Stadtplan Leverkusen
31.07.2009 (Quelle: Stadtverwaltung)
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Kommunalwahlausschuss tagte


Nach dem Tod von Ratsfrau und Bürgermeisterin Irmgard Goldmann legte der Kommunalwahlausschuss heute folgendes fest: Als Nachfolger für die Verstorbene wurde für den Kommunalwahlbezirk 23 Reinhard Buchhorn (CDU) zugelassen.
Für diesen Kommunalwahlbezirk werden kurzfristig neue Stimmzettel gedruckt. Da erst am kommenden Montag im Bürgerbüro mit der Abwicklung der Briefwahl begonnen wird, ist die sachlich korrekte Abwicklung der Briefwahl gewährleistet.
Über die durch den Tod von Irmgard Goldmann veränderte Wahl-Situation werden Wahlberechtigte, die ihre Stimme per Briefwahl abgeben, schriftlich informiert. Wahlberechtigte, die ihre Stimme am 30. August direkt im Wahllokal abgeben, werden auf diese durch einen deutlich sichtbaren Aushang hingewiesen:
Der Text lautet wie folgt:
„Auf dem Stimmzettel für die Wahl des Rates sind neben den für den Wahlbezirk zugelassenen Wahlvorschlägen im rechten Teil auch die zugelassenen Reservelisten der dazugehörenden Parteien mit den Namen der ersten drei Bewerber(innen) aufgeführt.
Die bei der Partei –Christlich Demokratische Union Deutschlands - aufgeführte zweite Bewerberin, Frau Irmgard Goldmann, ist am 29. 07. 2009 verstorben. Der nächste Bewerber auf der Reserveliste der Partei –Christlich Demokratische Union Deutschlands- ist Herr Bernhard Marewski."
Rat wählt am 24. August Nachfolge
In der Ratssitzung am 24. August wird der Rat der Stadt Leverkusen den ersten Stellvertreter/die erste Stellvertreterin des Oberbürgermeisters neu wählen. Paragraph 67 Abs. 2 Satz 7 der Gemeindeordnung schreibt vor, dass der Nachfolger des ausgeschiedenen Stellvertreters für den Rest der Wahlzeit ohne Aussprache in geheimer Abstimmung zu wählen ist. Hiernach wählt der Rat nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl die Nachfolge der verstorbenen Bürgermeisterin.

Nachrücker im Rat für den Rest der Wahlperiode
Für den Rest der Wahlperiode rückt Matthias Seyfarth (CDU), der bereits von 1999 bis 2004 dem Rat der Stadt Leverkusen angehörte, als Nachfolger für Irmgard Goldmann in den Rat nach.



Meldungen, die sich auf diese Meldung beziehen:
24.07.2009: Statistik und Verzeichnis der Direktkandidaten zum Stadtrat

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Letzte Änderung am 21.08.2009 22:55 von leverkusen.
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