Ratssitzung am Montag

Um 14:00 tritt der Stadtrat am Montag u.a. zu folgenden Themen zusammen:

• Bestellung der Ratsmitglieder für den Integrationsrat
  
• Frankierung der städt. Ausgangspost und die anschließende Einlieferung bei der Deutschen Post AG – - EU-Ausschreibung
  
• Bauplätze Otto-Müller-Straße und Julius-Leber-Straße in Alkenrath
  
• Umsetzung des Konjunkturpaketes II bei der Stadt Leverkusen
  
• Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW – Jahresabschluss 2009 der JOB Service Beschäftigungsförderung Leverkusen gGmbH und Entlastung
  
• Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW – Jahresabschluss 2009 der Klinikum Leverkusen gGmbH und Entlastung
  
• Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW – Jahresabschluss 2009 der WFL Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH und Entlastung
  
• Jahresabschluss 2009 der Sparkasse Leverkusen – Entlastung der Organe – Verwendung des ausschüttungsfähigen Teils des Jahresüberschusses 2009
  
• Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE: Glasverbot für die Karnevalszüge im Stadtgebiet
  
• Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 01.01.11
  
• Zeitgleiche Durchführung des Wochen- und Weihnachtsmarktes in Wiesdorf nach Fertigstellung der Rathaus-Galerie – Neufestsetzung der Aufstellflächen
  
• Auslaufende Auflösung der zweizügigen Gemeinschaftshauptschule Görresstraße zum Schuljahr 2011/2012
  
• Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler OWG-UWG: Begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes Hitdorf
  
• Arbeitsprogramm Verbindliche Bauleitplanung 2010/2011
  
• Neuaufstellung Landschaftsplan – Aufstellungsbeschluss
  
• Fahrradwegweisung in Leverkusen
  
• Fortschreibung des Konzeptes für die Stadtteile Opladen und Quettingen
  
• Sanierung Ophovener Weiher
  Rathaus, Ratssaal – 5. Etage, Friedrich-Ebert-Platz 1, Leverkusen-Wiesdorf
  

Bereits um 13:00 trifft sich der Hauptausschuß an gleichem Ort u.a. zu folgenden Themen:

• Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE: Beteiligung der Bezirksvertretungen im Bauleitplanverfahren
  
• Antrag der Fraktion pro NRW: Übertragung von Ratssitzungen im Internet

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  Anschriften aus dem Artikel: Alte Landstr 129, Albert-Einstein-Str 58