Haushalt 2019 – Grüne fordern: Mehr Lebensqualität für Leverkusen durch mehr Grün in der Stadt

Am vergangenen Mittwoch fanden die Haushaltsplanberatungen der grünen Ratsfraktion statt, an denen zeitweise auch Stadtkämmerer Markus Märtens teilnahm. Die Stoßrichtung war schnell klar: Die Lebensqualität in Leverkusen muss besser werden! So werden an stark befahrenen Straßen die gesetzlich zulässigen Stickoxidwerte permanent überschritten – ein Luftreinhalteplan musste deshalb erstellt werden, zudem drohen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Es besteht somit erheblicher Handlungsbedarf.
Die grüne Ratsfraktion stellt deshalb Maßnahmen für eine schadstoffärmere Luft in den Mittelpunkt ihrer Haushaltsanträge. So soll die Stadt Leverkusen ein Förderprogramm zur Dach-, Fassaden –und Innenhofbegrünung auflegen und - da wo möglich - auch ihren eignen Gebäudebestand sukzessive bepflanzen. An stark befahrenen Straßen sollen zudem zusätzliche, stark luftfilternde Bäume eingesetzt werden. Hinsichtlich des Etats für Grünpflege erinnern die Grünen an die Zusage der Verwaltung, mehr Mittel für die Anlegung insektenfreundlicher Blühwiesen bereitzustellen
Auch die Vorschläge zum Stellenplan stehen im Zeichen der Luftreinhaltung. So sollen zwei unbefristete Vollzeitstellen zur Überwachung der in B-Plänen festgelegten Pflanzgebote eingerichtet werden. Denn immer wieder werden diese zum Nachteil des Stadtklimas folgenlos missachtet, da die Bauaufsicht nicht über ausreichende personelle Kapazitäten für notwendige Kontrollgänge verfügt.
Bessere Luftqualität setzt auch ein Umdenken in der Mobilität weg vom motorisierten Individualverkehr voraus. Nach Auffassung der Grünen sollte deshalb die Stelle einer/eines Fahrradbeauftragten eingerichtet werden, die ausschließlich Verbesserung und Förderung des Radverkehrs zum Inhalt hat.
Der von den Grünen in die Haushaltsplanberatungen eingebrachte Maßnahmenkatalog für den Umwelt- und Verkehrsbereich hat insgesamt ein Volumen von 200 tsd € plus Personalkosten (Personal kostet jährlich wieviel?) - er soll zu einer Reduzierung der gesundheitlichen Belastung, einer Verbesserung des Stadtbildes und einer insgesamt höheren Lebensqualität in Leverkusen beitragen.