Die Einschnitte in der Rente für deutsche Spätaussiedler aus Rußland führen zu gravierender Altersarmut, dies wurde bei der Veranstaltung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU (OMV), am 14. September 2018, im Forum Leverkusen deutlich.
Der Referent Johann Engbrecht, selbst ein Spätaussiedler, der in den 1970er Jahren Mitgründer einer Universität in Astana, der Hauptstadt Kasachstans war, erläuterte die komplizierten Regelungen des Fremdrentengesetzes, das erst in den 1990er Jahren zu Ungunsten der Aussiedler aus der ehemaligen Sowjetunion entscheidend verändert wurde. Die lebhafte Diskussion bei der Veranstaltung zeigte, dass darüber tiefgreifender Unmut bundesweit besteht. Immerhin sind 2,5 Mio. deutsche Spätaussiedler betroffen.
Diese Gruppe, die nach der Wende im Osten nach Deutschland kam, so wurde klar, trägt zur Stärkung der Rentenkassen bei, weil sich ihre altersmäßige Zusammensetzung wesentlich von der übrigen Bevölkerung unterscheidet. Nur knapp 10% waren bei ihrer Übersiedelung im Rentenalter, gegenüber etwa 20% der alteingesessenen Deutschen. Sie sind ein Gewinn für Deutschland und unsere Alterssicherung, da 90% Einzahler sind.
Obwohl die ungerechte Behandlung dieses Personenkreises bei der Politik bekannt ist, hat Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil, in seiner Vorlage zum Haushaltsgesetz 2019 keine Verbesserung vorgesehen. Ein Vorstoß kam allerdings im August vom Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Prof. Dr. Bernd Fabritius, der auch Präsident des Bundes der Vertriebenen ist. Er forderte mit Nachdruck Nachbesserungen am Rentenpaket der Bundesregierung.
Die Teilnehmer der Versammlung nahmen mit großer Zustimmung das Versprechen der OMV auf, der Fraktion der CDU/CSU über die Stimmungslage der Spätaussiedler zu berichten, mit der Aufforderung, eine Nachbesserung durchzusetzen.
An der gut besuchten Veranstaltung nahmen auch die Kölner Vorsitzende der Landsmannschaft der Deutschen aus Rußland, Irma Meder, nebst einigen Mitgliedern aus Köln, der Landesvorsitzende der Landsmannschaft Dietmar Schulmeister sowie die Leverkusener Vorsitzende der Landsmannschaft Bella Buchner teil. Frau Meder ist seit 1995 in der Schuldnerberatung der Stadt Köln tätig und ist mit der Altersarmut der Aussiedler vertraut.
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