Dezernent Stein: Positive Jahresbilanz 2010 - Herausforderung "Optionskommune" in 2011

Frank Stein, Dezernent für Bürger, Soziales und Umwelt, hielt heute im Rahmen eines Pressegespräches rückblickend auf das Jahr 2010 fest, dass die größte Erleicherung für ihn gewesen sei, dass nach dem Krisenjahr 2009, anders als vielfach befürchtet, kein Sturz ins Bodenlose erfolgt sei, sondern dass sich die gesamte Situation im Gegenteil in Leverkusen positiv entwickelt habe.

Er stellte allerdings fest, dass langzeitarbeitslose Menschen von diesem Aufschwung sehr oft nicht profitierten. Er erinnerte daran, dass sich die Stadt Leverkusen Ende Dezember 2010 als "Optionskommune" beworben habe, das heißt, den Antrag gestellt hat, die Betreuung von SGB-II-Empfängern in alleiniger kommunaler Trägerschaft durchzuführen. Die Entscheidung so Stein, fällt Anfang April. Sollte Leverkusen den Zuschlag bekommen, so werde dies eine große Herausforderung: Es gelte dann ein ambitioniertes Konzept zu entwickeln, um Langzeitarbeitslose bestmöglich zu betreuuen und sie nach Möglichkeit wieder in Arbeit zu bringen. Die organisatorischen Vorbereitungen in Sachen Personal, EDV, Struktur und Strategie laufen, so Stein.

Als sehr positiv bezeichnete Stein die Entwicklung des von seinem Fachbereich Soziales betreuten Projekts "Soziale Stadt Rheindorf-Nord". In das Projekt seien bis Ende 2010 acht Millionen Euro an Fördergeldern geflossen, und ab 2011 stünde daher endlich die Realisierung so wichtiger Maßnahmen wie der Bau des Jugendhauses und die Neugestaltung des Friedensparks an: "Die Anstrengungen haben sich gelohnt", sagte Stein.

Zum Thema Schweinegrippe bemerkte er, dass sich im Nachhinein die Vorsichtsmaßnahmen zwar als nicht so notwendig herausgestellt hätten, eine Stadt aber dennoch verpflichtet sei, prophylaktisch für den Gesundheitsschutz ihrer Bürger tätig zu werden.

Ein großes Projekt, die Einführung der elektronischen Personalausweises, habe das Bürgerbüro sehr gut bewältigt. Ohne das zusätzliche Personal aus dem Meldebüro in Opladen seien die Aufgaben allerdings in Wiesdorf nicht mehr zu bewältigen.

Ein Projekt, das für ihn weiterhin hohe Priorität habe, sei die auf fast 10 Millionen Euro kalkulierte Sanierung bzw. der Neubau der Hauptfeuerwache Stixchesstraße: "Die Feuerwache ist zu alt und klein, hier muss in den nächsten Jahren dringend etwas geschehen". Als positiv vermerkte der Dezernent, dass die Freiwillige Feuerwehr, unter anderem in Steinbüchel, Lützenkirchen und Bergisch-Neukirchen, nun endlich mit modernen Räumlichkeiten versorgt werde.