.nrw/ abgerufen werden.

Bis Ende 2017 schließt sich nun eine Phase der intensiven Beratung und Konkretisierung des Konzeptes an. Dabei wird weiter mit den externen Büros und dem bestehenden Arbeitskreis der kommunalen Vertreter gearbeitet. Auch die Bergische Gesellschaft füllt die Rolle der Koordinierung und Federführung bis zum Ende des Jahres aus.
Für den 13. Oktober 2017 ist eine Regionalkonferenz zur Information und Beteiligung der Politik geplant, im Rahmen derer ein Grundsatzbeschluss über die Frage der Weiterführung der Kooperation über 2017 hinaus angestrebt wird. Ziel ist es, die Grundlage zu schaffen für eine längerfristige und in naher Zukunft auch strukturierte interkommunale Zusammenarbeit – um beispielsweise auch gegenüber dem Land NRW mit „einer Stimme“ sprechen zu können, wenn es darum geht, prozess- und/oder projektbezogene Fördermittel einzufordern. Es ist beabsichtigt, die Regionalkonferenz einmal jährlich stattfinden zu lassen. Die Einladung für den 13. Oktober erfolgt zeitnah.

Eine solche längerfristige interkommunale Zusammenarbeit ist darauf ausgerichtet, konkrete Projekte anzustoßen und durchzuführen. Die Regionalkonferenz sollte ein erstes Forum sein, die Ideen für Projekte zu „testen“ und konkretisieren.