Lev-Partei am Ende: Insolvenz


Archivmeldung aus dem Jahr 2016
Veröffentlicht: 11.08.2016 // Quelle: Lev-Partei

Der Vorstand des LEV-PARTEI e.V. gibt die bevorstehende Insolvenz des Vereins bekannt.
Nach dem deutschen Vereinsrecht ist damit eine Auflösung des Vereins verbunden.
Wer das Wirken des LEV-PARTEI e.V. verfolgt, hat sicherlich wahrgenommen das in den letzten Monaten keine öffentlichen Aktivitäten zu verzeichnen waren. Dem liegt ein Rechtsstreit zugrunde, der das fortbestehen des Vereins sehr unwahrscheinlich macht. Am 09.08.16 hat das Leverkusener Amtsgericht einer Honorarklage gegen den LEV-PARTEI e.V. stattgegeben, da der Verein der Forderung nicht nachkommen kann, wird der Vorstand des Vereins alsbald einen Insolvenzantrag stellen.
Der Klage liegt die Forderung eines Leverkusener Rechtsanwaltes zugrunde. Dieser erwirkte vor der Kommunalwahl im Mai 2014 eine einstweilige Verfügung gegen die Partei "DIE PARTEI".
Beauftragt wurde der Rechtsanwalt, so schien es zumindest dem Verein, durch das "Unabhängig für LEV", welches aus dem Bürgerbündnis "Die Unabhängigen" und dem ehemaligen Vorstandsmitglied und Mandatsträger des LEV-PARTEI e.V. bestand.
Die Kosten für Erwirkung einer einstweiligen Verfügung wurden nun dem LEV-PARTEI e.V. auferlegt, welcher als gemeinnütziger und spendenfinanzierter Verein nicht in der Lage ist diese zu tragen.


Anschriften aus dem Artikel: Alte Landstr 129, Albert-Einstein-Str 58

Kategorie: Politik
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