Ratssitzung am Montag

Um 14:00 tritt der Stadtrat am Montag u.a. zu folgenden Themen zusammen:
- Bestellung der Ratsmitglieder für den Integrationsrat
- Frankierung der städt. Ausgangspost und die anschließende Einlieferung bei der Deutschen Post AG – - EU-Ausschreibung
- Bauplätze Otto-Müller-Straße und Julius-Leber-Straße in Alkenrath
- Umsetzung des Konjunkturpaketes II bei der Stadt Leverkusen
- Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW – Jahresabschluss 2009 der JOB Service Beschäftigungsförderung Leverkusen gGmbH und Entlastung
- Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW – Jahresabschluss 2009 der Klinikum Leverkusen gGmbH und Entlastung
- Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW – Jahresabschluss 2009 der WFL Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH und Entlastung
- Jahresabschluss 2009 der Sparkasse Leverkusen – Entlastung der Organe – Verwendung des ausschüttungsfähigen Teils des Jahresüberschusses 2009
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE: Glasverbot für die Karnevalszüge im Stadtgebiet
- Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 01.01.11
- Zeitgleiche Durchführung des Wochen- und Weihnachtsmarktes in Wiesdorf nach Fertigstellung der Rathaus-Galerie – Neufestsetzung der Aufstellflächen
- Auslaufende Auflösung der zweizügigen Gemeinschaftshauptschule Görresstraße zum Schuljahr 2011/2012
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler OWG-UWG: Begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes Hitdorf
- Arbeitsprogramm Verbindliche Bauleitplanung 2010/2011
- Neuaufstellung Landschaftsplan – Aufstellungsbeschluss
- Fahrradwegweisung in Leverkusen
- Fortschreibung des Konzeptes für die Stadtteile Opladen und Quettingen
- Sanierung Ophovener Weiher
Rathaus, Ratssaal – 5. Etage, Friedrich-Ebert-Platz 1, Leverkusen-Wiesdorf

Bereits um 13:00 trifft sich der Hauptausschuß an gleichem Ort u.a. zu folgenden Themen:
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE: Beteiligung der Bezirksvertretungen im Bauleitplanverfahren
- Antrag der Fraktion pro NRW: Übertragung von Ratssitzungen im Internet