Am Montag, 11.04.2011, 16:00 tritt der Stadtrat im Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 5. OG, Ratssaal
Beginn: 16:00 Uhr mit folgender Tagesordnung zusammen:
1 Eröffnung der Sitzung
Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung
2 Genehmigung von Niederschriften
3 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
4 Berichterstattung über Akteneinsicht (§ 25 GeschO Rat)
5 Kommission zur Prüfung einer Seniorenvertretung in Leverkusen
6 Entscheidung über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens gegen die Schließung des Bürgerbüros in Leverkusen-Opladen 0954/2011
Dezernat II
7 Ausschüttung der Sparkasse an die Stadt Leverkusen
8 Seminar zum Themenkomplex "Auswirkungen der Problemkreise WestLB AG und Basel III-Regeln auf die Sparkasse und den Stadtetat Leverkusen"
9 Erteilung von Weisungen gem. § 113 Abs. 1 GO NRW
Dezernat III
10 Konzept gegen die Verwahrlosung von Wohnungen unter Einbeziehung der Verbraucherzentrale
11 Resolution zum Ausstieg aus der Atomenergiegewinnung
12 Satzung der Stadt Leverkusen über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinärüberwachung/Fleischhygiene 0938/2011
Dezernat IV
13 Politische Beteiligung junger Menschen in Leverkusen
14 Entgeltordnung für die Benutzung des Freibades Auermühle 0958/2011
15 Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen in Leverkusen
16 Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW
Dezernat V
17 Bayer-Kreuz
17.1 Dauerhafter Erhalt des "Bayer-Kreuzes"
17.2 Unterdenkmalschutzstellung des "Bayer-Kreuzes"
18 Umgehungsstraße Hitdorf
18.1 - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 04.03.11
m. Stn. v. 09.03.11 0969/2011
18.2 "Große Lösung Bernsteintrasse"
19 Planungen für den Bereich Marktplatz/Hauptstraße/Nobelstraße
20 Sanierung der Sporthalle Im Hederichsfeld
21 Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Leverkusen
über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Technische Betriebe der Stadt Leverkusen" vom 19. Oktober 2006 0761/2010
22 Sanierung der Naturwissenschaftlichen Räume im Werner-Heisenberg-Gymnasium, Leverkusen-Lützenkirchen
23 B8/Europaring
23.1 Sanierung der B8 in Küppersteg
23.2 Fastschließung bzw. weitestgehende Verkragung der B8 in Küppersteg
23.3 Entwicklungsstudie B8/Europaring
23.4 Veranschlagung von Planungskosten für die Sanierung des Europarings
24 Dichtheitsprüfungen privater Hausanschlüsse
24.1 Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 17.03.11 0991/2011
24.2 Satzung der TBL zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in der "Felix-von-Roll-Straße" in Leverkusen 0963/2011
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 3/11)
Instandsetzungsarbeiten an der Y-Brücke auf dem EuroparingGemeinsam für ein sauberes Leverkusen: Stadt ruft zum Kampf gegen wilden Müll aufJSL-Hilfezentrum Leverkusen: Erfolgreiche Bilanz für die 'Tafel der Dinge' 2025Vortrag über Notre Dame de Paris